Hintergrund: das TTIP könnte Öl- und Gaskonzernen den Weg ebnen für milliardenschwere Schadensersatzklagen gegen Verbote und scharfe Regulierungen des ‘Fracking’ von Öl und Gas. Das ist das Ergebnis einer neuen Analyse von Umweltverbänden aus Europa und den USA. Das Video zeigt, wie Energiekonzerne die geplanten Investorenrechte im TTIP nutzen könnten, um EU-Mitgliedstaaten vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn sie umweltverschmutzende Energieprojekte stoppen. zum Video ![]()
Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA)
Fracking durch Freihandel
ZEIT ONLINE
06.03.2014
Kommt Fracking durch Freihandel?
Von Alexandra Endres
Umweltschützer und Globalisierungskritiker warnen: TTIP könnte Energiekonzernen die Chance bieten, schmutzige Fördermethoden auf Kosten der Allgemeinheit durchzudrücken.
Freihandelsabkommen zwischen EU und USA wackelt
Spiegel
06.03.2014
TTIP-Verhandlungen: Freihandelsabkommen zwischen EU und USA wackelt
Von Gregor Peter Schmitz, Brüssel
Das hoch umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen steht auf der Kippe. Der Widerstand ist offenbar auf beiden Seiten des Atlantiks so groß, dass die TTIP-Gespräche vorerst zu scheitern drohen.
„Freihandelsabkommen sofort stoppen“
Frankfurter Rundschau
04.03.2014
FREIHANDELSABKOMMEN EU USA
„Freihandelsabkommen sofort stoppen“
Interview: Stephan Kaufmann
IG-Metall-Chef Detlef Wetzel befürchtet Nachteile für Arbeitnehmer und Verbraucher, wenn EU und die USA eine Freihandelszone schaffen.
Es ist das gemeinsame Großprojekt der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten: Eine gemeinsame Freihandelszone, ein gemeinsamer Wirtschaftsraum soll geschaffen werden. Die Front der Gegner wird aber immer breiter. Nun meldet sich auch die größte Gewerkschaft der Welt zu Wort. IG-Metall-Chef Detlef Wetzel erklärt im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau, warum er den sofortigen Stopp der Verhandlungen fordert.
So wird Demokratie geschreddert
der Freitag
27.11.2013
So wird Demokratie geschreddert
Von George Monbiot
Freihandel USA/EU Künftig sollen gesonderte Schiedsgerichte über Klagen von Investoren gegen Staaten entscheiden
Erinnern Sie sich an ein Referendum über die Gründung eines einheitlichen Wirtschaftsraums zwischen Europa und den Vereinigten Staaten? Ich meine eine Abstimmung, bei der danach gefragt wurde, ob Unternehmen die Macht haben sollten, unsere nationalen Gesetze außer Kraft zu setzen. Nein? Sie erinnern sich nicht? Ich auch nicht. Es muss aber eines gegeben haben. Die EU-Regierungen würden unsere Souveränität doch nicht an irgendeine zweifelhafte, undemokratische Institution abgeben, ohne uns zu konsultieren. Oder doch?
TTIP: Eine transatlantische Verfassung der Konzerne?
Power-Shift.de
03.02.2014
Artikel von Peter Fuchs und Pia Eberhardt
Eine transatlantische Verfassung der Konzerne? Der gefährliche Schutz von Investoren und ‚geistigem Eigentum‘ im TTIP
Auf beiden Seiten des Altantiks in Brüssel und Washington wird derzeit das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) verhandelt – mit stetig wachsendem Interesse der Zivilgesellschaft und der Medien. Insbesondere die nach derzeitigem Kenntnisstand enthaltenen Investitionsregeln und die Investor-Staats-Schiedsgerichtsbarkeit befinden sich Moment im Fokus der Berichterstattung und werden kontrovers diskutiert. Ein neuer Artikel von Peter Fuchs (PowerShift) und Pia Eberhardt (Corporate Europe Observatory) – erschienen im Januar 2014 in Die Freihandelsfalle. Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung von Harald Klimenta/Andreas Fisahn, VSA-Verlag Hamburg – legt eine ausführliche Analyse dieser Investorenrechte im TTIP vor und macht deutlich, dass diese eine Gefahr für demokratische Prozesse in Europa und den USA darstellen und keineswegs im öffentlichen Interesse sind.
Der gesamte Artikel von Pia Eberhardt & Peter Fuchs steht hier zum Download zur Verfügung.