Geschichte der Gegenwart
18. November 2020
Neoliberalismus
Von Philipp Sarasin
„Corona hat die Grenzen des neoliberalen Wirtschafts- und Politikmodells schonungslos aufgezeigt: Das Gesundheitswesen kann nicht allein nach Profitabilitätskriterien organisiert werden, und um eine tiefe Depression zu verhindern, braucht es staatliche Hilfen. Die neoliberalen Theoretiker hatten sich das ganz anders vorgestellt – nicht zuletzt autoritärer.“
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FIAN
11. Januar 2021
„“Das Menschenrecht auf Wasser: gefährdet – verletzt – verteidigt“ lautet der Titel der neuen Broschüre zu FIANs aktuellem Jahresthema. Das 40-seitige Heft bietet neben einer grundlegenden Einführung in das Menschenrecht eine Fülle von Daten zu globaler Wasserversorgung und Wasserverbrauch.“
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Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –
Pressemitteilung Nr. 5/2021 vom 19. Januar 2021
Urteilsverkündung in Sachen „Organklage betreffend das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA)“ am Dienstag, 2. März 2021, 10.00 Uhr
„Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2020 (siehe Pressemitteilungen Nr. 70/2020 vom 7. August 2020 und Nr. 84/2020 vom 10. September 2020) am
Dienstag, 2. März 2021, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden.“
Text unter https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-005.html
Global
17. Januar 2021
Kampf um Wasser – mitten in Deutschland
„Die Gigafactory von Tesla […] wird den Verbrauch von Wasser sprunghaft weiter in die Höhe treiben. Laut Unterlagen plant der Elektroautobauer mit einem Bedarf von Brandenburg und Berlin droht daher künftig ein Kampf um Wasser.“
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Vgl. dazu auch:
rbb | 09.12.2020 | Franziska Hoppen
Grünheide (Oder-Spree) Tesla-Fabrik: Fernwasserleitung nach Eisenhüttenstadt kommt nicht
„Während sich die Verbände bisher aus eigenen Wasserreserven versorgen konnten, sei mit der Tesla-Ansiedlung, die plötzlich den Bedarf einer weiteren Kleinstadt einfordert, überregional Unterstützung nötig. Tesla wirke in der Region wie ein Katalysator, so WSE-Verbandsvorsteher André Bähler: ,Auch ohne Tesla fahren wir zu Spitzenzeiten derzeit schon über dem Limit.‘ Tesla beschleunige lediglich einen Prozess, den die Region in den kommenden Jahren – durch weiteren Zuzug und Dürre – ohnehin zu spüren bekommen hätte.“
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Verfassungsblog
20. Januar 2021
Wenig Raum für Debatte. Grünheide, Tesla und die Bürger
Von Birgit Peters
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Klimareporter
17. Januar 2021
Wenn Freunde der Leag Gutachten schreiben
Gastbeitrag von René Schuster
Aus Lausitzer Tagebaulöchern sollen Seen werden – das Wasser dafür vielleicht sogar aus der Elbe zu holen wird enorm teuer. Wer soll das bezahlen, der Tagebaubetreiber Leag oder die öffentliche Hand? Um das zu klären, beauftragte die Staatsbehörde Umweltbundesamt ausgerechnet eine Leag-Tochterfirma mit dem Gutachten.
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SPIEGEL
17. Januar 2021
US-Fracking vs. Nord Stream 2. Was ist klimaschädlicher: Pipeline- oder Flüssiggas?
Von Susanne Götze
„Der größte Teil des US-Gases wird aus tiefen Gesteinsschichten mit einem Frackingverfahren gefördert. Dieses sogenannte Schiefergas befindet sich in tiefen Tonschichten und wird mit der Frackingtechnologie gefördert, bei der unter hohem Druck Wasser und Chemikalien in tiefe Gesteinsschichten gepresst werden. Das hat zu erheblichen Umweltschäden geführt, beispielsweise haben Chemikalien Wasser vergiftet.“
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