Schlagwort-Archive: Berliner Netzwerk „TTIP | CETA | TISA – stoppen!“

Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! bei 1.-Mai-Demo des DGB

Heraus zum 1. Mai! Auch in diesem Jahr werden wir uns wieder an der 1.-Mai-Demo des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligen. Gemeinsam werden wir gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen demonstrieren und uns für einen gerechteren Welthandel einsetzen.

 

Auch wenn die EU-Kommission das Freihandelsabkommen EU-Kanada CETA vorläufig in Kraft gesetzt hatte, muss der Deutsche Bundestag das Abkommen noch ratifizieren, damit das im Abkommen vorgesehene internationale Schiedsgerichtsverfahren angewandt werden kann. Das wollen wir verhindern und die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auffordern, gegen die Ratifizierung von CETA zu stimmen.

In diesem Jahr findet der 1. Mai unter dem Motto „Solidarität. Vielfalt. Gerechtigkeit.“ statt. Der 1.Mai in Berlin startet mit drei Demonstrationszügen vom Hackeschen Markt. Neben dem klassischen die Fußgänger-Demonstrationszug wird es wieder einen Motorrad- und Fahrradkorso geben.

Die Fußgänger-Demo geht vom Hackeschen Markt über die Spandauer Straße, Getraudenstraße, Leipziger Straße, Potsdamer Platz, Eberstraße zum Brandenburger Tor. Auf der Straße des 17. Juni findet das große Fest des DGB statt. Die NaturFreunde und das „Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ werden mit einem Doppel-Info-Stand auf dem Maifest des DGB vertreten sein.

10.00 Uhr
Start der Demo Hackescher Markt

12.00 Uhr
Kundgebung, Platz des 18. März

Begrüßung: Christian Hoßbach, DGB-Bezirksvorsitzender
Hauptrede: Irene Schulz, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall
Grußwort: Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
Jugendbeiträge: Sören Lieske, ver.di Jugend + Melanie Hackl, IG BCE Jugend
Lieder zum 1. Mai: Levetzow Girls, Chor geflüchteter Mädchen
Kurzer Talk mit Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales

 

Wir treffen uns

1. Mai 2018, 9.30 Uhr

Spandauer Straße, Nähe S-Bhf. Hackescher Markt

Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!

Auch der Berliner Wassertisch wird wieder einen Stand haben.

24.04. Vortrag: „Was ändert sich durch die vorläufige Anwendung von CETA?“

Vortrag: „Was ändert sich durch die vorläufige Anwendung von CETA?“
Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Zeitraum: Dienstag, 24. April 2018, 19 Uhr
Referent: Jürgen Maier (Forum Umwelt & Entwicklung)

Am 21. September 2017 trat das Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der Europäischen Union und Kanada vorläufig in Kraft. CETA tritt endgültig in Kraft, sobald die Parlamente aller EU-Mitgliedstaaten den Wortlaut des Abkommens gemäß den Vorgaben ihrer jeweiligen Verfassungen ratifiziert haben. Soweit ist es (glücklicherweise) noch nicht. Der Vortrag wird versuchen zu beleuchten, was sich durch die vorläufige Anwendung geändert hat.

Eine Veranstaltung des Berliner Netzwerks TTIP | CETA | TiSA stoppen!

Im Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen! arbeiten zusammen:
NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin, DGB Berlin

Freitag, 2. März: Protest vor dem Bundestag: Nein zur Ratifizierung von CETA!

Am Freitag, 02.03.2018 debattiert der Deutsche Bundestag über den eingebrachten „Entwurf eines Gesetzes zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits“ der Fraktion der FDP, die in dem Entwurf die Ratifizierung des neoliberalen Freihandelsabkommen CETA fordert. Gleichzeitig liegt ein Antrag (pdf) der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Den Rechtstaat stärken – Multilateralen Investitionsgerichtshof ablehnen und Paralleljustiz für Konzerne stoppen“ vor.*

Wir wollen vor dem Deutschen Bundestag zeigen, dass wir das vorgelegte Freihandelsabkommen CETA ablehnen und die Fraktionen auffordern, dieses Freihandelsabkommen nicht zu ratifizieren.

Wir fordern:

Nein zu neoliberalen Freihandelsabkommen! Für eine gerechte Weltwirtschaft!
Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) nicht ratifizieren!
Paralleljustiz verhindern, Internationale Schiedsgerichtshöfe ablehnen!

Wir treffen uns:
Freitag, 02.03.2018
Zeit: 9.30 Uhr

Vor dem Bundestag, Platz der Republik (Reichstagswiese, befestigter Bereich)

Es laden ein:
NaturFreunde Berlin
Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!

* Protokolle hier nachlesbar https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle

Deutscher Bundestag

„Liveübertragung (LINK): Freitag, 2. März, 10.30 Uhr

In verbundener Beratung debattiert der Bundestag am Freitag, 2. März 2018, über einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits sowie über einen Antrag der Fraktion Die Linke (19/97), in dem diese einen eigenen Gerichtshof auf europäischer Ebene für Konflikte zwischen Investoren, Unternehmen und Staaten ablehnt. 45 Minuten sind für die erste Lesung vorgesehen. Danach sollen beide Vorlagen zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen werden.

„Undurchsichtige Exklusivrechte“ befürchtet

Hintergrund des Antrags der Linksfraktion ist, dass die EU-Kommission derzeit ein Konzept für einen Multilateralen Investitionsgerichtshof (MIC) entwickelt; sie hat dazu einen Beschluss über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen vorgelegt. Dieser MIC soll die bisherigen Schiedsgerichte ersetzen. Die Bundesregierung hatte im Frühjahr mitgeteilt, sie erwarte, dass der Gerichtshof auch die bilateralen Investitionsgerichte ersetzt. Sie wolle sich dafür einsetzen, dass die Unabhängigkeit der bei MIC eingesetzten Richter durch geeignete Regelungen gewährleistet wird.

Die Fraktion Die Linke hingegen befürchtet, dass durch die Einrichtung eines MIC ausländischen Investoren und Konzernen undurchsichtige Exklusivrechte gewährt würden. „Im Ergebnis stärkt und zementiert der MIC eine Paralleljustiz zu Lasten normaler rechtsstaatlicher Verfahren, der öffentlichen Haushalte und demokratischer Entscheidungen“, schreiben die Abgeordneten in der Vorlage. Die Fraktion fordert daher, einen entsprechenden Entwurf der EU-Kommission zurückzuweisen. Außerdem solle die Bundesregierung belastbare Fakten vorlegen, die eine Notwendigkeit des zusätzlichen Schutzes von ausländischen Investoren und Unternehmen belegen. (nal/pez/26.02.2018)“

Erfolgreiche Demo in Berlin: Mehr als 30.000 demonstrieren für die Agrarwende


(20.1.2018, Berlin) “Der Agrarindustrie die Stirn bieten! Gemeinsam für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft, gesundes Essen, artgerechte Tierhaltung, globale Bauernrechte und Gerechten Welthandel!”
Mehr als 30.000 Menschen haben heute auf der „Wir haben es satt!“-Demonstration zum Auftakt der “Grünen Woche” in Berlin für eine Agrarwende protestiert.
Unter dem Motto “Fairhandel statt CETA, TiSA & Co” hat das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! an der Demo teilgenommen. Es lief hinter dem Wagen der NaturFreunde, die in ihrer Demo-Ankündigung erklärten: “Aggressive Exportstrategien und verfehlte Agrarpolitik ruinieren Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt. Mit Kampfpreisen und Landraub ziehen große Konzerne den Bauernhöfen im globalen Süden und in Europa den Boden unter den Füßen weg. Statt Konzerninteressen mit Freihandelsabkommen abzusichern, brauchen wir weltweit sicheren Zugang zu Land, Wasser, Saatgut und Nahrung. Auch kleine und mittlere Betriebe, die Tiere gut halten und Klima und Umwelt schützen, müssen von ihren Produkten leben können – überall. Deswegen: Schluss mit Dumping-Exporten – für globale Bauernrechte und eine weltweite Agrarwende!”

Ein echter Hingucker waren wieder einmal die liebevoll gestalteten FIAN-Puppen.

Die „Bäuerin“ bewarb die Petition „KleinbäuerInnen stärken!“ (https://peasantsrights.eu/) „BÄUERINNEN UND BAUERN BRAUCHEN BESONDEREN SCHUTZ! Schließe Dich unserer Bewegung an und setze Dich für die >UN-Erklärung für die Rechte von Bauern, Bäuerinnen und anderen Personen, die auf dem Land arbeiten< ein! Ohne Bäuerinnen und Bauern kein Essen. Stärken wir gemeinsam ihre Rechte!“



 


Weitere Fotos der Demonstration hier und hier

Nein zur Ratifizierung des CETA-Vertrages!

(Berlin, 21. September) Anlässlich der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens EU-Kanada (CETA) haben das Netzwerk Gerechter Welthandel und das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! am 21. September vor der deutschen Vertretung der EU-Kommission protestiert. Mit einer großen „Europa“, einem überdimensionalen CETA-Vertrag (garantiert 100% neoliberal) und klaren Botschaften gegen CETA in vielen Sprachen wurde deutlich gemacht: „Nein zur Ratifizierung des CETA-Vertrages!“

Zum Berliner Netzwerk gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, PowerShift, BUND Berlin, FIAN Berlin

Vernissage „Von 7 bis 250 000 – Der Protest gegen TTIP & CETA in Berlin“

Einladung zur Ausstellungseröffnung
„Von 7 bis 250 000 – Der Protest gegen TTIP & CETA in Berlin“

Die Ausstellungseröffnung findet statt:
Freitag, 25.08.2017, 18.00 Uhr
NaturFreunde-Galerie, Paretzer Str. 7, 10718 Berlin
(S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)

Das Berliner „Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ und die NaturFreunde Berlin laden zur Ausstellungseröffnung „Von 7 bis 250 000 – Der Protest gegen TTIP & CETA in Berlin“ ein. Mit einer Fotoausstellung mit mehr als 70 Bildern wird der Protest der letzten Jahre in Berlin gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen TTIP & CETA in eindrucksvollen und ausdrucksstarken Impressionen und Bildern gezeigt.

Das Motto „Von 7 bis 250 000 – Der Protest gegen TTIP & CETA in Berlin“ soll dabei aufzeigen, dass sich Bewegung nicht nur in Großdemonstrationen und spektakulären Aktionen zeigt, sondern in vielen kleinen Aktionen, Kundgebungen und Veranstaltungen. Die Ausstellung lässt Akteur*innen, Demonstrierende und Aktionen Revue passieren.
Der Protest hat aktiv dazu beigetragen, die Probleme der neoliberalen Freihandelsabkommen in eine breite Öffentlichkeit zu bringen. Jetzt soll die Ausstellung anregen, mit dem Widerstand nicht nachzulassen und in den nächsten Jahren für eine Beendigung der neoliberalen Freihandelsabkommen zu streiten.

Die Ausstellung wird vom 25.08.2017 bis 29.09.2017 werktags von 10.00 bis 17.00 Uhr zu sehen sein. Bei Interesse können auch individuelle Termine und Führungen durch die Ausstellung abgesprochen werden. Bitte bei Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902 melden.

Während der Ausstellung finden weitere Informationsveranstaltungen statt:
Politik konkret: Das Freihandelsabkommen EU-Japan JEFTA
Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Zeit: 07.09. 2017, 19.00 Uhr
Referenten:
David Geier, Beauftragter der NaturFreunde Deutschlands für Freihandelspolitik
Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands

Politik konkret: Geopolitische Hintergründe von TTIP, CETA & Co.
Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Zeit: 21.09. 2017, 19.00 Uhr

Zum Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen gehören:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, PowerShift, BUND Berlin, FIAN Berlin

CETA stoppen! TTIP stoppen! Aufruf zur gemeinsamen Transparent-Mal-Aktion, Samstag, 17. Juni, 11 Uhr

TTIP & CETA stoppen – Klima retten

Berlin holt Schwung für die G20-Protestwelle

(Gemeinsame Transparent-Mal-Aktion)

Samstag, 17. Juni – 11 Uhr, Pariser Platz

Zehntausende Menschen werden am 2. Juli in Hamburg eine Protestwelle zum G20-Gipfel bilden. Wir in Berlin starten bereits am 17. Juni durch. Und malen die ersten Transparente mit unseren Forderungen an die G-20 Regierungsführungen. Damit wollen wir dafür werben, dass viele BerlinerInnen am 2. Juli mit uns nach Hamburg zur großen G20-Protestwelle kommen.

Warum gehen wir auf die Straße?

Kanzlerin Angela Merkel lädt politische Führer wie Trump, Putin, Erdogan, den chinesischen Präsidenten und den König von Saudi-Arabien zum G20-Gipfel. Auf der Tagesordnung stehen die globalen Probleme wie Steuerflucht, Klimawandel und Fluchtursachen. Lösungen dafür kann es aber mit der neoliberalen Politik der G20 nicht geben.

Im Gegenteil: Angela Merkel möchte TTIP neu verhandeln und Donald Trump torpediert das Klimaabkommen von Paris.

Eine andere Politik ist nötig!

Wenn die Welt auf Hamburg schaut, zeigen wir klare Kante: Wir sagen „Nein“ zur neoliberalen Politik. Wir streiten für einen gerechten Welthandel, für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Demokratie. Deshalb werden wir am 2. Juli in Hamburg mit Zehntausenden protestieren – friedlich, bunt und ausdrucksstark, zu Lande und auf dem Wasser. Unser Ziel: Diese Protestwelle soll um die Welt gehen.

Gemeinsam holen wir Schwung für die G20-Protestwelle

Wir fordern:

  • Keine Neuverhandlung von TTIP! – CETA stoppen!
  • Klimaschutz durchsetzen!
  • Soziale Ungleichheiten bekämpfen!
  • Demokratie stärken!

Damit die G20-Protestwelle erfolgreich um die Welt geht, wollen wir uns, die Politik und die Medien schon am 17. Juni darauf einstimmen.

 

Wir treffen uns:

Samstag, 17. Juni 2017

11.00 Uhr (gemeinsames Foto 11.30)

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

Macht mit! Es ist Zeit für Protest!

Es laden ein:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, NABU Berlin, FIAN Berlin

Hier findet Ihr den Facebook-Termin: https://www.facebook.com/events/1952127281690570

 

Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! auf dem 3. Berliner Klimatag

Am Sonntag, 23. April 2017, fand der dritte Berliner Klimatag statt. Das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! hat sich mit zwei Ständen beteiligt. Trotz des wechselhaften Wetters kamen viele interessierte Gäste. „Don’t mention the CETA? Nicht mit uns! Wir haben unter anderem Postkarten verteilt, die an die Parteivorstände von SPD, Grüne, Linke … weiterlesen

23. April 2017 – Dritter Berliner Klimatag

„Am Sonntag, 23. April 2017 von 12.00 bis 19.00 Uhr ist es soweit!

„Der Berliner Klimatag lädt in lockerer Atmosphäre zum Informieren, Entdecken und Erleben ein.

Für den dritten Berliner Klimatag haben wir uns das legendären RAW Gelände im Herzen Friedrichshain-Kreuzbergs ausgesucht. Genauer die Urban Spree Galerie mit einem lichtdurchfluteten Ausstellungssaal, Workshopraum, Kinosaal und dem wunderschönen Gartenbereich zum Essen, Trinken und Entspannen.

Klimawandel – Klimaschutz – klimafreundlich leben, das sind unsere Themen. weiterlesen

Nachlese: TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge?


Referent: Michael Fischer (Bereichsleitung Politik und Planung Ver.di)

Vortragstitel: TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge? Mögliche Auswirkungen des plurilateralen Dienstleistungshandelsabkommens auf öffentliche Dienste und demokratische Regulierung

Datum: 15. März, 19 Uhr

Ort: DGB-Gewerkschaftshaus, Keithstr. 1+3

Veranstalter: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!

Zusammenfassung vom Berliner Wassertisch: Astrid Westhoff (Verdi) eröffnete die Veranstaltung mit einem Grußwort im Namen des DGB, der dankenswerterweise erneut die Kosten für die Saalmiete übernommen hatte. Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch) führte wieder durch die Veranstaltung. Nach dem Vortrag von Michael Fischer (Verdi) fand eine Fragerunde statt.

In seinem Vortrag bettete Michael Fischer TiSA zunächst in den historischen Kontext ein, stellte im Anschluss die TiSA-Akteure, die Strukturelemente und einige (kritische) Bestandteile von TiSA vor. Abschließend berichtete er über den Stand der Verhandlungen und eröffnete Perspektiven.

Ein grundsätzliches Problem für die Zivilgesellschaft ist, dass TiSA im Geheimen verhandelt wird. Daher gibt es keine offiziellen Texte. Alles, was der Zivilgesellschaft derzeit vorliegt, sind Leaks (durch Wikileaks). Aus alleine diesen – dazu unkonsolidierten – Fassungen kann die Zivilgesellschaft Rückschlüsse ziehen. Es herrscht ein großes Durcheinander, was die Beschäftigung mit den in englischer Juristensprache verfassten Texte sehr mühsam und zeitaufwändig macht.

TiSA ist nicht tot!

Es fanden bislang 21 Geheimrunden zu TiSA statt. Die Verhandlungen könnten – trotz aller derzeitigen Schwierigkeiten – schon ab Mitte 2017 weitergehen und TiSA bis 2018 abgeschlossen sein. weiterlesen

TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge? Veranstaltung 13. März 2017

Einladung zu Vortrag und Diskussion

TiSA contra öffentliche Daseinsvorsorge?

Mögliche Auswirkungen des plurilateralen Dienstleistungs­handelsabkommens auf öffentliche Dienste und demokratische Regulierung

mit Michael Fischer, Bereichsleiter Politik und Planung ver.di
im DGB-Gewerkschaftshaus, Keithstr. 1+3, am Wittenbergplatz
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Im Schatten von TTIP und CETA wird TiSA seit 2012 geheim verhandelt. Schon 2017 könnte das von 22 Staaten und der EU geplante „Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen“ (Trade in Services Agreement) ausverhandelt sein.
Mehr noch als TTIP und CETA zeigt TiSA die radikale Tendenz, die öffentliche Daseinsvorsorge und die damit verbundenen Dienstleistungen rein kommerziell zu betrachten. Damit droht die massive Einschränkung öffentlicher und demokratisch legitimierter Regulierungsmöglichkeiten sowie von Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards.

Höchste Zeit, dass die Auswirkungen von TiSA auf alle jetzigen und zukünftigen Dienstleistungen öffentlich diskutiert werden.

Veranstalter: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!

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Berliner Netzwerk „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ – Kundgebungen vor zwei Europabüros, 10. Februar 2017

kaufmannplakat(10.2.2017) Voraussichtlich am 15. Februar wird das Europaparlament über das Abkommen zwischen der EU und Kanada – CETA – abstimmen. Anlässlich dessen hat das Berliner Netzwerks „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ heute Kundgebungen vor den Büros von zwei Europaabgeordneten gemacht. Das Motto lautete: „Jetzt kommt es darauf an: CETA im Europäischen Parlament stoppen!“

Bei Eiseskälte statteten wir zunächst dem Büro von Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD) einen Besuch ab. Wir hatten im Vorfeld unseren Besuch angekündigt und höflich um einen Termin gebeten, doch leider fand die Europaabgeordnete der Sozialdemokraten keine Zeit für uns. Ein Mitarbeiter teilte uns mit, dass Frau Kaufmann nicht anwesend sei, er aber unsere Mitteilung entgegennähme. Man würde unser Anliegen ernstnehmen.

10.02.17: Kundgebung vor dem Europabüro von Frau Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD)
zellerplakat

Im Anschluss fuhr man gemeinsam zum Büro von Joachim Zeller (CDU). Einen Termin mit dem Europaabgeordneten hatten wir hier ebenfalls nicht bekommen, doch nahm auch hier ein freundlicher Mitarbeiter unser Präsent – ein Plakat „Joachim Zeller kann CETA stoppen!“– in Empfang.

Den Mitgliedern der deutschen Delegationen kommt in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament eine bedeutende Rolle zu. Die Berliner Europaabgeordnete der SPD, Sylvia-Yvonne Kaufmann und der CDU, Joachim Zeller, haben nächste Woche die Möglichkeit, mit ihrem Nein zu CETA das Investitionsschutzabkommen zu stoppen.

10.02.17: Kundgebung vor dem Europabüro von Joachim Zeller (CDU)

Als nächstes plant unser Netzwerk, eine Kundgebung vor der deutschen Vertretung des Europäischen Parlaments abzuhalten, um die Abgeordneten aufzufordern, mit Nein zu stimmen.

Mit einer großen Wahlurne werden wir für ein Nein bei der CETA-Abstimmung werben und dann mit einer Menschenkette die NEIN-Voten symbolisch zur EU-Vertretung bringen.

Wir treffen uns

Montag, 13. Februar 2017
12.00 Uhr
vor der EU-Vertretung, Unter den Linden 78, 10117 Berlin (Openstreetmap)

Im Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen! arbeiten zusammen:

NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin, DGB Berlin

13. Februar 2017 – Aktion zur CETA-Abstimmung im Europaparlament

(8.2.2017) In der nächsten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments wird die abschließende Abstimmung zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) stattfinden (voraussichtlich am 15. Februar) Eine entscheidende Rolle kommt den Mitgliedern der deutschen Delegationen in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament zukommen. Deshalb werden wir am Montag, 13. Februar 2017 eine Kundgebung vor der deutschen Vertretung des Europäischen Parlaments … weiterlesen