Fracking im Norden
Dr. Reinhard Knof zur Erdölförderung in Schleswig-Holstein #ViWasserhttps://t.co/7wBcjkWEJj
— BI Kein CO2-Endlager @ccs-stoppen.bsky.social (@ccs_stoppen) February 26, 2018
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NaturFreunde fordern Ende der Olympia-Träume und kündigen – wenn nötig -kreative NOlympia-Aktionen in Berlin an

Die Berliner Morgenpost vom 19.02.2018 erscheint mit dem Aufmacher „Berlin prüft neuen Anlauf für Olympia“. Dazu erklärt Uwe Hiksch, stellvertretender Vorsitzender der NaturFreunde Berlin: Hat Senat in Sachen „Olympia“ nichts dazugelernt?
Berlin, 19.02.2018 – Es scheint so, als hätten einige Teile des Berliner Senats aus den Diskussionen der letzten Jahre keine wirklichen Schlüsse gezogen. Wer aufgrund der aktuellen Fernsehbilder meint, er müsse für Berlin einen „neuen Anlauf für Olympia“ fordern, lebt sportpolitisch scheinbar in einer völlig anderen Welt. Alle bisherigen Versuche von hochrangigen Sportfunktionär*innen und verschiedenen Vertreter*innen der Politik, Olympische Spiele in einer bundesdeutschen Stadt durchzusetzen, sind am Widerstand der dort lebenden Menschen gescheitert: Egal ob in München, Hamburg oder Berlin. In allen Städten und Gemeinden, die von den kommerziellen Interessen dieses Mega-Sportereignisses betroffen worden wären, gab es breite Ablehnung der dort Lebenden.
Dazu Uwe Hiksch: „Die NaturFreunde erwarten von den Koalitionspartnern von Herrn Geisel, der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, dieser Olympia-Fiktion für Berlin entgegenzutreten und alle möglichen Planungen für eine Olympia-Bewerbung Berlins sofort zu stoppen. Wenn der LSB-Vorsitzende Klaus Böger, Altkanzler Gerhard Schröder und Sportsenator Andreas Geisel über Berliner Sport reden wollen, sollten sie alle Mittel auf die Sicherung und finanziellen Unterstützung des Breiten- und Schulsportes konzentrieren. In Berlin fehlen massenhaft Sportstätten für die ehrenamtlich arbeitenden Vereine und den Schulsport. Die vorhandenen Sportgelände sind zum Teil in einem katastrophalen Zustand. In Berlin müssen mehr als 300 Millionen Euro für die Sanierung der Sporthallen aufgebracht werden. In einer solchen Situation Milliarden für eine mögliche Olympia-Bewerbung ausgeben zu wollen, ist völlig inakzeptabel. Die NaturFreunde fordern den Berliner Senat auf, alle Kraft auf die Sanierung der Berliner Sportstätten zu konzentrieren.“
Die NaturFreunde setzen sich seit vielen Jahren gegen die zunehmende Kommerzialisierung des Spitzensports ein. Die Olympischen Spiele haben sich für den IOC immer mehr zu einem Geschäft mit Gewinngarantie entwickelt, die jeweiligen Ausrichter in den Staaten übernehmen dabei das volle finanzielle Risiko und Milliardenkosten. In London 2012 betrugen sie je nach Berechnungsmethode zwischen 13,5 und 28,8 Milliarden Euro, in Sotschi 2014 bereits geschätzte 40 Milliarden. Sportliche Großereignisse sind heute zu einem kommerziellen Geschäft verkommen. Diese Form des Spitzensports dient Investoren und kommerziellen Großsponsoren nur noch als Projektionsfläche für ihre Werbebotschaften. Gleichzeitig werden immer höhere öffentliche Mittel für diese Form des Spitzensportes gebunden. Diese Mittel fehlen dann der notwendigen Förderung des Breitensportes.
Dazu Uwe Hiksch: „Wenn die Berliner Politik ernsthaft über eine neue Olympia-Bewerbung diskutieren sollte, freuen wir NaturFreunde uns darauf, gemeinsam mit vielen in Berlin wieder eine kraftvolle NOlympia-Bewegung zu initiieren. Wir werden uns diesen verfehlten Ideen entgegenstellen und in Berlin weiter für eine vorrangige Förderung des Kinder-, Jugend- und Breitensports streiten. Den Sportsenator fordern wir NaturFreunde auf, endlich seine Hausaufgaben zu machen und sich mit aller Kraft der Sanierung der maroden Sportinfrastruktur zu widmen und alle Träume von einer ,Olympiastadt‘ Berlin zu beenden!“
NaturFreund Berlin – aktiver Verband für den Breitensport

Grafik: Nolympia Berlin
Die NaturFreunde Berlin waren in den letzten Jahren Mitinitiator der Berliner „NOlympia-Bündnisses“. Die NaturFreunde Berlin sind Mitglied im Landessportbund Berlin. Dort setzen sie sich für den Breitensport ein. Die NaturFreunde bieten ein breites Angebot an Sportaktivitäten in der Freizeit an: Wandern, Klettern, Bergsteigen, Ski- und Snowboardfahren, Langlauf, Wildwasserfahren, Wasserwandern, Radwandern,
Muay Thai, Tischtenns, Nordic-Walking und Yoga sind nur einige Bereiche der sportlichen Aktivitäten bei den NaturFreunden.
In Berlin engagieren sich fast 40 ausgebildete Teamer*innen mit einem gültigen Sportausweis im Bergsport, Kanusport, Schneesport und im Bereich Wandern und Klettern. Mehrere Bewegungsterapeut*innen und Sportlehrer*innen sind in den Sportgruppen aktiv.
Informationen:
Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902
Zum Beitrag
Der Berliner Wassertisch schließt sich den Einschätzungen der NaturFreunde an. Es gibt unzählige Argumente, die Olympischen Spiele in Berlin abzulehnen. Wir erinnern in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Spiegel-Gastbeitrag vom 27.02.2015: „Olympia-Debatte. Warum Berlin auf die Spiele verzichten sollte.“ Er bleibt aktuell.
Außerdem: Mit Olympia zum „Diktat der leeren Kassen“ – ein Traum für Konzerne.
Ein (mitunter vermutlich erwünschter) „Nebeneffekt“ von den Olympischen Spielen ist Privatisierung. In Rio de Janeiro sah sich die brasilianische Regierung gezwungen, die Wasserversorgung zu verkaufen, um die Olympischen Spiele zu finanzieren. (Mehr hier)
Sollte es eine Reunion des NOlympia-Netzwerks geben, ist der Berliner Wassertisch wieder dabei.

Weiterführende Links:
NOlympia-Zeitleiste 2014-2015 NOlympia-Lexikon
18.2.2018) Das Schweizer Chemieunternehmen INEOS will Fracking in Großbritannien vorantreiben. Dagegen regt sich viel Widerstand.* Am 15. Februar 2018 führte die britische Designerin und aktive Fracking-Gegnerin Vivienne Westwood vor dem Londoner Firmensitz von INEOS eine kleine Modenschau vor – mit Zombie-Look.
Had ourselves a little pop-up fashion show outside #INEOS HQ today! Vivienne & the models walked the catwalk by the injunction line. #LFW2018 #FrackOffINEOS#INEOSvTHEPEOPLE pic.twitter.com/O8MsU46cgq
— Talk Fracking (@talkfracking) February 15, 2018
Zum Beitrag im Stern
Vgl. z.B. >Ineos ‚misled‘ public over fracking in Sherwood Forest<, Guardian, 7.1.2018.
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
16.2.2018

Die Lösung des Methan-Puzzles
Von Toralf Staud
Etwa ein Fünftel der Erderwärmung geht auf das Konto von Methan.
Lange wussten Wissenschaftler nicht, woher das Treibhausgas stammt.
Eine neue Arbeit hat nun die Erdgasförderung per Fracking als eine der Hauptquellen ausgemacht.
Zum Artikel
Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD
Berlin, 16. Februar 2018
Faire, soziale, ökologische und demokratische Außenhandelspolitik ist mit CDU/CSU und SPD nicht zu machen
Außenhandelspolitik im Koalitionsvertrag setzt mit CETA Maßstäbe für von Wirtschaftsinteressen gelenkte Handelspolitik
Mitglieder des „Berliner Netzwerk TTIP/CETA/TiSA stoppen“ sehen den zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag als einen Schlag gegen die Zivilgesellschaft, die sich in den letzten Jahren für eine faire, soziale, ökologische und demokratische Handelspolitik eingesetzt hat. In dem Koalitionsvertrag wird nach wie vor das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada (CETA) als Blaupause für weitere Abkommen gesetzt. Und auch das Abkommen mit den USA (TTIP) soll wieder aufgenommen werden.
CETA als Musterabkommen mit seinen weitreichenden Regelungen zu Investitionsschutz birgt enorme Gefahren für Arbeitnehmerrechte und öffentliche Daseinsvorsorge sowie Umwelt, Natur- und Klimaschutz:

Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch): „CETA stellt in mehrfacher Hinsicht eine Gefahr für die öffentliche Daseinsvorsorge dar. So soll zum Beispiel das auch für eine nachhaltige Wasserwirtschaft wichtige Vorsorgeprinzip ausgehebelt werden. Mit CETA werden die Wasser- und Abwasserdienstleistungen außerdem der Liberalisierung unterworfen. Sollten z. B. Kommunen gegen CETA-Pflichten verstoßen, können Investoren Deutschland auf Schadensersatz verklagen. Eine Regierung, die ein Abkommen wie CETA als ,zukunftsweisend‘ betrachtet, handelt nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.“
Carmen Schultze (BUND Berlin): „So wird allein durch das Investitionsklagerecht, das Klima zu schützen, stark eingeschränkt. Immer mehr Öl-, Gas- und Bergbaukonzerne setzen stärker auf riskante Fördertechniken, von den Ölsanden über die Hochsee-Ölförderung zum Fracking. Würden diese begrenzt, könnten Investoren wegen entgangener Profite den Weg vor ein internationales Schiedsgericht antreten. Ähnliches gilt, wenn der Abbau und die Verbrennung von fossilen Brennstoffen eingeschränkt würden – etwa im Rahmen eines Kohleausstiegs. Und dass Unternehmen klagen werden, steht außer Frage, wie laufende Verfahren von Vattenfall gegen Deutschland belegen.“
Uwe Hiksch (NaturFreunde Berlin): „Gemeinsam werden wir uns gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) stemmen. Jetzt kommt es vor allem auch auf den Bundesrat an, der dieses neoliberale Freihandelsabkommen stoppen kann. Die NaturFreunde erwarten von den Landesregierungen, in denen Bündnis 90/Die Grünen und die Partei DIE LINKE beteiligt sind, dass sie im Bundesrat gegen CETA votieren oder mit ihren Landesregierungen eine Enthaltung durchsetzen. Vom Berliner Senat erwarten wir, dass er gegen CETA im Bundesrat abstimmen wird, da alle drei Parteien, die am Senat beteiligt sind, auf ihren Landesparteitagen ein klares Votum gegen CETA abgegeben haben.“
Kontakt:
Uwe Hiksch, NaturFreunde Berlin, hiksch@naturfeunde.de, Tel.: 0176-62015902
Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch, sigrun.franzen@berliner-wassertisch.info, Tel.: 0157- 71312256
Carmen Schultze, BUND Berlin, schultze@bund-berlin.de, Tel.: 0179-59 359 12
Im Berliner Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen! arbeiten zusammen:
NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin, DGB Berlin


Deutsche Zivilgesellschaft veröffentlicht neue Studie (pdf) zur Kritik der aktuellen EU-Handelspolitik: „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“. Die ExpertInnen heben hervor, dass die aktuelle EU-Handelspolitik den Herausforderungen der Gesellschaft nicht gewachsen ist. Sie zieht die falschen Schlüsse aus der Finanzkrise, stärkt transnationale Konzerne und schwächt kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft.
„Die EU-Handelsstrategie ,Trade for all‘ spricht viel von Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechten. In der Praxis setzt die EU aber weiter auf Deregulierung und Marktöffnung, die diesen Zielen in der Vergangenheit entgegenstanden“, sagt Tobias Reichert, Koordinator der AG-Handel und Handelsexperte bei Germanwatch. „Die neusten Angebote der Mercosur-Verhandlungen zeigen dies beim Agrarhandel besonders deutlich. Statt mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay über höhere Umwelt- und Sozialstandards bei der Erzeugung von Ethanol, Soja und Rindfleisch zu sprechen, sollen nun die Importe gesteigert werde. Das hat verheerende Wirkungen für die bäuerliche Landwirtschaft und die Umwelt beider Seiten.“

„Die EU-Handelspolitik muss endlich in der Praxis darauf abzielen Umwelt-, Sozial-, Daten-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards zu erhöhen und als Grundlage jeglicher Handelsbeziehungen zu setzen, anstatt sie im Dumpingpreis-Wettkampf immer weiter zu senken oder auszuhebeln. Die Menschen haben genug von immer mehr Globalisierung und Deregulierung, und es wird höchste Zeit, dass die Politik dies endlich begreift. Diese Handelspolitik ist nicht im Interesse der Umwelt oder der Menschen, sondern einzig und allein im Interesse der Konzerne“, betont Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung.
„Die Konzerne sitzen schon lange mit am Tisch, wenn es um die Verhandlungen, aber auch um die Umsetzung der Abkommen geht. Mit der sogenannten regulatorischen Kooperation, wird praktisch ein formeller Lobby-Mechanismus in Handelsabkommen verankert. Die EU-Kommission ignorierte die Kritik aus der Öffentlichkeit und vieler Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten an der regulatorischen Kooperation im CETA-Abkommen mit Kanada und in den TTIP-Verhandlungen mit den USA. Im Gegenteil: Auch im JEFTA-Abkommen mit Japan ist das Einfallstor für Lobbyisten vorgesehen“, fügt Alessa Hartmann hinzu, Koordinatorin der AG Handel und Handelsexpertin bei PowerShift.
Pressemitteilung hier
Die Studie online unter: http://www.forumue.de/trade-for-all-handel-fuer-alle/ und als pdf
Die Publikation wird im Rahmen eines Webinar vorgestellt.
Seit #TTIP auf Eis liegt ist es stiller geworden um die #EU-Handelspolitik. Heißt das aber auch alles steht still? Mitnichten! Mit #Mercosur,#JEFTA & Co soll eine längst gescheiterte Politik fortgesetzt werden. Mehr dazu in unserem Webinar: https://t.co/q2OlCE0YE0 pic.twitter.com/rzcdBrPw4i
— Nelly Forum (@NellyForum) February 14, 2018
EINLADUNG ZUM WEBINAR
REGISTIERUNG hier
WEBINAR:
Montag, 19.Februar / 17 Uhr (Dauer ca. 60 min)
EU-Handelspolitik….war da was?
Einführung in die aktuelle EU-Handelsstrategie nach TTIP&Co.
Vorstellung und Veröffentlichung der Studie „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“
Gammelfleisch aus Brasilien, europäische Milchpulverberge in Afrika, Schiedsgerichte mit Singapur? Diese Schlaglichter zu aktuellen Verhandlungen der EU-Handelspolitik werfen Fragen nach ihrer Ausrichtung und Prioritäten auf. Nicht zu Unrecht. Mit der öffentlichen Kritik um TTIP & Co hat die konzernfreundliche Freihandelspolitik der EU-Kommission in den vergangenen Jahren einen starken Dämpfer erlitten. Viele Menschen waren auf die Straße gegangen oder hatten auch die selbstorganisierte Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unterstützt, um sich gegen die aktuelle Ausrichtung der EU-Handelspolitik auszusprechen. Doch seit TTIP auf Eis liegt ist es etwas stiller geworden. Heißt das aber auch alles steht still?
Mitnichten! Die EU-Kommission verhandelt ohne Unterlass und unter Zeitdruck. Denn es ist klar, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis auffällt, dass sie auf noch mehr Liberalisierung weltweit setzen. Dabei spricht die Realität eine andere Sprache: Es ist Zeit für einen Wandel und hin zu einer gerechten Handelspolitik, die eben nicht nur wenige Gewinner und viele Verlierer zur Folge hat, sondern im Sinne aller Menschen und der Umwelt handelt. Dies ist nicht nur ein europäischer Trend. Überall auf der Welt wächst der Druck, über Alternativen zur neoliberal geprägten Globalisierung nicht nur zu reden, sondern sie umzusetzen.
In diesem Webinar geben wir einen Einblick in unsere neueste Studie „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“ zur EU-Handelsstrategie. Wir zeigen welche Themen wichtig sind und bei welchen Abkommen es sich lohnt genauer hinzuschauen.
Die Teilnahme ist kostenfrei.
Link für die Anmeldung: https://attendee.gotowebinar.com/register/8862058611062508546
Input
Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung
Tobias Reichert, Handels- und Landwirtschaftsexperte bei Germanwatch
Moderation
Nelly Grotefendt, Handelsreferentin beim Forum Umwelt und Entwicklung
Im Anschluss Rückfragen und Diskussion.
Registrierung: https://attendee.gotowebinar.com/register/8862058611062508546
Ein Webinar von PowerShift, Germanwatch und dem Forum Umwelt und Entwicklung.