Demo #stopTTIP 24. Mai 2014


Der Berliner Wassertisch hat anlässlich der von den Berliner Piraten organisierten Demo #stopTTIP an einem Stand über TTIP, CETA und TiSA und die möglichen Folgen für die kommunale Daseinsvorsorge informiert.

Sigrun Franzen sprach in einer kurzen Rede über die Folgen von TTIP für die Wasserversorgung.

Es wurden unterschiedliche Materialien verteilt:

Unsere eigenen Schreiben, darunter das eigens für den Tag erstellte Flugblatt: TTIP unfairhandelbar. Was hat unsere Wasserversorgung mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zu tun?, 24. Mai 2014.

Und die für den 1. Mai erstellten Flugblätter gegen TTIP:
Berliner Wassertisch Flugblatt 1. Mai 2014 (Langversion)

Berliner Wassertisch Flugblatt 1. Mai 2014 (Kurzversion)

Ganz wichtig war auch die Stellungnahme der Allianz öffentlicher Wasserwirtschaft (AöW) zu TTIP (pdf)

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Weiter:
Thomas Fritz: Die Kapitulation vor den Konzernen – neue Broschüre von PowerShift e.V. (pdf)

Das neue Buch von Petra Dobner: Quer zum Strom. Eine Streitschrift über das Wasser. 2014

Es wurden Türhänger von Campact, die zeigen, welche Partei sich FÜR und welche sich GEGEN TTIP ausspricht, verteilt.

Unterschriften gesammelt wurden für die Korbacher Petition gegen Fracking
und für Heiligenhafen: Erhalt des kommunalen Selbstverwaltungsrechtes bei der Vergabe von Stromnetzkonzessionen

Freihandelsabkommen. CETA als Türöffner für EU-Sprit aus kanadischen Teersanden

Deutschlandfunk
23.05.2014

Freihandelsabkommen. CETA als Türöffner für EU-Sprit aus kanadischen Teersanden?
Von Miriam Braun

In Washington geht heute eine weitere Runde in Sachen Freihandelsabkommen TTIP zu Ende. Als Blaupause gilt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – kurz CETA. Klimaschützer fürchten, dass als Folge dieses Abkommens das umstrittene Öl aus kanadischen Teersanden in europäischen Kraftstoffen landen könnte.

zum Artikel…

 

Demo 22. Mai 10 Uhr StopTTIP

Am 22. Mai fand um 10 Uhr eine kleine Demo gegen #TTIP statt.
Anlass: Im Deutschen Bundestag standen vier Anträge von den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zum Freihandelsabkommen EU-USA auf der Tagesordnung.

Mitgemacht haben:
Attac, Berliner Wassertisch, Die Linke, Die Grünen, Umweltinstitut München e.V., Nabu, NaturFreunde, Powershift, WEED

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Fotos von Uwe Hiksch

Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN. Für fairen Handel ohne Klageprivilegien für Konzerne

Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN.Für ein starkes Primat der Politik – Für fairen Handel ohne Demokratie-Outsourcing

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die Verhandlungen zum EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP stoppen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Vertragstext zum Freihandelsabkommen der EU mit Kanada sofort vorlegen

Video: Rede Klaus Ernst TTIP-Verhandlungstexte ans Tageslicht und Verhandlungen stoppen

Video: Alexander Ulrich, DIE LINKE: TTIP und CETA stoppen!

Video gesamter „TOP 4 Fairer Handel“

Neues Deutschland 21.5.2014 Linke und Grüne gegen TTIP im Bundestag

715.000 Unterschriften gegen TTIP

Die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (#TTIP) und mit Kanada (CETA) müssen dringend gestoppt werden!
Das fordert das Bündnis TTIP unfairhandelbar, in dem sich auch der Berliner Wassertisch engagiert. Gestern haben wir die 714.809 Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA symbolisch an die Spitzenkandidat_innen für das Europaparlament übergeben.

Mehr Demokratie e.V. hat einen Film dazu eingestellt:

Impressionen
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Weitere Berichte über die Unterschriftenübergabe:

Umweltinstitut München e.V.

Mehr Demokratie e.V.

Attac

TTIP unfairhandelbar: Freihandelsabkommen EU-USA stoppen

Wir rufen auf zum:

„Protest vor dem Bundestag:

TTIP unfairHandelbar: Freihandelsabkommen EU-USA stoppen!

Vom 19. bis 23. Mai 2014 findet in Arlington, Virginia, die fünfte Verhandlungsrunde für ein Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA statt. In undemokratischen Geheimverandlungen setzen sich Beauftragten der beiden mächtigsten Wirtschaftsräume zusammen um über die Liberalisierung der bestehenden Handelsbeziehungen zu verhandeln. Ziel ist die Schaffung eines gemeinsamen Markts für die Interessen der großen transnationalen Unternehmen. Das TTIP schadet einen fairen Welthandel und verhindert die Gestaltung einer ökologischen, sozialen und gerechten Weltwirtschaft.

Im Deutschen Bundestag werden am Donnerstag, 22.05.14 vier Anträge von den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zum Freihandelsabkommen EU-USA auf der Tagesordnung stehen. Wir wollen die Debatte im Bundestag begleiten und treffen uns deshalb zu einer Protestkundgebung vor dem Deutschen Bundestag.

Donnerstag, 22. Mai 2014
10.00 Uhr

Vor dem Bundestag (Reichstagswiese)

Mit dem TTIP soll die neoliberale Freihandelslogik weiter beschleunigt und bestehende Schutzrechte infrage gestellt werden. Damit finden wir uns nicht ab! In einem breiten Bündnis „TTIP: unfairHandelbar“ tragen wir unseren Protest in die Öffentlichkeit.

Neben kurzen Statements der NaturFreunde, Power Shift und WEED werden wir die Fraktionen zu kurzen Statements einladen.

Über Euer Kommen freuen wir uns.

NaturFreunde Deutschlands“

Petition Stop TTIP - denn TTIP ist unfairhandelbar