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Fairer Handel gegen freien Handel

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Tagesspiegel
06.08.2014

Geht TTIP zu Lasten der Dritten Welt?
Fairer Handel gegen freien Handel
von Vinzenz Greiner

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA könnte Entwicklungsländern schaden, warnt die Fair-Trade-Bewegung. Gegen US-Waren hätten viele Produkte keine Chance.

Berlin – Die EU und die USA befinden sich weiterhin in Verhandlungen zum „Generalangriff auf den Multilateralismus“ – so nennt Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP. Sie soll nach dem Willen der Verhandler Handelshemmnisse wie Unterschiede bei technischen Standards und vor allem Zölle beseitigen.

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Kommentar Wassertisch: Dies ist ein weiterer Grund, die im Aufbau befindliche Europäische Bürgerinitiative (EBI) www.stop-ttip.org zu unterstützen. Das ist auch in der Vorbereitungsphase der Bürgerinitiative wichtig. Damit die Unterschriftensammlung in Europa erfolgreich starten kann werden noch dringend Spenden gebraucht. Sie können hier oder hier für die EBI spenden und sich hier Infomaterial zum Weiterverbreiten bestellen.

 

Indien und die WTO. Auch der Freihandel hat Grenzen

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Süddeutsche Zeitung
1.8.2014

Indien und die WTO. Auch der Freihandel hat Grenzen
Kommentar von Alexandra Endres

Die indische Regierung lässt das WTO-Abkommen zum Freihandel platzen, um weiter staatlich subventionierte Nahrungsmittel an die Armen verteilen zu können. Richtig so. [das sehen wir auch so!]

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Exclusiv im Ersten zu TTIP: Der große Deal

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Fernseh-Tipp:

Exclusiv im Ersten:
Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen

Den Bericht können Sie sich hier nachträglich ansehen

Geheimakte Freihandelsabkommen | Das Erste Tipp

 

 

Das Freihandelsabkommen soll zwei der größten Wirtschaftsräume der Erde enger miteinander verbinden und viele Bereiche umfassen: Arbeitsrecht, Finanzdienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge, Datenschutz, Lebensmittelrecht. Obwohl am Ende ca. 800 Millionen Bürger betroffen sein werden, wird im Geheimen verhandelt. Die Zwischenergebnisse kommen nur bruchstückhaft an die Öffentlichkeit. Wenn aber selbst EU-Experten von einem nur sehr geringen Wachstum durch TTIP ausgehen – wer profitiert vom Abkommen? Und was bedeutet es für uns? Diesen Fragen gehen „Monitor“-Redakteur Stephan Stuchlik und Co-Autor Kim Otto nach.

Wiederholungen:
07.08.2014 | 00:45 | tagesschau 24
07.08.2014 | 07:00 | tagesschau 24

 

HiB: Die Linke hat Nachfragen zu TiSA

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Deutscher Bundestag

 

Fraktion Die Linke hat Nachfragen zu TiSA

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage – 31.07.2014

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke hat weitere Fragen zum plurilateralen Dienstleistungsabkommen TiSA und will deshalb in einer Kleinen Anfrage (18/2156) unter anderem die Definition öffentlicher Dienstleistungen erfahren. Die Bundesregierung soll auch angeben, wie sie sicherstellen will, dass durch TiSA die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen [dazu zählt auch die Wasserversorgung!]  nicht erleichtert wird. Es handelt sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/1913.

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Geleaktes Dokument enthüllt: USA-EU Freihandelsabkommen bedroht die öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

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Institute for Agriculture and Trade Policy
24.07.2014

IATP Press Release / Analysis
Geleaktes Dokument enthüllt: USA-EU Freihandelsabkommen bedroht die öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
von Andrew Ranallo und Dr. Steve Suppan

Der Entwurf eines Kapitels des USA-EU Handelsabkommens, das geleakt und heute über das Institut für Landwirtschaft und Handelspolitik (IATP) veröffentlicht wurde, zeigt einer begleitenden Analyse zufolge, dass die öffentliche Gesundheit und die Lebensmittelsicherheit gefährdet sein könnten. Das geleakte Kapitel wird im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (TTIP) derzeit verhandelt und betrifft Gesundheits- und Pflanzenschutz spezifische Punkte – einschließlich der Lebensmittelsicherheit, sowie der Tier- und Planzengesundheit. Nur TTIP Verhandlungsführer und sicherheitsüberprüfte Berater, meist Firmenvertreter, können die Entwürfe der Verhandlungstexte lesen und kommentieren.

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Noch ist TTIP nicht am Ende

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taz.de
27.07.2014

Probleme beim Freihandelsabkommen
Noch ist TTIP nicht am Ende
von Kai Schöneberg

Das Abkommen zwischen EU und Kanada wackelt – ist das der Todesstoß für den geplanten Vertrag zwischen Europa und den USA?

Die Kritiker sind begeistert. „Gut so!“, twittert die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, dem zufolge die Bundesregierung das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada ablehnt.
Dass der Vertrag mit dem zwölftwichtigsten Handelspartner der EU scheitern könnte, ist dabei nicht Hauptgrund des Jubels. Das „Ceta“ genannte Abkommen mit Kanada wird jedoch von vielen als Blaupause für den umstrittenen Vertrag mit den USA gesehen. Deshalb hoffen Kritiker nun auch auf ernste Schwierigkeiten für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, kurz: TTIP.

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Kommentar Wassertisch: Wir halten es mit Peter Fuchs von Powershift: Auch wir trauen dem Braten nicht. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) www.stop-ttip.org ist jetzt wichtiger denn je! Damit die Unterschriftensammlung in Europa erfolgreich starten kann werden noch dringend Spenden gebraucht. Sie können hier oder hier für die EBI spenden und sich hier Infomaterial zum Weiterverbreiten bestellen.