StopTTIP–StopCETA: Mobilisierungsparty am 9. Oktober!

paritätischerDer Paritätische Gesamtverband, Mitglied im Trägerkreis der bundesweiten Großdemo StopTTIP/CETA, lädt zu einer Mobiparty am Vorabend der Demo ein:

„Die Party ist offen für alle, die mit uns gemeinsam feiern, tanzen und sich auf die Großdemonstration am Samstag einstimmen wollen!“

Zeit: 9. Oktober, ab 20 Uhr
Ort: Berlin, Kesselhaus der Berliner Kulturbrauerei (Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin)
Event: Konzert der Band Dududede, im Anschluss Party mit DJ
Eintritt: 5 Euro
Kartenvorbestellungen unter www.paritaet.org/ttip oder per E-Mail an ttip-demo@paritaet.org
Facebook: https://www.facebook.com/events/1480534555578642/
Postkarte pdf

Der Paritätische Gesamtverband
Oranienburger Str. 13-14
10178 Berlin
Telefon: 030 24636-305
Telefax: 030 24636-110
Mail: pr@paritaet.org

http://www.paritaet.org
http://www.facebook.de/paritaet
http://www.twitter.com/paritaet
https://www.youtube.com/dieparitaeter

 

FORUM UMWELT & ENTWICKLUNG: Neue Lektüre zu TTIP

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Das Forum Umwelt und Entwicklung veröffentlicht heute den
TTIP Reader – eine Sammlung von Texten und Positionen (2. Auflage).

Der Reader vereint Beiträge zu aktuellen und spannenden Themen der geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP.  Die Autorinnen und Autoren analysieren aktuelle Verhandlungspositionen,  zeigen die Konsequenzen von CETA und TTIP für die Landwirtschaft auf, beleuchten CETA aus Perspektive der kanadischen Zivilgesellschaft, machen auf die Gefahren der geplanten regulatorischen Kooperation aufmerksam  – und vieles mehr.

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Zusätzlich haben wir für Sie und Euch eine interessante Auswahl verschiedener Positionspapiere  zivilgesellschaftlicher Akteure von beiden Seiten des Atlantiks zusammengestellt.

Der Reader befindet sich im Anhang und kann auf unserer Homepage unter http://www.forumue.de/wp-content/uploads/2015/06/TTIP-Reader_forumue.pdf

sowie auf „TTIP-unfairhandelbar“ unter http://www.ttip-unfairhandelbar.de/fileadmin/download/dokumente/TTIP-Reader_forumue.pdf kostenfrei heruntergeladen werden.

Wir wünschen eine anregende Lektüre!

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Forum Umwelt und Entwicklung
Marienstraße 19–20
10117 Berlin
Tel: +49 (0) 30 678 1775 75
Email: info@forumue.de
Web: www.forumue.de

Rettet unser Trinkwasser vor den Lausitzer Tagebauen! 19. Mai gemeinsame Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin und Berliner Wassertisch

Update: Die Veranstaltung kann hier nachgesehen werden

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Bildschirmfoto 2015-05-12 um 18.27.04Berlins Politiker in der Pflicht
Unser Trinkwasser vor Lausitzer Tagebauen zu schützen

Dienstag, 19. Mai 2015, 18-20 Uhr
GLS Bank Berlin, Schumannstraße 10, 10117 Berlin (Openstreetmap)

Nach der Auftaktveranstaltung zu „Wie Vattenfalls Tagebaue unser Trinkwasser gefährden„, lädt das Bündnis Kohleausstieg Berlin in Kooperation mit dem Berliner Wassertisch nun zu einer weiteren Veranstaltung, in deren Fokus die Trinkwasser-Problematik steht.

  • Im Gespräch mit:
  • Daniel Buchholz (SPD)
  • Michael Garmer (CDU)
  • Pavel Mayer (Piratenpartei)
  • Michael Schäfer (Bündnis 90/ Die Grünen)
  • Harald Wolf (Die Linke)

wird über

  • die Möglichkeiten der Einflussnahme durch das Land Berlin auf die Braunkohleverstromung in der Lausitz gesprochen und
  • wie das Berliner Trinkwasser geschützt werden kann.

Moderation: Daniela Setton

Hintergrund:
„Berlins Trinkwasser ist durch den massiven Braunkohle-Abbau gefährdet. Durch Verwitterungsprozesse in den Braunkohlegebieten wird das Schwefelsalz Sulfat ausgespült und mit der Spree nach Berlin geschwemmt. Etwa 70 Prozent des Trinkwassers werden als Uferfiltrat aus den Flüssen Havel und Spree gewonnen. Für die Einhaltung eines gesundheitsverträglichen Sulfat-Grenzwertes von 250 mg/l müssen die Wasserbetriebe dem so gewonnen Trinkwasser noch Grundwasser beimischen. Die Berliner Wasserbetriebe haben mittlerweile Bedenken hinsichtlich der Trinkwassergewinnung geäußert.

Im Januar 2015 hat sich das Berliner Abgeordnetenhaus in seltener Einigkeit dafür ausgesprochen, über das gemeinsame Gremium der Landesplanungskonferenz Einfluss auf die Planung neuer Tagebaue zu nehmen. Die Wirksamkeit ist noch unklar, da der Braunkohlenplan für Welzow im Juni 2014 beschlossen worden ist. Eine offene Frage ist auch, welchen Einfluss das Land Berlin auf das gemeinsame Bergamt hat. Die Institution ist die oberste Überwachungsbehörde für Berlin und Brandenburg zusammen. Und genau dieses Bergamt verweigerte bislang strengere Maßnahmen zur Reduzierung von Eisen und Sulfat dem Bergbaubetreiber vorzuschreiben, zu Lasten der Öffentlichkeit.“


Wir danken der GLS Bank für die Bereitstellung der Räumlichkeiten

Mehr unter: Bündnis Kohleausstieg Berlin

Artikel zum Thema

Ausstellung „Das Leiden der Spree – Bergbaufolgen“

Nicht vergessen:
lausitzer widerstand
20. Juni – Aktion “Lausitz ohne Kohle”

Fracking verseucht Trinkwasser

Süddeutsche Online
6.05.2015

US-Bundesstaat Pennsylvania. Fracking-Chemikalien im Trinkwasser gefunden
Von Robert Gast

Fracking ist mittlerweile in den USA weit verbreitet – und wegen seiner möglichen Gefahren für Mensch und Umwelt sehr umstritten. Jetzt wurden Fracking-Chemikalien im Trinkwasser des US-Bundesstaats Pennsylvania gefunden.

Zum Artikel

Dazu auch: Tagesspiegel: Umstrittene Erdgasförderung in Pennsylvania. Fracking-Chemikalien im Trinkwasser entdeckt. 6.5.2015.

9.5. Dortmund. Veranstaltung: Streitfall TTIP! – 2. NRW-TTIP-Konvent

Streitfall TTIP! – 2. NRW-TTIP-Konvent. Veranstaltung: 9. Mai 2015, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr in Dortmund
Kooperation mit dem Institut für Kirche und Gesellschaft der Evang. Kirche von Westfalen, dem Amt für Mission, Ökumene und kirchlicher Weltverantwortung, der Evangelischen Kirche in Dortmund, dem NRW-Landesvorstand und den Landesarbeitsgemeinschaften von Bündnis 90/Die Grünen

Wie steht es um TTIP? Neuigkeiten, Einschätzungen und Analysen zum aktuellen Sachstand!

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Mit Prof. Dr. Siegfried Broß (ehemaliger Bundesverfassungsrichter), Pfarrer Klaus Breyer (EKvW), Dr. Martin Beckmann (ver.di), Sven Giegold (MdEP), Britta Haßelmann (MdB), Katharina Dröge (MdB) u.a., und mit Videobotschaft von Starkoch Jamie Oliver!

Wann? 9. Mai 2015, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Einlass ab 10.30 Uhr
Wo? Dortmund: Gemeindehaus der Evang. Marienkirche, Kleppingstr. 3-5 [Anfahrt/ÖPNV/Parken ; Openstreetmap]

Wir freuen uns auf Euer Kommen! ANMELDUNG HIER

Sven Giegold MdEP, Britta Haßelmann MdB und Katharina Dröge MdB

Hier der Flyer zum Download.

Programm:

ab 10:30 Uhr Einlass
11.00 Uhr: Begrüßung
Sven Lehmann, Landesvorsitzender NRW, Bündnis 90/Die Grünen
Pfarrer Klaus Breyer, Evangelische Kirche
Video-Botschaft: Jamie Oliver, britischer Starkoch
11.30 Uhr – 12.45 Uhr Panel 1: Demokratie in Gefahr? Wie Freihandelsverträge demokratische Spielregeln aushebeln.
mit: Prof. Dr. Siegfried Broß (Bundesverfassungsrichter a.D.)*, Pfr. Klaus Breyer (EKvW) und Sven Giegold MdEP
12.45 Uhr – 13.15 Uhr Mittagspause
13.15 Uhr – 14.30 Uhr Panel 2: Nur TTIP-Fans in der Wirtschaft?
Welcher Freihandel nützt dem Mittelstand?
mit: Mario Ohoven (BVMW), Arndt Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie NRW (angefragt) und Katharina Dröge MdB
14.35 Uhr – 15.50 Uhr Panel 3: Kommunen contra TTIP? Wie Freihandelsverträge öffentliche
Dienste und die kommunale Demokratie einschränken können.
mit: Dr. Martin Beckmann (ver.di), Detlef Raphael (Dt. Städtetag) und Britta Haßelmann MdB
15.50 Uhr Abschluss
16:00 Uhr Ende

 

*Literaturhinweise [vom Berliner Wassertisch]:

Thema Schiedsgerichte:
Siegfried Broß: Freihandelsabkommen, einige Anmerkungen zur Problematik der privaten Schiedsgerichtsbarkeit. Report der Abteilung Mitbestimmungsförderung der Hans-Böckler-Stiftung Nr.4. Januar 2015.

Thema Privatisierung der Daseinsvorsorge:
Siegfried Broß: Krankenhäuser kommerzielle Wirtschaftsbetriebe oder Teil der Daseinsvorsorge des Staates?. In: Schriftenreihe zur kommunalen Daseinsvorsorge. Hrsg. v. Berliner Wassertisch. Heft 3. Januar 2014.
Siegfried Broß: Siegfried Broß: Wasser, Gas, Strom … Warum Privatisierung kein Allheilmittel ist – oder sogar die Demokratie gefährden kann. In: Schriftenreihe zur kommunalen Daseinsvorsorge. Hrsg. v. Berliner Wassertisch. Heft 2. Januar 2013.

Heike Jahberg: Interview mit Ex-Verfassungsrichter Broß „Der Staat ist erpressbar“. In: Tagesspiegel, 03.06.2012.

 

TTIP und CETA bedrohen nachhaltige Wassernutzung

Energiezukunft
23. März 2015

Zum Weltwassertag gingen Vertreter von NGOs und Bürgerinitiativen gestern auf die Straße, um ein Verbot der Kommerzialisierung von Wasser sowie den Ausschluss von Wasser aus den TTIP-Verhandlungen einzufordern. Konzerne greifen nach der Ware Wasser.

Wasser ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht: Unter dem Motto des diesjährigen Weltwassertages „Wasser und nachhaltige Entwicklung“ protestierten Bürger und Verbände auch gestern wieder gegen eine Privatisierung von Wasser durch Großkonzerne. Das Menschenrecht auf Wasser und Möglichkeiten gegen eine Kommerzialisierung von Wasser würden von Freihandelsabkommen wie TTIP oder Ceta weiter ausgehebelt.

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