Jeronim Capaldo: Ausgeleierte Freihandelsdogmen in der Diskussion über TTIP

03.05.2015
Jeronim Capaldo (Tufts University, Medford, MA): Vorhersage der Auswirkungen von TTIP: Was von verschiedenen ökonomischen Modellen zu erwarten ist

Bildschirmfoto 2015-05-18 um 15.00.02Dieses Papier bezieht sich auf die Kritik von ECIPE an einer Studie Capaldos vom Herbst 2014, in der er die übliche Vorhersagemethode für die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Freihandelsabkommen kritisierte. Als Einstieg in die Problematik ist dieser Artikel von Florian Rötzer nützlich.

Zum Originaltext pdf (englisch)
Zur Übersetzung: pdf (deutsch)

Stand der Dinge nach der 9. TTIP-Verhandlungsrunde

16.05.2015

Sachstandsbericht TTIP Hier nun „aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen der aktuelle Sachstandsbericht nach der 9. TTIP-Verhandlungsrunde. Der Text kann frei verwendet werden. Für die Authentizität der Informationen verbürgen sich alle zitierten Quellen und Informanten.“

Zur pdf

Themenschwerpunkt „Freihandelsabkommen“ im Ersten am 18. und 20. Mai 2015

Bitte einschalten!

ARD | „Die Story im Ersten“ 18. Mai 2015 um 22:45

Wohlstand für alle – Was bringen Freihandelsabkommen?„. TTIP soll viele neue Jobs bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit? Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. Zum Beispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Nordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstand versprach.

Die Sendung kann hier nachträglich angesehen werden
 

MDR | Plusminus 20. Mai 2015 um 21:45

„Plusminus“ nimmt in einer monothematischen Sendung die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA unter die Lupe. Die Verhandlungen laufen geheim, Kritiker sehen vor allem den Verbraucher- und den Datenschutz in der EU in Gefahr. […] Außerdem geht „Plusminus“ der Frage nach, welche Verbraucherschutzstandards sich infolge von TTIP durchsetzen werden. Kritiker befürchten, dass eine Angleichung „nach unten“ erfolgt, dass sich also der jeweils schlechtere Standard durchsetzt und dass große multinationale Konzerne die Gesetzgebungs-Kompetenz von Staaten wie etwa der Bundesrepublik Deutschland aushebeln könnten. „Plusminus“ zeigt das Wirken internationaler Schiedsgerichte, an die sich ein ausländischer Investor wenden kann, wenn eine Gesetzgebung seine Investition bedroht. Kritiker halten diese Schiedsgerichte für nicht demokratisch legitimiert und daher verfassungswidrig. Und die Sendung beschäftigt sich mit einem weiteren Abkommen zwischen der EU und den USA, das quasi im Schlepptau von TTIP derzeit verhandelt wird. TiSA, das Agreement on Trade in Services, soll den Handel und Erbringung von Dienstleistungen erleichtern.

Quelle: PM der ADR vom 12.05.2015

 

Ein guter Tag für die Demokratie. FAST TRACK konnte verhindert werden

Deutsche Welle
12.05.2015

US-Demokraten brüskieren ihren Präsidenten bei TTIP

StopTTIP (Foto Uwe Hiksch)Nicht nur in Europa ist das geplante TTIP-Handelabkommen mit den USA umstritten. Auch in Washington gibt es Widerstand. Den bekam jetzt US-Präsident Obama zu spüren.

Zum Artikel

siehe auch Artikel von n-tv

 
Kommentar Wassertisch:
Fast Track hätte eine Ermächtigung für den Präsidenten bedeutet, die Verhandlungen über die aktuellen Freihandelsabkommen TPP und TTIP beschleunigen zu können. Damit hätte das Repäsentantenhaus seine Mitsprachemöglichkeit bei den Verhandlungen verloren. Dadurch wären in den USA die gleichen Verhältnisse geschaffen worden, die jetzt schon in Europa gelten: Die Abgeordneten des Europaparlaments können nämlich zu den fertig ausverhandelten Abkommen nur noch pauschal „ja“ oder „nein“ sagen.
Realistisch müssen wir aber auch sehen: Fast Track ist noch nicht vollständig vom Tisch. Mit der Entscheidung des Senats ist zunächst nur etwas Zeit gewonnen. Diese sollten wir in Europa nutzen, um den Widerstand gegen TTIP noch weiter zu vergrößern. Es gibt immer noch viele Menschen, die noch gar nichts oder zu wenig über CETA und TTIP wissen. Auch wenn wir schon bei stop-ttip.org unterschrieben haben: wir müssen den Schneeballeffekt hinkriegen und diese Menschen, Kollegen, Freunde, Hausärzte, Buchhändler usw. noch für Aktivitäten gegen die Abkommen gewinnen!

 

Rettet unser Trinkwasser vor den Lausitzer Tagebauen! 19. Mai gemeinsame Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin und Berliner Wassertisch

Update: Die Veranstaltung kann hier nachgesehen werden

Bildschirmfoto 2015-07-05 um 18.53.31

 

Bildschirmfoto 2015-05-12 um 18.27.04Berlins Politiker in der Pflicht
Unser Trinkwasser vor Lausitzer Tagebauen zu schützen

Dienstag, 19. Mai 2015, 18-20 Uhr
GLS Bank Berlin, Schumannstraße 10, 10117 Berlin (Openstreetmap)

Nach der Auftaktveranstaltung zu „Wie Vattenfalls Tagebaue unser Trinkwasser gefährden„, lädt das Bündnis Kohleausstieg Berlin in Kooperation mit dem Berliner Wassertisch nun zu einer weiteren Veranstaltung, in deren Fokus die Trinkwasser-Problematik steht.

  • Im Gespräch mit:
  • Daniel Buchholz (SPD)
  • Michael Garmer (CDU)
  • Pavel Mayer (Piratenpartei)
  • Michael Schäfer (Bündnis 90/ Die Grünen)
  • Harald Wolf (Die Linke)

wird über

  • die Möglichkeiten der Einflussnahme durch das Land Berlin auf die Braunkohleverstromung in der Lausitz gesprochen und
  • wie das Berliner Trinkwasser geschützt werden kann.

Moderation: Daniela Setton

Hintergrund:
„Berlins Trinkwasser ist durch den massiven Braunkohle-Abbau gefährdet. Durch Verwitterungsprozesse in den Braunkohlegebieten wird das Schwefelsalz Sulfat ausgespült und mit der Spree nach Berlin geschwemmt. Etwa 70 Prozent des Trinkwassers werden als Uferfiltrat aus den Flüssen Havel und Spree gewonnen. Für die Einhaltung eines gesundheitsverträglichen Sulfat-Grenzwertes von 250 mg/l müssen die Wasserbetriebe dem so gewonnen Trinkwasser noch Grundwasser beimischen. Die Berliner Wasserbetriebe haben mittlerweile Bedenken hinsichtlich der Trinkwassergewinnung geäußert.

Im Januar 2015 hat sich das Berliner Abgeordnetenhaus in seltener Einigkeit dafür ausgesprochen, über das gemeinsame Gremium der Landesplanungskonferenz Einfluss auf die Planung neuer Tagebaue zu nehmen. Die Wirksamkeit ist noch unklar, da der Braunkohlenplan für Welzow im Juni 2014 beschlossen worden ist. Eine offene Frage ist auch, welchen Einfluss das Land Berlin auf das gemeinsame Bergamt hat. Die Institution ist die oberste Überwachungsbehörde für Berlin und Brandenburg zusammen. Und genau dieses Bergamt verweigerte bislang strengere Maßnahmen zur Reduzierung von Eisen und Sulfat dem Bergbaubetreiber vorzuschreiben, zu Lasten der Öffentlichkeit.“


Wir danken der GLS Bank für die Bereitstellung der Räumlichkeiten

Mehr unter: Bündnis Kohleausstieg Berlin

Artikel zum Thema

Ausstellung „Das Leiden der Spree – Bergbaufolgen“

Nicht vergessen:
lausitzer widerstand
20. Juni – Aktion “Lausitz ohne Kohle”