Schlagwortarchiv: CETA

Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel

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ARD Monitor | Sendung vom 23. Juli 2015

Monitor AnmoderationTTIP
Geheime Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel
Quelle: WDR

Geheime Sondergerichte, in denen Rechtsanwälte über Milliardensummen an Schadensersatz dealen: Was mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP droht, dürfe nicht Wirklichkeit werden. Das hat die SPD ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel ins Stammbuch geschrieben. Und der gibt sich seitdem als aufrechter Kämpfer gegen die Schattengerichte. Geheime Verhandlungsprotokolle, die MONITOR vorliegen, nähren jedoch Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Gabriels angeblichem Widerstand.

Hier können Sie die Sendung nachträglich anschauen

 

Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: Bulgarien hat als 18. Land das Quorum erreicht

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bulgarienStand 23.07.2015

In 18. europäischen Ländern wurde das Quorum erreicht.

500 Organisationen umfasst das Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA

Mehr als 2.3 Millionen EuropäerInnen haben bislang die Europäische Bürgerinitiative unterzeichnet

Lüge der TTIP-CETA-Lobbyisten: Es würden keine Standards gesenkt

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Berliner Wassertisch
22.07.2015
Wenns um CETA, TTIP und TiSA geht, lügen die Lobbyisten wie gedruckt. Immer wieder wird behauptet, dass die Investitions- und Dienstleistungsabkommen NICHT die Standards senken würden. Unabhängig davon, dass es ein Ziel der Abkommen ist, Standards anzugleichen (= zu senken), ist die Verwässerung der Standards bereits vor der Ratifizierung Realität. Nur ein Beispiel vom 29. Mai 2015 in der ZEIT:

Stop TTIP Stop CETAFreihandel. TTIP ist schon Realität.
Die EU-Unterhändler versichern: TTIP und Ceta werden keine europäische Standards verwässern. Dabei wurden Umwelt- und Nahrungssicherheitsregeln längst geschwächt

 

Darum: StopTTIP, StopCETA, StopTiSA sind alternativlos.

 

Fehlende Transparenz bei TTIP: Lammert fordert Zugang zu TTIP-Dokumenten

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ZEITONLINE
18.07.2015

Freihandelsabkommen. Lammert fordert Zugang zu TTIP-Dokumenten

Die US-Botschaft in Berlin müsse Bundestagsabgeordneten die Einsicht in TTIP-Verhandlungsprotokolle ermöglichen, verlangt der Parlamentspräsident.

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Transparent oder intransparent. TTIP und CETA müssen gestoppt werden.

Stop TTIP Stop CETA

Grüne Wirtschaftsminister für TTIP und CETA?

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taz.de
16.07.2015

Freihandelsabkommen TTIP
Grüne Einheitsfront bröckelt
von Jost Maurin

TTIP muss man kritisch sehen? Nicht alle Grünen denken das. Minister aus Hessen und Rheinland-Pfalz zeigen sich offen für das Abkommen mit den USA.

TTIP Stoppen

  Foto: Uwe Hiksch

BERLIN taz | Die grünen Wirtschaftsminister von Hessen und Rheinland-Pfalz, Tarek Al-Wazir und Eveline Lemke, haben sich für einen Handelsvertrag zwischen der EU und den USA ausgesprochen. „Freihandelsabkommen wie die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und das Umfassende Wirtschafts- und Handels abkommen EU-Kanada (Ceta) sind wichtige Bausteine transatlantischer Partnerschaft“, loben die Ressortchefs von Bund und Ländern in einem Beschluss, dem auch die beiden Grünen zugestimmt haben.

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