Jürgen Maier: Make Europe Great Again?

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Make Europe Great Again? – Keynote von Jürgen Maier (Forum Umwelt & Entwicklung) auf dem 13. Zivilgesellschaftlichen Aussenwirtschaftsforum, Januar 2017

Alle reden über Globalisierung, wir heute abend auch. Aber wir reden anders darüber als vor drei, vier Jahren, als wir unser erstes AWF gemacht haben. Wenn man heute manchen Journalisten, manchen Politikern oder Wirtschaftsvertretern zuhört, könnte man fast glauben, die Globalisierung liege auf dem Sterbebett. Natürlich ist das masslos übertrieben. Nur weil ein paar geplante Freihandelsabkommen platzen oder platzen könnten, sind wir noch lange nicht in einem Zeitalter des Protektionismus, zumal es bei diesen Abkommen eigentlich gar nicht mehr in erster Linie um Handel sondern um Regulierung oder Deregulierung geht. Auch wenn alle geplanten neuen Abkommen platzen sollten, ändert das nichts daran, dass wir heute so offene Märkte wie noch nie in der Geschichte haben – Protektionismus sieht echt anders aus.

Sicher, der massive Protest gegen geplante FHAs wie TTIP, die Wahlen und Abstimmungen in Britannien, USA, Italien, die Angst vor den nächsten Wahlen in Frankreich und anderen Ländern, all das hat Schockwellen durch das politische Brüssel, Berlin, durch das sogenannte Establishment geschickt, und man fragt sich: warum sind die eigentlich so überrascht? Die Kritik an dieser neoliberal geprägten Art der Globalisierung ist ja nicht neu, man denke an die Massenproteste gegen die WTO in Seattle 1999, an Abkommen die wegen öffentlicher Proteste nie zustandekamen wie das MAI, das ACTA, die Gesamtamerikanische Freihandelszone. […]

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