DGB: klartext Nr. 14/2012
19.04.2012
Europa in der Armutsfalle
Die Krise in Europa lässt sich nicht hinwegspülen. Auch nicht durch eine 1.030 Milliarden Euro-Geldschwemme, mit der die EZB die Banken überschüttet hat. Die Rechnung der EZB, dadurch die angeschlagenen Banken zu retten und die Zinsen auf Staatsanleihen der Krisenländer zu senken, geht nicht auf. Die Banken nehmen das billige Geld – 1 % für eine Dauer von 3 Jahren – gern, geben den niedrigen Zins aber nicht an die Krisenländer weiter. Die Zinsen auf Staatsanleihen betragen nahezu das Sechsfache. Diese Erträge fließen nicht nur in die Tresore der Banken, sie legen den Sozialstaat trocken. Auch bei der Armut gilt: Tendenz steigend.
Das Spiel ist bekannt: Die Märkte, so heißt es, seien angesichts der düsteren Wirtschaftsaussichten in diesen Ländern zutiefst verunsichert und verlangten deshalb höhere Risikoprämien, also höhere Zinsen. Nun stellt sich die berechtigte Frage: Welches Risiko, wenn die EZB ihnen unbegrenzt das billige Geld gegen die Vorlage gekaufter Staatsanleihen der Krisenländer verleiht? In Wahrheit sanieren die Banken ihre Bilanzen auf Kosten der Steuerzahler in Italien und Spanien.