Neues Deutschland
18.03.2015
Bewegung
Eine europäische Bewegung formiert sich – Im Widerstand gegen TTIP politisiert sich die Zivilgesellschaft in einer Weise wie schon lange nicht mehr
von Jürgen Maier
Die Deutschen sind gegen TTIP, weil sie »reich und hysterisch« sind. So einfach ist es für Wirtschaftsminister Gabriel. Wie erklärt man dann aber, dass überall in der EU der Widerstand wächst? Ein Überblick.
Foto: Uwe Hiksch
Süddeutsche Zeitung
21.3.2015
Von Michael Bauchmüller und Nico Fried
Im Interview mit der SZ kündigt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel an, in bestimmten Punkten des TTIP-Abkommens nicht nachgeben zu wollen.
Im schlimmsten Fall will er das Freihandelsabkommen blockieren, sollten zum Beispiel Sozialstandards abgesenkt werden.
Mit seiner Festlegung richtet sich Gabriel an die Skeptiker in seiner eigenen Partei.
[Und was ist mit CETA?]
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Vertrauen in Gabriel? Besser die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterstützen!
Thilo Bode setzt sich ein: Erst bei den Jusos, dann bei Greenpeace und seit einigen Jahren mittels der von ihm gegründeten Organisation Foodwatch. Abgespeist und die Die Essensfälscher lauten die provokanten Titel seiner Bücher.
Nun beschäftigt ihn das Freihandelsabkommen TTIP. Sein Vorwurf: Die angestrebten Vereinbarungen nutzen nur den Konzernen und schaden den Verbrauchern. Warum aber nicht die berühmten Chlorhühnchen das eigentliche Problem sind, das erklärt Thilo Bode im Gespräch mit Friederike Sittler.
Dieses Interview kann bis Fr., 20. März 2015 hier nachgehört werden.
Thilo Bode beim Phoenix-Interview
Diese Sendung kann hier nachträglich angesehen werden.
Berlin. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags steht aufgrund seines Gutachten zur Kompetenz der Kommunen in Sachen TTIP in der Kritik. Christa Hecht, AöW-Geschäftsführerin, sieht durch die Bewertung darin den Handlungsspielraum von Kommunen und bürgerschaftlichem Engagement in Frage gestellt.
Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. als Interessenvertreterin der Wasserversorger und Abwasserbetriebe in öffentlicher Hand ist verwundert über den Tenor des in dieser Woche bekannt gewordenen Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Danach sei es den Kommunen nicht möglich, sich politisch mit den Freihandelsabkommen zu befassen. Das Kommunalrecht einiger Bundesländer gestatte es angeblich noch nicht einmal, Tagesordnungspunkte zu behandeln, die nicht von der Verbandskompetenz gedeckt seien, sonst würden sie rechtswidrig handeln.
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Artikel in der Zeit vom 4. März 2015 zum gleichen Thema
Foodwatch
9.3.2015
Foodwatch: TTIP: Desinformationskampagne von Politik und Wirtschaft.
Mit einer breit angelegten Fehl- und Desinformationskampagne bauschen die TTIP-Befürworter aus Politik und Wirtschaft die Chancen des Abkommens auf, die Risiken werden geleugnet oder verschwiegen. Das kritisiert foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode in seinem neuen Buch „Die Freihandelslüge: Warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet“ (DVA), das er heute in Berlin der Öffentlichkeit vorstellte und das vom heutigen Montag an im Handel erhältlich ist.
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ZEIT ONLINE
2. März 2015
Freihandelsabkommen Ceta. Warum Kanadier bald an einer Griechenland-Pleite verdienen könnten
Von Petra Pinzler
Ceta bedroht Sozialstandards in Deutschland. Ein neues Gutachten findet im geplanten Freihandelsabkommen insgesamt 26 schwerwiegende Probleme.
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