Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA)

Freihandel – Projekt der Mächtigen

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Freihandel – Projekt der Mächtigen : TTIP EU-USA Freihandels- und Investitionsabkommen
Von Ulrike Herrmann, Brüssel, April 2014

Von Ulrike Herrmann (2014)

„Die Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Aber warum eigentlich? Der Handel floriert doch schon. Gleichzeitig wird das eigentliche Handelshemmnis nicht angegangen: die Devisenspekulation, die die Währungskurse extrem schwanken lässt und Exportgüter ad hoc verteuert.

Die politische Obsession mit dem Freihandel lässt sich nicht verstehen, wenn man sich nur die aktuellen Verhandlungen ansieht, sondern man muss in die Geschichte zurückgehen.“

Zum Download (pdf) der Broschüre von Ulrike Herrmann.

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TTIP: Die Kapitulation vor den Konzernen – neue Broschüre von PowerShift e.V.

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TTIP: Die Kapitulation vor den Konzernen – Eine kritische Analyse der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft
Hrsg: PowerShift e.V.
Autor: Thomas Fritz
Berlin, April 2014
ISBN: 978-3-9814344-3-9

„Die neue PowerShift-Broschüre analysiert die Risiken des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP in den für das Alltagsleben der Menschen besonders wichtigen Bereichen. Sie beschreibt die möglichen Folgen für Beschäftigte und Gewerkschaften, für die öffentliche Daseinsvorsorge, die Lebensmittelsicherheit, den Verbraucherschutz, das Klima, den Datenschutz sowie für die Finanzmarktstabilität. Daneben widmet sie sich dem intransparenten Verhandlungsprozess und den undemokratischen Investor-Staat-Klagerechten. Anders als die Wirtschaftslobbyisten behaupten, sind die unterstellten Wohlfahrtsgewinne durch TTIP überaus unrealistisch, die Risiken aber sehr real. Es ist ein “Win-Lose”-Abkommen, bei dem nur Minderheiten gewinnen, die große Mehrheit aber verlieren würde. Aufgrund der undemokratischen Verhandlungen droht eine Kapitulation der Politik vor den Konzernen.“

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Campact: Europawahl zur Volksabstimmung über TTIP machen

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Campact
15.04.2014

Europawahl zur Volksabstimmung über TTIP machen

Immer noch wissen viele Menschen nicht, was TTIP ist. Vielen fehlt ein letzter Anstoß, am 25. Mai zur Wahl zu gehen. Dabei steht bei dieser Europawahl besonders viel auf dem Spiel. Denn wenn sich die EU-Kommission durchsetzt, wird das Europaparlament die einzige Volksvertretung sein, die Nein zu TTIP sagen kann.

Die Tage direkt vor der Wahl sind entscheidend. In dieser Zeit wollen wir vier Millionen „Denk-Zettel“ bundesweit an Türklinken hängen – und so möglichst viele Menschen motivieren, Kandidat/innen zu wählen, die TTIP ablehnen.

Das wird funktionieren – wenn viele helfen. Je mehr Campact-Aktive ein oder zwei Straßenzüge mit Denk-Zetteln ausstatten, desto mehr Menschen können wir motivieren, TTIP abzuwählen. Verteilen auch Sie Türhänger in Ihrer Nachbarschaft!

zur Aktion von Campact…

 

TTIP schadet der Gesundheit

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BUKO Pharma-Kampagne
März/April 2014

TTIP schadet der Gesundheit. EU-USA-Freihandelsabkommen demokratieefrei.

Die Europäische Union und die USA verhandeln ein neues Freihandels- und Investitionsabkommen. Das sogenannte TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) will für alle staatlichen Ebenen verbindliche Regelungen schaffen – etwa für Bereiche der Handelspolitik wie Dienstleistungen, Regelungen zum Investitionsschutz oder zu geistigen Eigentumsrechten. Profitieren würden vor allem große Konzerne, der Verbraucherschutz bleibt auf der Strecke.

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CETA: EU verhandelt mit Kanada über Handel

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Deutscher Bundestag (hib)
14.04.2014

EU verhandelt mit Kanada über Handel. Wirtschaft und Energie/Antwort – 14.04.2014

Berlin: (hib/HLE) Die EU-Kommission führt die Verhandlungen mit Kanada über den Abschluss eines Freihandels- und Investitionsschutzabkommens (CETA). Die Mitgliedstaaten seien daran nicht direkt beteiligt, antwortet die Bundesregierung (18/1057) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/717). Soweit im Einzelfall über Fragen verhandelt werde, die die Kompetenzen der EU-Mitgliedstaaten betreffen würden, könne die EU-Ratspräsidentschaft neben der Europäischen Kommission an den Verhandlungen teilnehmen.

Zur Frage, ob die Bundesregierung während der Verhandlungen jederzeit Zugang zu allen Texten gehabt habe, heißt es in der Antwort: „Auf Entscheidung von EU-Kommissar Karel De Gucht wurde nach wiederholter Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten von unbekannter Seite die Weitergabe der Dokumente an die Europäischen Mitgliedstaaten restriktiv gehandhabt, um die Verhandlungsposition der EU nicht weiter zu schwächen.“ Deutschland habe jedoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Übermittlung von Dokumenten gegenüber der Europäischen Kommission eingefordert.

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