noTTIP

TTIP schadet der Gesundheit

Posted on

BUKO Pharma-Kampagne
März/April 2014

TTIP schadet der Gesundheit. EU-USA-Freihandelsabkommen demokratieefrei.

Die Europäische Union und die USA verhandeln ein neues Freihandels- und Investitionsabkommen. Das sogenannte TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) will für alle staatlichen Ebenen verbindliche Regelungen schaffen – etwa für Bereiche der Handelspolitik wie Dienstleistungen, Regelungen zum Investitionsschutz oder zu geistigen Eigentumsrechten. Profitieren würden vor allem große Konzerne, der Verbraucherschutz bleibt auf der Strecke.

zum Artikel (pdf)…

CETA: EU verhandelt mit Kanada über Handel

Posted on

Deutscher Bundestag (hib)
14.04.2014

EU verhandelt mit Kanada über Handel. Wirtschaft und Energie/Antwort – 14.04.2014

Berlin: (hib/HLE) Die EU-Kommission führt die Verhandlungen mit Kanada über den Abschluss eines Freihandels- und Investitionsschutzabkommens (CETA). Die Mitgliedstaaten seien daran nicht direkt beteiligt, antwortet die Bundesregierung (18/1057) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/717). Soweit im Einzelfall über Fragen verhandelt werde, die die Kompetenzen der EU-Mitgliedstaaten betreffen würden, könne die EU-Ratspräsidentschaft neben der Europäischen Kommission an den Verhandlungen teilnehmen.

Zur Frage, ob die Bundesregierung während der Verhandlungen jederzeit Zugang zu allen Texten gehabt habe, heißt es in der Antwort: „Auf Entscheidung von EU-Kommissar Karel De Gucht wurde nach wiederholter Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten von unbekannter Seite die Weitergabe der Dokumente an die Europäischen Mitgliedstaaten restriktiv gehandhabt, um die Verhandlungsposition der EU nicht weiter zu schwächen.“ Deutschland habe jedoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Übermittlung von Dokumenten gegenüber der Europäischen Kommission eingefordert.

zum Artikel…

Canada-EU deal threatens Canada’s water

Posted on

Aus aktuellem Anlass noch einmal der Beitrag von Maude Barlow von Oktober 2013:

The Council of Canadians
18.10.2013

CETA: Canada-EU deal threatens Canada’s water
Von Maude Barlow

…this deal will give French companies Suez and Veolia, the two biggest private water operations in the world, access to run our water services for profit…

zum Artikel…

Wie stehen die KandidatInnen für das Europa-Parlament zu TTIP?

Posted on

Schicken Sie ihnen eine Nachricht und fordern Sie Ihre EU-KandidatInnen auf, Stellung zu beziehen!

TTIPcheckDas geplante transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA – auch TTIP genannt (Transatlantic Trade and Investmentparnership) – droht unsere Gesetze im Umwelt- und Verbraucherschutz auszuhebeln. Am 25. Mai wählen wir ein neues Europa-Parlament, das über das Abkommen abstimmen muss.
Im Rahmen des TTIP-Checks befragen wir die Europawahl-KandidatInnen in Deutschland und Österreich zu ihrer Position zum geplanten Freihandelsabkommen – insbesondere zu wichtigen Aspekten des Umwelt- und Verbraucherschutzes.
Hier können Sie sich ein Bild von den KandidatInnen zur Europwahl machen! Hat ein Kandidat/ eine Kandidatin noch nicht zu TTIP Stellung genommen, können Sie ihm/ ihr ganz einfach mit zwei Klicks eine Email schicken und ihn/ sie auffordern, Stellung zu beziehen!