Aufklären, nicht abhören

Süddeutsche Zeitung
16.07.2014

Freihandelsabkommen TTIP
Aufklären, nicht abhören
ein Kommentar von Silvia Liebrich

In Deutschland wächst die Furcht vor abhörwütigen Amerikanern. Das Thema betrifft auch die Freihandelsgespräche. Sie sollten deshalb ausgesetzt werden – bevor die Vertrauenskrise eskaliert.

Freier Handel ist eine feine Sache. Er kann Vertrauen schaffen und den Wohlstand mehren. Er sorgt dafür, dass Länder nicht nur Waren austauschen, sondern sich auch so näherkommen, weil sie mehr Verständnis für die Kultur des anderen entwickeln. Es gibt genug Beispiele in der Wirtschaftsgeschichte, die zeigen, dass alle Seiten profitieren – wenn sie nur fair und offen miteinander umgehen. Freier Handel kann auch entscheidend dazu beitragen, politische Konflikte zu entschärfen. Im besten Fall lässt er sie erst gar nicht entstehen.
So weit die Theorie. Was aber, wenn das Vertrauen auf der Strecke bleibt, weil ein Partner den anderen hemmungslos ausspioniert und hintergeht? Genau das geschieht derzeit im Umfeld des geplanten Freihandelsabkommens zwischen den USA und der Europäischen Union, kurz TTIP.

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Es formiert sich Widerstand gegen TTIP

Süddeutsche Zeitung
15.07.2014

Freihandelsabkommen mit USA. Wie Bürger TTIP stoppen sollen
Von Matthias Kolb

Stop TTIPWiderstand formiert sich: Mit Unterschriften wollen europäische Aktivisten das geplante Handelsabkommen mit den USA zu Fall bringen. Dazu muss auch in Süd- und Osteuropa die Wut wachsen.[…]

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Auswertung der Großen Anfrage der LINKEN zu TTIP

Da es nicht jedem liegt, sich durch 63 Seiten zu kämpfen, stellt die Fraktion DIE LINKE eine Auswertung bereit:

Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE »Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens«

Sie ist HIER nachlesbar!

Eine kompakte Kommentierung dazu hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Klaus Ernst in seinem Beitrag Freihandelsabkommen – zwischen Diplomatie und Mafia verfasst.

Passend dazu: Martin Greive: Gabriel (SPD) kämpft weiter FÜR Abkommen mit den USA (TTIP). In: Die Welt, 10.07.2014.

Ja, so kennt man die Sozialdemokraten….

 

Heute EBI-Registrierung StopTTIP StopCETA

Hier die aktuelle Pressemitteilung der Europäischen Bürgerinitiative StopTTIP/StopCETA, bei der auch der Berliner Wassertisch mitmacht

Europäische Bürgerinitiative STOP TTIP
Pressemitteilung, 15.7.2014

Europäische Bürgerinitiative fordert Verhandlungsstopp bei TTIP und CETA

Europäische Bürgerinitiative fordert Verhandlungsstopp bei TTIP und CETA

EBI-Registrierung am 15. Juli 2014 – Kritik: mangelnde demokratische Beteiligung und Aushöhlung von Standards

Am heutigen Dienstag (15. Juli) hat die 47. Europäische Bürgerinitiative (EBI) ihren Antrag auf Registrierung bei der Europäischen Kommission gestellt. Die Initiative „Stop TTIP“ fordert die EU-Kommission auf, dem EU-Ministerrat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben und auch das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen. Hinter der Initiative stehen knapp 150 Organisationen aus 18 EU-Mitgliedsländern. In Deutschland koordinieren die Organisationen Attac, Campact, BUND, Mehr Demokratie e.V., das Umweltinstitut München und der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) die EBI. Auch Brot für die Welt, der Deutsche Kulturrat und die GEW gehören dem stetig wachsenden Bündnis an. […]

Pressemitteilung (pdf, deutsch)

Press release (pdf, english)

Die Bündnisliste kann man HIER (pdf) einsehen (Stand: 15.07.2014)

 

Stimmen zu TTIP

Süddeutsche Zeitung
8.7.2014

Wappentier des Chlorchors. Stimmen zu TTIP
Von Sabrina Ebitsch

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

vor kurzem erreichte uns die Botschaft eines Lesers „Bin über TTIP ausreichend informiert. Resultat: TTIP in den Schredder!“. Der Kommentator dürfte vielen aus der Seele sprechen. Wobei natürlich offen bleibt, ob er wirklich ausreichend informiert ist oder sich nur so fühlt. Immerhin hat er trotz des erreichten Informationsgrades auf die Seiten der TTIP-Recherche gefunden. […]

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Mehr Demokratie e.V. hat Schulungsvideos zu TTIP und CETA erstellt!

Mehr Demokratie e.V.
11.07.2014

Einen tollen „Service“ bietet Mehr Demokratie e.V. mit diesen Schulungsvideos gegen TTIP und CETA

Schulungsvideos:
Gefahren für die Demokratie durch TTIP & CETA

Mehr Demokratie wird in einem internationalen NGO-Bündnis im September 2014 eine Europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA starten. Als Vorbereitung darauf haben wir Schulungsvideos erstellt, die jedem Interessierten als Grundlage für eine sachkundige und faktenorientierte Argumentation dienen sollen. Der Fokus liegt dabei auf den demokratiepolitischen Kritikpunkten an Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA.

Von Charlie Rutz

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