Schlagwortarchiv: Wassertisch
Flashmob – Nachlese
Berliner Netzwerk (Foto: BUNDjugend Berlin)
Fotos von der BUNDjugend Berlin: https://www.flickr.com/photos/bundjugendberlin/sets/72157671784649632/with/29052824151/
Fotos von Uwe Hiksch (NaturFreunde): https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157669675407683 ; https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/albums/72157671596123870
RBB-Abendschau ab 0.28min.
ZoominTV: Kurz vor knapp. (Beitraglänge: 1:12 Min)
Freie-Radio-net: 5 vor CETA – Protest gegen neoliberales Freihandelsabkommen in Berlin (Audio: 11:29 min, 16 MB, mp3; zunächst Redebeitrag Uwe Hiksch (NaturFreunde), ab Minute 6:50 Redebeitrag von Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch))
Tagesschau: Freihandelsabkommen: Bedenken in der SPD gegen CETA und TTIP; 21.08.2016
https://twitter.com/rbbabendschau/status/767356530446303235
Tweet des Tages – RBB Abendschau: „Es ist 5 vor CETA!“
https://twitter.com/rbbabendschau/status/767356530446303235
Die Spree enthält immer mehr Sulfat – aus dem Bergbau
Tagesspiegel
18.08.2016
Eine unsichtbare Gefahr für Wassertiere und Bauwerke aus Beton: Wegen der Braunkohlegewinnung in der Lausitz steigt die Sulfatbelastung in der Spree. Die Berliner Wasserbetriebe haben ganz andere Sorgen.
Von Ralf Nestler
Zum Beitrag
Passend hierzu die Wahlprüfsteine zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September von Greenpeace Berlin. Die überzeugenden Antworten haben wir markiert.
„Es ist 5 vor Ceta!“ – Pressemitteilung Berliner Bündnis „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“
Pressemitteilung Berliner Bündnis „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“
Berlin, 19.08.2016
– Berliner Bündnis warnt „Es ist 5 vor Ceta!“
– Flashmob am Potsdamer Platz am 21.08 um 11:30 Uhr im Vorfeld der Großdemonstrationen im September geplant
Das Berliner Bündnis „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ führt am Sonntag, den 21.08.16, ab 11:30 Uhr auf dem Potsdamer Platz eine Flashmob-Aktion gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Uwe Hiksch von den NaturFreunden: „Hier in unmittelbarer Nähe zur Kanadischen Botschaft an der Historischen Ampel auf dem Potsdamer Platz werden wir pünktlich um 11:55 Uhr lautstark zeigen, dass uns nicht mehr viel Zeit bleibt. Wir sind viele, wir sind laut, wir sagen Nein zu TTIP und CETA! Der Flashmob ist eine von vielen Mobilisierungsaktionen im Vorfeld der sieben Großdemonstrationen am 17. September gegen die Investitions- und Freihandelsabkommen TTIP/CETA überall in Deutschland. Weiterlesen
Nun ist es offiziell. Die erste Stufe des Volksbegehrens „Volksentscheid Retten!“ ist mit 58.000 gültigen Unterschriften erfolgreich!
Pressemitteilung der „Initiative Volksentscheid Retten“
18.08.2016
Berliner wollen Volksbegehren zur Stärkung der direkten Demokratie – über 58.000 gültige Unterschriften bestätigt
Die Senatsinnenverwaltung hat die Initiative Volksentscheid Retten über das abschließende Auszählungsergebnis informiert: 58.320 gültige von insgesamt 72.230 abgegebenen Unterschriften. Damit ist die erste Hürde klar gemeistert!
Die Initiative beginnt jetzt die Planungen für das Volksbegehren, das im Februar 2017 starten soll. Immerhin müssen die Berliner*innen dafür eine halbe Million gültige Unterschriften sammeln. So viele Unterschriften waren bisher noch nie notwendig, aber hier soll erstmalig ein verfassungsändernder Volksentscheid in Berlin herbeigeführt werden. Angestrebter Termin für den Volksentscheid ist die Bundestagswahl im September 2017.
Hintergrundinformationen:
- Laut Senatsinnenverwaltung wurden 72.230 Unterstützungserklärungen abgegeben, davon gültig: 58.320 Unterstützungserklärungen, ungültig: 13.910 Unterstützungserklärungen. Die Ungültigkeitsquote beträgt damit 19,3 %.
- Gründe für die Ungültigkeit: etwas mehr als 4.100 Ungültigkeitsfälle aufgrund fehlender deutscher Staatsangehörigkeit, rund 3.200 Ungültigkeitsfälle aufgrund falscher, fehlender oder unleserlicher Angaben, rund 2.200 Ungültigkeitsfälle aufgrund fehlenden Hauptwohnsitzes oder Wohndauer/Wegzug und rund 1.850 Ungültigkeitsfälle aufgrund Mehrfachunterschriften.
- Schreiben der Senatisinnenverwaltung vom 17.8. an die Vertrauensleute hier auf der Webseite der Initiative.
Angestrebter Zeitplan:
- Das Abgeordnetenhaus kann sich verfassungsgemäß innerhalb von 4 Monaten mit dem begehrten Gesetz befassen.
- Das Volksbegehren startet im Februar 2017 (Dauer: 4 Monate)
- Der Volksentscheid findet gleichzeitig mit der Bundestagswahl in der zweiten Septemberhälfte 2017 statt.
Website: www.volksentscheid-retten.de
Facebook: https://www.facebook.com/volksentscheidretten.de
Der Berliner Wassertisch, der das Volksbegehren unterstützt, gratuliert der Initiative zu ihrem Erfolg!