Berliner Morgenpost
12.07.2012

KOMMENTAR
Berliner Wasserbetriebe führen politisch fatalen Abwehrkampf
von Joachim Fahrun

Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Joachim Fahrun über die Verantwortung des Senats für die hohen Wasserpreise.

Die Berliner Wasserbetriebe haben es schwer. Der Gewitter-Sommer verhagelt ihnen in diesem Jahr das Geschäft, weil weniger Menschen ihren Rasen wässern müssen und dreimal tägliches Duschen auch nicht nötig ist. Zudem verliert das Unternehmen einen Rechtsstreit nach dem nächsten.

zum Artikel…

Berliner Kurier
12.07.2012

Berliner Verbraucherzentrale rät
Wasser nur „unter Vorbehalt“ bezahlen

Anfang Juni hatte das Bundeskartellamt eine Senkung der Trinkwasserpreise in Berlin verfügt, weil die Berliner dafür einfach zu viel bezahlen und es woanders deutlich günstiger ist. Da die Berliner Wasserbetriebe (BWB) das Kartellamt für die Wassertarife nicht für zuständig halten, sondern das Landesrecht, legten sie Beschwerde ein und gingen nun vor Gericht baden.

Es kann noch dauern, bis die Berliner wissen, ob ihr Wasser nun preiswerter wird oder nicht. Denn jetzt beginnt der lange Wege durch die Gerichte.

zum Artikel…

Welt Online
12.07.2012

Wasserbetriebe verlieren vor Gericht
von Joachim Fahrun

Kartellamt darf Preise überprüfen: Tarife könnten bald auch in Berlin sinken.

Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben in ihrem Streit mit dem Bundeskartellamt um niedrigere Wasserpreise in Berlin eine weitere juristische Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster wies eine Beschwerde der Berliner Wasserbetriebe zurück. Das Gericht stellte fest, dass über die Wassertarife in Berlin nicht allein nach rechtlichen Vorgaben des Landes Berlin entschieden werden könne, sondern dass ein kartellrechtliches Verfahren zu führen sei.

zum Artikel…

TAZ
06.07.2012

WASSER
Auf Nummer sicher
von Johannes Kulms

Die Verbraucherzentrale empfiehlt, Rechnungen der Berliner Wasserbetriebe nur unter Vorbehalt zu bezahlen.

Die Verbraucherzentrale Berlin rät den Kunden, die Rechnungen für die Berliner Wasserversorgung nur noch unter Vorbehalt zu zahlen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Berliner Wasserbetriebe (BWB) zu viel gezahlte Entgelte auch zurückerstatten.

Das Bundeskartellamt hatte Anfang Juni eine Senkung der Berliner Wasserpreise verfügt: Rückwirkend zum 1. Januar 2012 sollen die Preise um 18 Prozent fallen, in den Jahren 2013 bis 2015 um 17 Prozent. Nach Angaben der Verbraucherzentrale bedeutet das eine durchschnittliche Preisreduktion von 15 Euro pro WasserverbraucherIn und Jahr. Den BWB würden damit 254 Millionen Euro über die nächsten Jahre entgehen. Dagegen zieht der Wasserversorger vor das Oberlandesgericht Düsseldorf, eine Entscheidung erfolgt nicht vor dem kommenden Jahr.

zum Artikel…

TAZ
01.07.2012

Berlin
Kalte Dusche fürs Land: Wasserbetriebe werden teurer
von Stefan Jacobs

Mitten in den Poker um den Rückkauf der teilprivaten Berliner Wasserbetriebe (BWB) ist eine schlechte Nachricht fürs Land geplatzt: Ein seit 2008 laufender Rechtsstreit zwischen dem Land und den privaten BWB-Gesellschaftern RWE und Veolia geht voraussichtlich zu deren Gunsten aus. Fürs Land könnte das bedeuten, dass es den Privaten rund 340 Millionen Euro erstatten muss.

Der bisher kaum beachtete Streit wird vor einem mit namhaften Juristen besetzten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit agierenden Schiedsgericht ausgetragen. RWE und Veolia hatten das Verfahren veranlasst, in dem es um die Berechnung ihrer Renditen aus dem BWB-Anteil geht.

Die Forderung der Konzerne resultiert aus einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, das Teile der Privatisierungsverträge von 1999 für verfassungswidrig erklärt hatte. In der Folge wurden die Berechnungsgrundlagen so geändert, dass das Land stärker vom Gewinn des Unternehmens profitiert und die Privaten auf einen Teil ihrer Rendite verzichten müssen. Gegen diesen Nachteil wehren sie sich.
zum Artikel…

TAZ
02.07.2012

VERSCHMUTZTE BADESTELLEN
Keimbecken Unterhavel
von Vincent Streichhahn

Eigentlich ist Badezeit – und alle Seen und Flüsse Berlins locken mit hervorragender Wasserqualität. Wirklich alle? Leider nein: Nach einem aktuellem Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) sollte man an der Spandauer Unterhavel höchstens den großen Zeh ins Wasser strecken.

Hier liegen die drei Abweichler unter den 38 offiziellen Badestellen Berlins, denen die Europäer kein „ausgezeichnet“ gegeben haben. Der „Kleinen Badewiese“ in Gatow hat die EU sogar die Note „mangelhaft“ erteilt. Auch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) rät dort vom Baden ab.

zum Artikel…