Brasiliens neues Amazonas-Staudamm-Projekt wirft Fragen auf

energydesk | greenpeace.org
11.02.2016

GLOBAL FORESTS
Q&A: Brazil’s giant new Amazon dam-building project and why it matters
By Helle Abelvik-Lawson

Karte der Staudammprojekte Brasiliens

  Brasiliens Wasserstaudamm-Projekte

Während sich Brasilien für die Olympischen Spiele rüstet startet es mit einem weiteren, kaum er­wähn­ten, gigantischen Infra­struk­tur­projekt.

Das Entwicklungsprojekt Tapajós Staudamm ist ein gutes Stück weg von den Augen der Besucher des Olympischen Dorfes, tief im Dschungel des Amazonas. Durch das Projekt, das zu einer Vielzahl von geplanten Dämmen gehört, droht der Verlust einer aus­ge­dehn­ten Wald­fläche und der Verlust von Bio­diversi­tät. Außerdem hat es einen Konflikt mit lokalen indigenen Gruppen heraufbeschworen.

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Reformierte Schiedsgerichte verstoßen gegen Lissabon-Vertrag

taz
02.03.2016

Demonstration gegen TTIP und CETA am 15.10.2015

Foto: Uwe Hiksch

Europäisch-kanadisches Abkommen
Richter halten Ceta für rechtswidrig
Von Anja Krüger

Der Deutsche Richterbund kritisiert am europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta die speziellen Klagemöglichkeiten für Unternehmen.

BERLIN taz | Nach Auffassung des Deutschen Richterbundes verstoßen die in dem europäisch-kanadischen Handelsabkommen Ceta vorgesehenen Gerichte für Schadenersatzklagen von Unternehmen gegen EU-Recht. Die EU habe nicht die Kompetenz, solche Gerichte einzusetzen, sagte Peter Schneiderhan vom Präsidium des Richterbunds der taz. „Die Regelungen verstoßen gegen den Lissabon-Vertrag“, sagte er. Der EU-Grundlagen­vertrag definiert, welche Kompetenzen die Union hat.

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Dazu auch: Deutsche Richterbund: Stellungnahme zur Errichtung eines Investitionsgerichts für TTIP – Vorschlag der Europäischen Kommission vom 16.09.2015 und 12.11.2015. (Februar 2016)

 

Rechtsfreier Raum mitten in Deutschland?

Bayerischer Rundfunk | Kontrovers

Europäisches Patentamt München

  Foto: Wolfgang Dirscherl | pixelio.de

Sendung vom 02.03. 21.00 Uhr bzw. vom 03.03. 03.05 Uhr

Europäisches Patentamt in München
Die Story – Wenn der Traumjob zum Albtraum wird
Von Irene Esmann und Jutta Henkel

Fast 2.000 Demonstranten treffen sich vor dem Hauptsitz des Europäischen Patentamts (EPA) in der Münchner Innenstadt. Das ist in etwa die Hälfte der Belegschaft. Jeden Monat gehen hier große Teile des Personals auf die Straße. Wofür genau sie demonstrieren, verraten sie nicht – offensichtlich aus Angst: „Weil wir eine Verantwortung unseren Familien gegenüber haben. Die ganze Familie hängt daran. […] Alles hängt an diesem Job. Aber wenn wir den Job verlieren, verlieren wir alles.“ Das sagt ein Mitarbeiter, der nicht erkannt werden will. Andere sagen: „Wir dürfen nicht mit Journalisten sprechen.“

Diese Sendung können Sie sich hier nachträglich ansehen
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Wie sich die EU-Kommission die Ratifizierung von CETA und TTIP vorstellt

Frankfurter Rundschau
26.02.2016

Demokratie wird zur Seifenoper
Von Klaus Ernst

Freihandelsabkommen stoppenDas Freihandelsabkommen TTIP könnte in der EU rechtskräftig werden, bevor Abgeordnete zugestimmt haben. Das darf nicht geschehen. Der Gastbeitrag.

Wer stimmt in Europa über die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (Ceta) und den USA (TTIP) ab? Dies ist bis heute nicht geklärt, obwohl es dabei um fast alle Bereiche des alltäglichen Lebens von 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern geht. Und damit nicht genug: Noch bevor die Demokratiefrage beantwortet wird, droht eine Inkraftsetzung der Abkommen. Die EU-Regierungen planen den Freihandel im closed-shop Verfahren.

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CETA und TTIP gefährden Vorsorgeprinzip der EU

CETA und DemokratieSüdwestrundfunk | SWR2 Wissen
Sendung vom 17.02.2016 8.30 Uhr
TTIP und die Freiheit der Forschung
Von Peter Kreysler

Bevor durch TTIP der größte Wirtschaftsraum der Welt entstehen kann, müssen die USA und die EU ihre Reglements zur Zulassung von Gütern anpassen. Doch die Standards könnten nicht weiter auseinander liegen. Was hier verboten ist, kann in den USA zulässig sein – und andersherum.

dieser Beitrag zum Nachhören hier

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19. März, 13 Uhr Potsdamer Platz – Demo zum 5. Jahrestag von FUKUSHIMA

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“FUKUSHIMA MAHNT”: Atomausstieg weltweit! Aufruf zur Demo zum 5. Jahrestag von FUKUSHIMA

Die Veranstalter Sayonara Nukes Berlin, Anti Atom Berlin u. NaturFreunde Deutschland schreiben:

Dieses Jahr gibt es zwei traurige Jahrestage: den 5. Jahrestag von Fukushima und den 30. Jahrestag von Tschernobyl. Wir demonstrieren gegen die Gefahren der Atomenergie und fordern einen Atomausstieg weltweit! Jederzeit und überall kann sich ein Atomunfall wiederholen! Wir gehen auf die Straße und fordern, dass die acht Atommeiler, die in Deutschland noch laufen, sofort abgeschaltet werden.
demo

Am Samstag, den 19. März 2016, findet die Kazaguruma-Demo statt. Mit vielen Kazaguruma (Windrädern) als Symbol für unsere gemeinsame Hoffnung auf eine atomfreie Zukunft.

Wir fordern:

  • Weltweiten Ausstieg aus der unverantwortlichen Atomenergienutzung
  • Beendigung des Uranabbaus und Entschädigung der Betroffenen der Folgen des Uranabbaus
  • Abschluss eines internationalen Vertrages zum Verbot der Nutzung von Atomkraft

Unterstützt uns und macht mit! Bastelt euch ein Windrad, kommt mit uns auf die Straße!

Wir freuen uns darauf, am Samstag 19. März 2016 mit Euch zusammen und mit vielen Windrädern auf die Straße zu gehen!

Treffpunkt Kazaguruma-Demo: am Potsdamer Platz um 13 Uhr

Route: Potsdamer Platz – Leipziger Straße – Friedrichstraße – Unter den Linden – Brandenburger Tor

Demo-Route          Website        Plakate

Der Berliner Wassertisch hat sich dem Aufruf angeschlossen und ruft mit zur Demo auf!

Hinweise:

BR: Dienstag, 8.3.2016, um 22.45 Uhr der Dokumentarfilm „Fukushima – Leben mit der Katastrophe“ und im Anschluss um 23.15 Uhr der Dokumentarfilm „Fukushima – Nichts ist wie es war