Neue Rheinische Zeitung
11.01.2012

Leuchtturm-Projekte – Spuren des Scheiterns
von Werner Rügemer

„PPP: 12 Jahre sind genug – uns brummt der Schädel.“ – Unter diesem Motto hatten das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Initiative „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) am 3. Januar in Berlin zu einer nicht zu Unrecht „Katerfrühstück“ genannten Pressekonferenz eingeladen. Nachdrücklich kritisierten die beiden Organisationen dabei das Festhalten der Bundesregierung an den Public Private Partnerships (PPP).

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taz.de
06.01.2012

Der gegenüber ist kein Feind
Kommentar von Svenja Bergt

Sperriges Thema, Hickhack schon zum Beginn: Wenig spricht für einen Erfolg des Sonderausschuss Wasserverträge. Dabei ist sein Potential groß.
Nein, vielversprechend war er nicht, der Start des Sonderausschusses Wasserverträge. Die Abgeordneten verhakten sich im Klein-Klein …

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B.Z.
06.01.2012

Privatisierung
Wasser-Verträge: Prüfung öffentlich
Das Abgeordnetenhaus nimmt die Berliner Wasserverträge öffentlich unter die Lupe. Prüf-Dauer: ein Jahr.
Bei seiner Auftaktsitzung hat das Abgeordnetenhaus am Freitag beschlossen, mit einem Sonderausschuss die Berliner Wasserverträge grundsätzlich öffentlich zu prüfen. Ein Rederecht für interessierte Bürger lehnte der Ausschuss mit den Stimmen von CDU, SPD und Linkspartei aber ab.

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Berliner Morgenpost
06.01.2012

Abgeordnetenhaus
Berliner Wasserverträge werden öffentlich geprüft
Die umstrittene Teilprivatisierung der landeseigenen Wasserbetriebe wird von einem Sonderausschuss des Abgeordnetenhauses untersucht. Ein Rederecht, so wie es die Initiatoren des Wasser-Volksentscheids gefordert hatten, wird es aber nicht geben.

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t-online.de | dapd
06.01.2012

Berliner Wassertisch fordert Transparenz für Neuverträge
Die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch fordert mehr Transparenz für die laufenden Nachverhandlungen der Wasserverträge. Es bestehe die Gefahr, dass vom Senat neue „Geheimfakten“ geschaffen würden, noch ehe die alten Missstände überhaupt aufgeklärt seien, erklärte das Bündnis am Freitagabend.

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taz.de
06.01.2012

Wasserverträge im Parlament – Andrang beim Sonderausschuss
Der Sonderausschuss Wasserverträge beginnt mit der Arbeit. Ein Jahr haben die Abgeordneten Zeit zu untersuchen, wie die Verträge zustande kamen.

von Svenja Bergt

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