Monatsarchive: Januar 2012

Der gegenüber ist kein Feind

taz.de
06.01.2012

Der gegenüber ist kein Feind
Kommentar von Svenja Bergt

Sperriges Thema, Hickhack schon zum Beginn: Wenig spricht für einen Erfolg des Sonderausschuss Wasserverträge. Dabei ist sein Potential groß.
Nein, vielversprechend war er nicht, der Start des Sonderausschusses Wasserverträge. Die Abgeordneten verhakten sich im Klein-Klein …

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Andrang beim Sonderausschuss

taz.de
06.01.2012

Wasserverträge im Parlament – Andrang beim Sonderausschuss
Der Sonderausschuss Wasserverträge beginnt mit der Arbeit. Ein Jahr haben die Abgeordneten Zeit zu untersuchen, wie die Verträge zustande kamen.

von Svenja Bergt

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Sonderausschuss zu Wasserverträgen nimmt Arbeit auf

tv.berlin
06.01.2012

Im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Sonderausschuss zu den Wasserverträgen seine Arbeit aufgenommen. Abgeordnete aller Fraktionen sollen die Papiere unter die Lupe nehmen, mit denen das Land 1999 Teile der Wasserbetriebe verkauft hatte. Das Geschäft gilt als eine Ursache für die hohen Trinkwasserpreise in der Stadt.

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Wassertisch fordert Öffentlichkeit zur Teilnahme an der Prüfung der Wasserverträge auf – PRESSEMITTEILUNG vom 05.01.2012

(Berlin, 5. Januar 2012) Am Freitag, 6. Januar 2012 beginnt der Sonderausschuss „Wasserverträge“ des Abgeordnetenhauses seine Arbeit. Grundlage ist § 3 des Volksentscheidgesetzes, das durch den Wasservolksentscheid mit 666.000 Stimmen beschlossen wurde. Es verlangt die Prüfung des Vertragswerkes in einer „öffentlichen Prüfung und öffentlichen Aussprache durch das Abgeordnetenhaus unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen“. Da jedoch … weiterlesen