Wired
19. Januar 2021
The Ongoing Collapse of the World’s Aquifers
Von Matt Simon
„When humans over-exploit underground water supplies, the ground collapses like a huge empty water bottle. It’s called subsidence, and it could affect 1.6 billion people by 2040.“
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Archiv des Monats: Januar 2021
Imke Byl: Neue Subventionen für fossile Förderindustrie: Niedersächsische Landesregierung plant drastische Senkung der Förderabgabe auf Erdöl und Erdgas
Imke Byl
MdL Niedersachsen, Sprecherin für Umwelt, Energie, Klimaschutz und Frauenpolitik
Neue Subventionen für fossile Förderindustrie
23. Januar 2021
Niedersächsische Landesregierung plant drastische Senkung der Förderabgabe auf Erdöl und Erdgas
„Diese Vereinbarung ist kein Kompromiss, das ist ein Kniefall vor den Förderkonzernen Exxon und Shell. Der Vertragsentwurf mit politischer Knebelwirkung bis 2030 ist schlicht sittenwidrig.“
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Philipp Sarasin: Neoliberalismus
Geschichte der Gegenwart
18. November 2020
Neoliberalismus
Von Philipp Sarasin
„Corona hat die Grenzen des neoliberalen Wirtschafts- und Politikmodells schonungslos aufgezeigt: Das Gesundheitswesen kann nicht allein nach Profitabilitätskriterien organisiert werden, und um eine tiefe Depression zu verhindern, braucht es staatliche Hilfen. Die neoliberalen Theoretiker hatten sich das ganz anders vorgestellt – nicht zuletzt autoritärer.“
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Neue FIAN-Broschüre zum Menschenrecht auf Wasser
FIAN
11. Januar 2021

„“Das Menschenrecht auf Wasser: gefährdet – verletzt – verteidigt“ lautet der Titel der neuen Broschüre zu FIANs aktuellem Jahresthema. Das 40-seitige Heft bietet neben einer grundlegenden Einführung in das Menschenrecht eine Fülle von Daten zu globaler Wasserversorgung und Wasserverbrauch.“
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Bundesverfassungsgericht: Urteilsverkündung in Sachen CETA am Dienstag, 2. März 2021, 10.00 Uhr
Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –
Pressemitteilung Nr. 5/2021 vom 19. Januar 2021

Urteilsverkündung in Sachen „Organklage betreffend das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA)“ am Dienstag, 2. März 2021, 10.00 Uhr
„Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2020 (siehe Pressemitteilungen Nr. 70/2020 vom 7. August 2020 und Nr. 84/2020 vom 10. September 2020) am
Dienstag, 2. März 2021, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.“
Text unter https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-005.html
Global: Kampf um Wasser – mitten in Deutschland (Berlin)
Global
17. Januar 2021
Kampf um Wasser – mitten in Deutschland
„Die Gigafactory von Tesla […] wird den Verbrauch von Wasser sprunghaft weiter in die Höhe treiben. Laut Unterlagen plant der Elektroautobauer mit einem Bedarf von Brandenburg und Berlin droht daher künftig ein Kampf um Wasser.“
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Vgl. dazu auch:
rbb | 09.12.2020 | Franziska Hoppen
Grünheide (Oder-Spree) Tesla-Fabrik: Fernwasserleitung nach Eisenhüttenstadt kommt nicht
„Während sich die Verbände bisher aus eigenen Wasserreserven versorgen konnten, sei mit der Tesla-Ansiedlung, die plötzlich den Bedarf einer weiteren Kleinstadt einfordert, überregional Unterstützung nötig. Tesla wirke in der Region wie ein Katalysator, so WSE-Verbandsvorsteher André Bähler: ,Auch ohne Tesla fahren wir zu Spitzenzeiten derzeit schon über dem Limit.‘ Tesla beschleunige lediglich einen Prozess, den die Region in den kommenden Jahren – durch weiteren Zuzug und Dürre – ohnehin zu spüren bekommen hätte.“
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Verfassungsblog
20. Januar 2021
Wenig Raum für Debatte. Grünheide, Tesla und die Bürger
Von Birgit Peters
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