Freihandelsabkommen (TTIP, CETA, TiSA)

Anti-TTIP-Demonstrationen in Europas Hauptstädten

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EurActiv.de
14.10.2014

Anti-TTIP-Demonstrationen in Europas Hauptstädten
von Aline Robert (Übersetzung: Alexander Bölle)

Rund 400 Aktionsbündnisse demonstrierten am Wochenende in ganz Europa gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Zu vielen Themen – vom Schiefergasabbau bis zur Unternehmensfinanzierung – regt sich Widerstand. EurActiv Frankreich berichtet.

TTIP-Demo-Wien

TTIP Demo in Wien
Foto: Global 2000 (CC BY-ND 2.0)
 

„TTIP, we don’t want it!“ Der Slogan der zahlrei­chen Demonstrationen in mehreren europäischen Städten ist leicht verständlich. Berlin, Hamburg, Helsinki, Ljubljana, London, Paris und Wien – diese Städte wurden am Samstag zum Schau­platz von Demonstrationen gegen ver­schiede­ne Aspekte des Freihan­delsab­kommens. „Das ist die erste, große Initia­tive gegen das Frei­handels­abkommen in Europa. Wir haben noch nie ein sol­ches auf der lokalen Ebene verankertes Be­wusst­sein gesehen“, sagte Helen Cabioc’h, franzö­sisches Attac-Mitglied. „Es ist wichtig, gemein­sam auf europä­ischer Ebene gegen die Kontrolle der Konzerne über diese Verhand­lungen zu demonstrieren.“
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TTIP – Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

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WISO direkt: „Analysen und Konzepte zur Wirtschafts- und Sozialpolitik“ — Veröffentlichung vom Oktober 2014 — Autorin: Sabine Stephan

Das transatlantische Freihandelsabkommen soll den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Als Beleg für diese Einschätzung werden die Ergebnisse „unabhängiger“ Studien herangezogen. Ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass selbst für den Fall, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollte, die erwarteten Wachstums und Beschäftigungseffekte winzig sind.

Die Veröffentlichung findet sich hier

 

EU handelt sich kanadisches Drecksöl ein

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taz
06.10.2014

KLIMA
EU handelt sich kanadisches Drecksöl ein
von Bernhard Pötter

EU-Kommission akzeptiert Import von extrem schmutzigem Öl aus Kanada. Das Freihandelsabkommen Ceta hat den Klimaschutz ausgebootet. Teersandöl verursacht fast ein Viertel mehr Treibhausgase als üblich

Teersandabbau in KanadaDie Europäische Union will im Handelsstreit mit Kanada einknicken und eines ihrer wichtigsten Instrumente in der Klimapolitik entschärfen. Die jahrelang umstrittene europäische „Direktive zur Treibstoffqualität“ wird anders als bislang geplant den Import des besonders klimaschädlichen Öls aus Teersanden nicht erschweren.

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Kommentar Wassertisch: Die ungeheuerliche Dimension dessen, was dort in Alberta vor sich geht und was jetzt durch den CETA Deal noch intensiver fortgesetzt werden soll, wird durch dieses Video deutlich. Unbedingt ansehen!
 

Es stammt von der Web-Seite: http://filmefuerdieerde.org/petropolis

 

Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin erläutert, worum es bei CETA und TTIP wirklich geht

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Däubler-Gmelin erläutert, worum es wirklich bei TTIP und CETA geht. Zum einen sollen Standards wie beim Umwelt- und Verbraucherschutz eingefroren werden, wenn sie die Investitionserwartungen von Konzernen negativ beeinflussen. Die Bevölkerung könne nicht sagen: „Ich will jetzt mehr Daseinsvorsorge oder schärfere Umweltbestimmungen. Weil dann die Staaten und die Europäische Union immer Schadensersatz an ausländische Investoren zahlen könnten.“ Bei den Fragen zur Regulatorischen Kooperation und dem Investitionsschutz würden nicht Parlamente oder ganz normale Gerichte entscheiden, sondern „die sogenannten Regulierungsräte, die aber weder Parlamenten verantwortlich sind, noch durch normale Gerichte nachprüfbar, noch sind demokratisch legitimierte Mitglieder darin, sondern sie sind Lobbyisten.“

 

Quelle: Mehr Demokratie e.V.