Archiv des Monats: Februar 2014

Materialien vom Symposium „Das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung umsetzen!“ am 17.1.2014 in Berlin

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Webseite der AöW zur Veranstaltung vom 17.01.2014Wie lässt sich das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitärer Grundversorgung umsetzen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Symposium am 17. Januar 2014 in Berlin.
Die Organisationen, die dieses Bürgerbegehren unterstützt haben, diskutierten mit WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen, PraktikerInnen und allen am Thema Interessierten.
Auf der Webseite der AöW und hier werden Materialien wie Präsentationen und Reden von der Veranstaltung bereit gestellt.

Hier auch die auf dem Symposium gehaltene Rede von Rainer Heinrich, Vertrauensperson des Volksbegehrens „Unser Wasser“: „Das Beispiel Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe und was wir daraus lernen“ zum Download

„Das Parlament soll nicht bestimmen dürfen, was der Wirtschaft erlaubt ist“

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Telepolis
18.09.2013

Fritz Glunk zu Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens EU-USA
Interview: Rolf-Henning Hintze

Der Name hört sich harmlos an: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Aber was das von US-Präsident Obama, der Bundesregierung und dem EU-Ministerrat befürwortete Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA beinhaltet, hätte enorm weitreichende Folgen. Das Abkommen ist nicht nur Attac und 21 deutsche Nichtregierungsorganisationen sowie den Österreichischen Gewerkschaftsbund alarmierend. Fritz Glunk, Herausgeber der Kulturzeitschrift „Die Gazette“, schrieb eine vielbeachtete kritische Analyse, die die „Süddeutsche Zeitung“ als Gastbeitrag veröffentlichte. Rolf-Henning Hintze befragte Glunk zu dem umstrittenen Vorhaben.

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Ska Keller (MEP, Grüne) und Philipp Mißfelder (MdB, CDU) im Streitgespräch über TTIP

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Pro und Contra Freihandelsabkommen – Sendung Radio Bremen vom 21. Januar 2014

TTIP Kann man vom Erfolg des europäischen Binnenmarktes ausgehend auch vom zukünftigen TTIP-Abkommen eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte erwarten? Mißfelder meint, man müsse tatsächlich die transatlantische Partnerschaft stärken. Ska Keller widerspricht, sie sieht hier einen großen Unterschied. Welche Standards – z.B. Umweltstandards – beim geplanten Abkommen in welcher Form übrigbleiben, dürfe man nicht allein den Verhandlern überlassen. Das europäische Parlament bekomme keine Informationen über die Verhandlungen, solle aber hinterher darüber abstimmen. Das sei völlig absurd.
Die Sendung von Radio Bremen kann hier nachgehört werden

Große Koalition: Widerstand gegen Freihandelsabkommen wächst

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Spiegel Online
03.02.2014

Große Koalition: Widerstand gegen Freihandelsabkommen wächst
von Veit Medick und Annett Meiritz

Die Freihandelsgespräche mit den USA geraten ins Stocken, jetzt wächst auch in der schwarz-roten Koalition die Kritik am geplanten Mega-Pakt. Agrarminister Friedrich warnt vor laschen Lebensmittelstandards, Umweltministerin Hendricks sieht demokratische Werte in Gefahr.

Berlin – Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA stößt in der schwarz-roten Bundesregierung zunehmend auf Skepsis. Mehrere Minister äußerten sich angesichts der laufenden Verhandlungen besorgt. „Ich sehe das Abkommen sehr kritisch“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) SPIEGEL ONLINE am Montag. Auch Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warnte vor einem Aufweichen europäischer Standards.

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WDR Funkhausgespräche: Schöner handeln – Was bringt das Freihandelsabkommen mit den USA?

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WDR5 Demokratie braucht Diskussion – Sendung vom 30.01.2014

WDR5 FunkhausgesprächeEs soll der größte Wirtschaftsraum der Welt werden: Seit einigen Monaten verhandeln die EU und die USA über ein Freihandels- und Investitionsschutz-Abkommen. Wachstum, neue Arbeitsplätze und eine Stärkung im globalen Wettbewerb versprechen die Befürworter der Freihandelszone. – Moderation: Randi Crott
Hier können Sie diese Hörfunksendung nachhören
 

Freihandelsabkommen: Das Märchen vom Jobmotor

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WDR Monitor – Sendung vom 30.01.2014

WDR Monitor

Diese Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen

Georg Restle: „Es klingt wie ein großes politisches Heilsversprechen. Hunderttausende neue Jobs, grenzenloses Wirtschaftswachstum, höhere Löhne für alle. Das alles soll wahr werden durch das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Die Verhandlungen finden allerdings hinter verschlossenen Türen statt. Alles hochgeheim, scheint fast so, als hätten die Regierungen Angst vor der Öffentlichkeit. Und das vielleicht mit gutem Grund. Denn schließlich geht es um nicht weniger als eine völlig neue Welthandelsordnung, um eine gigantische Freihandelszone von Los Angeles bis Bukarest. Vor allem aber geht es darum, wer in Zukunft das Sagen hat. Gewählte Politiker oder Lobbyisten und Großkonzerne? Stephan Stuchlik und Achim Pollmeier klären Sie darüber auf, was da auf uns zukommt, und was wirklich dran ist am Versprechen vom Wohlstand für alle.“