Zeitbombe im Trinkwasser

ZDF planet e | Sendung vom 19. Juli 2015

Gülle-Ausbringung

  Foto: Uschi Dreiucker | pixelio.de

Nitrat belastet das Grundwasser
Zeitbombe im Trinkwasser
Ein Film vonMichael Nieberg

Deutschland gehört zu den größten Trinkwasserverschmutzern in der EU: Kot und Urin aus der Massentierhaltung gefährden unser Wasser. Denn diese Gülle wird auf die Felder gekippt und sickert ins Grundwasser. Die Zahlen sind dramatisch: Der Nitrat-Grenzwert wird in der Hälfte aller Messstellen in Deutschland nicht mehr eingehalten. Dabei kann der Stoff beim Menschen Krebs auslösen. Brüssel schlägt Alarm.

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siehe auch: Pressemitteilung des BDEW

 

Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert

Deutschlandfunk | Feature vom 19. Juni 2015

Demo_gegen_TTIPFischen in der Nebelbank
Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert
von Peter Kreysler

Je mehr die Deutschen von dem europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP erfahren, um so skeptischer werden sie. Während die Bürger zunehmend murren, will die Große Koalition in Berlin die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen mit den USA unbedingt noch in diesem Jahr abschließen. Bundeskanzlerin Merkel schaut ungeduldig auf die Uhr und mahnt zur Eile bei TTIP – warum?

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Das Manuskript der Sendung finden Sie hier (PDF)

TTIP und Schiedsgerichte: scheinheilige Kritik?

NDR | Panorama 4. Juni 2015 um 21:45

Panorama ARDTTIP und Schiedsgerichte: scheinheilige Kritik

Geheimgerichte, Hinterzimmerjustiz: private Schiedsgerichte haben hierzulande einen schlechten Ruf. Doch Deutschland profitierte bisher vor allem von der Klagemöglichkeit.

Kommentar Wassertisch:
Ist das ein Bericht, der uns über unsere Scheinheiligkeit aufklären will? Nein, der Bericht bringt zwar richtige Fakten, soll aber von der Frage ablenken, wem letztlich solche Schiedsgerichte nützen und wem sie schaden. In der Vergangenheit haben sie deutschen Konzernen geholfen, den Menschen im globalen Süden aber geschadet. Wir Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wurden darüber bislang kaum informiert. Ausnahme:
hier.
Sollen wir uns jetzt schamhaft zurückhalten und diese die Demokratie zerstörenden Schiedsgerichte nur deshalb in neuen Freihandelsabkommen zulassen, weil deutsche Politiker in der Vergangenheit dieses Instrument erfunden und eingesetzt haben?

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Themenschwerpunkt „Freihandelsabkommen“ im Ersten am 18. und 20. Mai 2015

Bitte einschalten!

ARD | „Die Story im Ersten“ 18. Mai 2015 um 22:45

Wohlstand für alle – Was bringen Freihandelsabkommen?„. TTIP soll viele neue Jobs bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit? Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. Zum Beispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Nordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstand versprach.

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MDR | Plusminus 20. Mai 2015 um 21:45

„Plusminus“ nimmt in einer monothematischen Sendung die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA unter die Lupe. Die Verhandlungen laufen geheim, Kritiker sehen vor allem den Verbraucher- und den Datenschutz in der EU in Gefahr. […] Außerdem geht „Plusminus“ der Frage nach, welche Verbraucherschutzstandards sich infolge von TTIP durchsetzen werden. Kritiker befürchten, dass eine Angleichung „nach unten“ erfolgt, dass sich also der jeweils schlechtere Standard durchsetzt und dass große multinationale Konzerne die Gesetzgebungs-Kompetenz von Staaten wie etwa der Bundesrepublik Deutschland aushebeln könnten. „Plusminus“ zeigt das Wirken internationaler Schiedsgerichte, an die sich ein ausländischer Investor wenden kann, wenn eine Gesetzgebung seine Investition bedroht. Kritiker halten diese Schiedsgerichte für nicht demokratisch legitimiert und daher verfassungswidrig. Und die Sendung beschäftigt sich mit einem weiteren Abkommen zwischen der EU und den USA, das quasi im Schlepptau von TTIP derzeit verhandelt wird. TiSA, das Agreement on Trade in Services, soll den Handel und Erbringung von Dienstleistungen erleichtern.

Quelle: PM der ADR vom 12.05.2015

 

Wie die EU Fluchtursachen schafft, statt sie zu bekämpfen

WDR | Monitor — Sendung vom 30.04.2015

Flüchtlingsboot„Fluchtursachen bekämpfen!“ Dies ist die zentrale Forderung europäischer Spitzenpolitiker als Reaktion auf das Massensterben von Flüchtlingen im Mittelmeer. Was dabei verschwiegen wird: Schuld an dem tausendfachen Tod ist auch die Handels- und Agrarpolitik der EU und Deutschlands, durch die hunderttausende Bauern und Fischer ihre Lebensgrundlage verloren haben. Wer die Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen will, der muss auch hier ansetzen, sagen Experten. Stattdessen drohen neue Handelsabkommen, welche die Entwicklungsländer noch weiter an den Rand drängen.

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UBA: Auflösung von EU-Schutzstandards durch TTIP?

ZDF WISO — Sendung vom 20.04.2015 19:25
Im 2. Teil der Sendung werden Fragen beantwortet, die TTIP betreffen

zur SendungUmweltbundesamt befürchtet Auflösung von EU-Schutzstandards
Der hohe EU-Schutzstandard bei Pestiziden droht durch TTIP abgeschafft zu werden

In den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP werden nach Ansicht des Umweltbundesamtes die hohen EU-Schutzstandards für Pestizide in Frage gestellt. Das Umweltbundesamt kritisiert im ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO einen ent­sprechenden EU-Vorschlag für die beginnen­de neue Verhandlungsrunde in New York.

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