TAZ
13.12.2016
Spanien muss private Autobahnen kaufen
Von Rainer Wandler
Nach der Pleite wieder staatlich. In Spanien sind private Maut-Autobahnen bankrott, weil sie kaum jemand nutzt. Nun muss die Regierung sie für bis zu 5,5 Milliarden Euro zurückkaufen.
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Autobahnen – privat oder staatlich?
Ein Beitrag von Hermann Abmayr.
Sendetermin: Mi, 07.12.16 | 21:45 Uhr
Das Erste
„Eigentlich sind die Pläne zur Privatisierung der Autobahnen vom Tisch. Was aber, wenn es ein Hintertürchen gäbe und private Investoren doch ins Geschäft mit den Straßen einsteigen und prächtig verdienen könnten? Ein Blick in die Zukunft.“ Weiterlesen
18.11.2016
Umfrage. Bundesbürger lehnen Autobahn-Privatisierung ab
Mit seiner Idee, die Autobahnen zu privatisieren, stößt Bundesfinanzminister Schäuble auf breiten Widerstand. Nicht nur die Länder sind dagegen, sondern auch eine Mehrheit der Bürger.
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Die Spiegel-Umfrage: Autobahnen privatisieren? Finanzminister Schäuble will die Autobahnen zum Teil privatisieren. Wie finden Sie das? ergab bei einer Gesamtbeteiliung von 113.231: Nur 7,8% sind für eine Privatisierung. Sie erhoffen sich, dass marode Straßen künftig sicher schneller repariert werden. Und 86,3% lehnen die Privatisierung ab, weil sie zu recht meinen, dass dies für Autofahrer sicher teuer wird. (Stand: 18.11.2016, 23:09)
Die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist marode, Straßen mit Schlaglöchern allgegenwärtig, jede zweite Brücke inzwischen unbefahrbar. Die Lösung heißt aber nicht Privatisierung. Der DGB-klartext.
18.11.2016
Große Mehrheit. Bundesbürger gegen Autobahn-Privatisierung
Autobahnen in privater Hand? Nein danke! Die Mehrheit der Deutschen will, dass sich der Bund weiter um die mehrspurigen Fernstraßen kümmert – und keine Investoren. Das geht aus der Umfrage des ARD-Morgenmagazins hervor.
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Kirbach, Roland: Kommunen. Schön gerechnet. In: Zeitonline. 4. November 2012.
Kirbach, Roland: Privatisierte Autobahnen. Deutschlands gefährlichste Straße . In: Zeitonline. 19. Juli 2010.
Salewski, Christian: Gabriel und die Autobahn. In: ARD, 16.11.2016.
Salewski, Christian, Nils Naber u. Johannes Edelhoff: Privatisierung: Die zweifelhafte Rolle der Gutachter. In: NDR, 04.04.2013.
Salewski, Christian: Cash oder Crash. Autobahnen. In: Capital 10/2009, S. 49–50.
Salewski, Christian: Staatsaufträge. Die Selbstbediener. Bei Public-Private Partnerships verdienen Konzerne, Banken und Berater das große Geld. Gemeinsam mit der öffentlichen Hand haben sie ein intransparentes System geschaffen, von dem vor allem sie selbst profitieren – zulasten von Mittelstand und Steuerzahlern. In: Impulse. Feb. 2012. S. 16–25).
Salewski, Christian: Sie nennen es Mitgift. In: Financial Times Deutschland. Dienstag, 22. Mai 2012, S. 23–24.
Schlieter, Kai: Der Autobahn-Klau. In: taz, 5. 1. 2013.
Zeit Online
16.07.2016
Autobahnen: Verscherbelt die Regierung unsere Autobahnen?
Von Felix Rohrbeck
Die Pläne der Koalition sind undurchsichtig. Das könnte auch eine Strategie sein.
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Altvater, Elmar: Privatisierung und Korruption. Zur Kriminologie von Globalisierung, Neoliberalismus und Finanzkrise. Hamburg 2009.
Tim Engartner: Staat im Ausverkauf. Privatisierung in Deutschland. Frankfurt am Main u. New York. 2016.
Jahberg, Heike: Interview mit Ex-Verfassungsrichter Broß „Der Staat ist erpressbar“. In: Tagesspiegel 03.06.2012.
Kirbach, Roland: Kommunen. Schön gerechnet. Schulen, Straßen und Schwimmbäder zu sanieren, können sich viele Kommunen nicht mehr leisten. Oft springen private Unternehmen ein – in Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Doch die werden oft teuer. In: Zeitonline. 4. November 2012.
Kirbach, Roland: Privatisierte Autobahnen. Deutschlands gefährlichste Straße
Endlose Baustellen, viele Tote auf der A 1: Seit die Regierung Autobahnen wie die zwischen Hamburg und Bremen an private Firmen verpachtet, sind sie zu Horrorpisten geworden. Heimlich haben Politiker die Geschäfte eingefädelt. In: Zeitonline. 19. Juli 2010.
Leif, Thomas u.a. (Hrsg.): Die fünfte Gewalt. Lobbyismus in Deutschland. (Bundeszentrale für Politische Bildung). Bonn 2006.
Leif, Thomas u. Rudolf Speth (Hrsg.): Die stille Macht. Lobbyismus in Deutschland. Wiesbaden 2003.
Rügemer, Werner: Public Private Partnership – Keine Partnerschaft, sondern öffentlich-private Komplizenschaft zum Schaden der Allgemeinheit. Beitrag auf: Ethecon. Stiftungstagung 2012.
Rügemer, Werner: „Heuschrecken“ im öffentlichen Raum. Public Private Partnership. Anatomie eines globalen Finanzinstruments. In: X-Texte zu Kultur und Gesellschaft. 2., aktualisierte und erw. Aufl. Bielefeld 2011.
Rügemer, Werner: Privatisierung in Deutschland : eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership. 2. Aufl. Münster 2006.
Salewski, Christian: Gabriel und die Autobahn. In: ARD, 16.11.2016.
Salewski, Christian, Nils Naber u. Johannes Edelhoff: Privatisierung: Die zweifelhafte Rolle der Gutachter. In: NDR, 04.04.2013.
Salewski, Christian: Cash oder Crash. Autobahnen. Der Ausbau der deutschen Fernstraßen soll Privatsache werden. Obwohl die Effizienz zweifelhaft ist, treibt ein kleiner Kreis aus Bauuunternehmern, Politikern, Beratern und Bankern die Projekte voran. in: Capital 10/2009, S. 49–50.
Salewski, Christian: Staatsaufträge. Die Selbstbediener. Bei Public-Private Partnerships verdienen Konzerne, Banken und Berater das große Geld. Gemeinsam mit der öffentlichen Hand haben sie ein intransparentes System geschaffen, von dem vor allem sie selbst profitieren – zulasten von Mittelstand und Steuerzahlern. In: Impulse. Feb. 2012. S. 16–25).
Salewski, Christian: Sie nennen es Mitgift. Immer öfter lässt sich der Staat seine Infrastruktur von privaten Konzernen finanzieren, bauen und jahrzehntelang betreiben. Doch was gut klingt, entpuppt sich häufig als ineffizient, intransparent und unkontrollierbar. Jüngstes Beispiel. das neue Forschungsministerium. In: Financial Times Deutschland. Dienstag, 22. Mai 2012, S. 23–24.
Schlieter, Kai: Der Autobahn-Klau. Das Bundesverkehrsministerium will immer mehr Autobahnabschnitte privatisieren. Das kostet sogar mehr? Egal. Dann ignoriert man die Studien eben. In: taz, 5. 1. 2013.
Steiner, Nikolaus u. Stephan Stuchlik: Geheimoperation Wasser: Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will. In: Monitor Nr. 642 vom 13.12.2012.
Spiegel Online
18.10.2014
Maut in Frankreich: Wut auf die Wegelagerer
Von Stefan Simons, Paris
Die Maut auf französischen Autobahnen ist in den vergangenen zehn Jahren um 20 Prozent gestiegen – und mit ihr der Frust der Autofahrer. Jetzt soll die Gier der privaten Betreiber gezügelt werden. Tatsächlich drohen weitere Erhöhungen.
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ZEIT ONLINE
12.06.2014
Bundesrechnungshof. Privater Autobahnbau lohnt sich nicht
Von Michael Kröger
Verkehrsminister Alexander Dobrindt will mehr Autobahnen mit öffentlich-privaten Partnerschaften ausbauen. Der Bundesrechnungshof rät davon ab.
Spiegel Online
12.06.2014
ÖPP-Projekte in Deutschland: Privat gebaute Autobahnen sind teurer
Die Mehrkosten gehen in die Milliarden: Der privat finanzierte Autobahnbau ist laut Bundesrechnungshof deutlich teurer als öffentliche Projekte, berichtet das „Handelsblatt“.
Dazu passt noch der immer wieder lesenswerte Artikel in der ZEIT von Roland Kirbach:
Privatisierte Autobahnen. Deutschlands gefährlichste Straße
19.07.2010
Endlose Baustellen, viele Tote auf der A 1: Seit die Regierung Autobahnen wie die zwischen Hamburg und Bremen an private Firmen verpachtet, sind sie zu Horrorpisten geworden. Heimlich haben Politiker die Geschäfte eingefädelt […]
Außerdem:
Privatisierung der Autobahnen. Teure Fahrt für freie Bürger.
17.05.2010
Der designierte Finanzminister Peer Steinbrück meint es offenbar ernst mit dem Sparen. Er erwägt die Privatisierung der Autobahnen.