Presseerklärung: Altmaiers Festhalten am Energiecharta-Vertrag kostet Milliarden

Protest mit Altmaier-Großmaske gegen umstrittenen Vertrag, der die Kosten für Kohle- und Atomausstieg in die Höhe trieb

Berlin, 2. Juni 2021. Vor dem Bundeswirtschaftsminsterium forderten heute mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, den Energiecharta-Vertrag (ECT) zu kündigen. Protestierende mit Großmaske von Altmaier brachten eine Schubkarre voller Geld für die Kohlekonzerne.

Noch bis 4. Juni findet eine Verhandlungsrunde zur Modernisierung des dreißig Jahre alten Energiecharta-Vertrags statt, doch Beobachter halten diese Verhandlungen für aussichtslos. Über eine Million Menschen haben deshalb bereits einen internationalen Appell für den Austritt aus dem Abkommen unterzeichnet.

Yves Venedey, Campaigner bei Campact: “Der Energiecharta-Vertrag ermöglicht ausländischen Energiekonzernen Milliarden-Klagen, wenn Klimaschutzmaßnahmen ihre zukünftigen Profite schmälern. Dieser Klimakiller-Pakt ist deshalb unvereinbar mit dem Pariser Klimaabkommen. Altmaier sollte ihn gemeinsam mit unseren EU-Partnern endlich kündigen – so wie es Frankreich, Spanien und Luxemburg vorgeschlagen
haben.”

Fabian Flues, Handelsexperte bei Powershift: “Die heutigen Verhandlungen sind vergeudete Zeit. Es ist jetzt schon klar, dass auch in Zukunft fossile Unternehmen hohe Summen für die Energiewende einklagen können. Die Bundesregierung muss jetzt die Reißleine ziehen und aus dem Energiecharta-Vertrag aussteigen.”

Der ECT erlaubt ausländischen Investoren eine Regierung auf Schadenersatz zu verklagen, wenn regulatorische Maßnahmen ihre zukünftigen Profite beeinträchtigen. So hatte der schwedische Energiekonzern Vattenfall Deutschland wegen des Atomausstiegs vor einem Schiedsgericht verklagt. Die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper verklagen derzeit die Niederlande wegen des Kohleausstiegs.

Nach Ansicht der Veranstalter spielte der ECT auch beim deutschen Kohleausstieg eine entscheidende Rolle. Ihren vertraglich zugesicherten Klageverzicht ließen sich die Konzerne teuer bezahlen. Insbesondere die LEAG dürfte dadurch wesentlich höhere Entschädigungen erhalten haben. Denn ihre tschechische Eigentümerin EPH wäre unter dem ECT klageberechtigt. Zwei Studien legen nahe, dass die LEAG rund 1,5 Milliarden
Euro mehr erhält, als ihr eigentlich zustünden.

An der Aktion beteiligte Organisationen und Bündnisse:

Attac – Campact – CAN-Europe – Extinction Rebellion – Forum Umwelt & Entwicklung – NaturFreunde Deutschlands – Netzwerk Gerechter Welthandel – PowerShift – Umweltinstitut München – Urgewald – WeMove – 350.org

Weitere Informationen:

Presse-Briefing (pdf) zum Energiecharta-Vertrag (auf Englisch)

Zum Online-Appell hier

DLF: Mehr als 350.000 Unterschriften gegen Olympische Spiele

14. Mai 2021

In Japan wächst der Widerstand gegen die Olympischen Spiele im Sommer.

Eine Delegation übergab heute der zuständigen Gouverneurin in Tokio eine Petition mit rund 351.000 Unterschriften. Darin heißt es, in Zeiten einer Pandemie stelle sich die Frage, ob man das Leben priorisieren wolle oder eine Veranstaltung, die sich Olympische Spiele nenne. Die japanische Öffentlichkeit stehe inzwischen mehrheitlich hinter der Forderung nach einer Absage.

Das Internationale Olympische Komitee hält allerdings trotz der Bedenken an den Spielen fest. Erst am vergangenen Mittwoch bekräftigte IOC-Chefsprecher Adams, man habe Verständnis für jede Sorge, sei aber entschlossen – so wörtlich – exzellente Spiele zu liefern, die die Welt zusammenbringen würden.

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Jens Weinreich: Stellungnahme(n) für den Sportausschuss zur Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen

Jens Weinreich
02.03.2021

Lektüre. Umfangreiche Lektüre. [Vor allem spannende Lektüre] Dieser Beitrag wird durch Original-Dokumente ergänzt.

„[…] Etliche Journalisten können davon berichten, dass Anfragen an den DOSB oft gar nicht oder nur lückenhaft beantwortet werden/wurden. Ich bin noch am Zählen der juristischen Auseinandersetzungen, es macht ganz den Eindruck, als habe der DOSB unter dem Präsidenten Hörmann zuletzt mehr Verfahren eingeleitet, als Antworten auf brisante Fragen gegeben.
49. Es wäre interessant zu wissen, aus welchen Kassen die vielen juristischen Attacken bezahlt werden.
50. Für den DOSB gelten keine Transparenz-Gesetze wie das IFG, obgleich mit dem Sport ein öffentliches Gut verwaltet wird, das in Deutschland alljährlich insgesamt mit mehr als 4 Milliarden Euro alimentiert wird […]“
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TAZ: Olympia-Proteste in Paris: Bedrohliche Spiele

TAZ
27. Februar 2021

Olympia-Proteste in Paris: Bedrohliche Spiele
Von Adèle Cailleteau

Die Protestbewegung gegen die Olympischen Spiele 2024 in Paris ist divers. Es geht um Vertreibung, Überwachung, Grünflächen und Grundsätzliches.

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BUND-Kritik an Olympia-Plänen

(26. Februar 2021) Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist gegen Olympische Sommerspiele an Rhein und Ruhr. In einem heute veröffentlichten Positionspapier kritisiert der Umweltverband die von der privatwirtschaftlichen Initiative „Rhein Ruhr City“ propagierten Pläne.

„Olympische Sommerspiele greifen als größtes Sportevent der Welt in die lokalen Strukturen ein, sind aber weder demokratisch noch nachhaltig“, sagte der BUND-Landesvorsitzende Holger Sticht. „Den Heilsversprechen von Olympia als Motor für eine zukunftsfähige Entwicklung der Region sollte die Politik keinen Glauben schenken. Für eine nachhaltige Regionalentwicklung brauchen wir Olympia nicht.“

Bislang hätten alle Olympiamacher ihr jeweiliges Konzept als besonders umweltfreundlich und wirtschaftlich tragfähig beworben. Die Realität sei aber immer sehr ernüchternd gewesen. „Die Gesamtbilanz der bisherigen Olympischen Spiele ist unter Umweltgesichtspunkten verheerend gewesen“, so Sticht. Letztendlich hafte der Steuerzahler für den Größenwahn des nicht ansatzweise demokratisch legitimierten IOC und die Kommunen müssten langfristig mit den Fehlplanungen leben.

Auch wenn die Olympia-Planer damit werben, dass 90 Prozent der Sportstätten an Rhein und Ruhr schon existierten, sieht der BUND die Notwendigkeit zusätzlicher Infrastruktur kritisch. So müssten nicht nur Standorte für ein neu zu bauendes Olympiastadion und das Mediencenter gefunden werden, auch das Olympische Dorf verschlinge im Zweifel wertvolle Freiflächen. Mit Sorge sieht der Umweltverband, dass schon jetzt mit dem Olympia-Argument für umweltschädliche Infrastrukturvorhaben wie den Surfpark am Elfrather See in Krefeld oder die Wildwasserkanuanlage am Ufer des Straberg-Nievenheimer Sees in Dormagen geworben wird.

„Bevor auch nur eine Planung konkretisiert wird, müssen durch eine Strategische Umweltprüfung die Umweltauswirkungen der Olympischen Sommerspiele 2032 Rhein-Ruhr systematisch und transparent ermittelt, beschrieben und bewertet werden“, fordert der BUND-Planungsexperte Helmut Röscheisen. Den Zielkonflikt zwischen den vom IOC vorgeschriebenen Kapazitätsmaßen für Wettkampfstätten und den Möglichkeiten einer Folgenutzung hält der Umweltexperte für unvereinbar mit Nachhaltigkeitsaspekten. Zudem entspreche die für internationale Besucher optimierte Infrastruktur nicht den lokalen Bedürfnissen und Erfordernissen. Notwendige Verbesserungen dürften nicht von Olympia abhängen. […]

Das BUND-Positionspapier „Olympische Sommerspiele 2032 in der Region Rhein-Ruhr“ als Download.

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SPIEGEL: Laschets gescheiterte Olympia-Initiative. Die Möchtegern-Gastgeber

SPIEGEL
25.02.2021

Laschets gescheiterte Olympia-Initiative. Die Möchtegern-Gastgeber

Von Jens Weinreich

Mit dem Votum des IOC für den Favoriten Brisbane ist die Olympiabewerbung Rhein-Ruhr 2032 so gut wie vom Tisch. Die Verantwortlichen mit Ministerpräsident Armin Laschet an der Spitze sind düpiert.

„Fakt ist: Deutschland ist für 2032 nicht im Rennen. […] Nach dem arabischen Frieden, der Anfang Januar in Al-Ula geschlossen wurde, sind die Arabischen Olympischen Spiele mittelfristig ein großes Thema: die Gulf Olympics in Katar, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain, den VAE und Oman. Wenn nicht noch für 2032, dann gewiss für 2036.“

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Atomkraft – Nein danke! Kazaguruma-Demonstration zum 10. Jahrestag von FUKUSHIMA

Kazaguruma-Demonstration zum 10. Jahrestag von FUKUSHIMA
Sa. 06.03.2021 ab 12:00 Uhr
Treffpunkt: Brandenburger Tor (Pariser Platz) Berlin

10 Jahre und noch immer keine Normalität/Nein zur Atomenergie!

Am 11. März 2021 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 10. Mal. Obwohl die japanische Regierung und die Internationale Atomenergie-Organisation die Auswirkungen und Folgen des Super-GAUs kleinreden, sprechen die Fakten für sich: Von Normalität in der betroffenen Region kann keine Rede sein. Noch immer können viele Menschen nicht in ihre Heimat zurück. Die havarierten Reaktoren geben nach wie vor radioaktive Materialien in die Umwelt ab. Wegen Platzmangel für die Lagerung will die japanische Regierung das verseuchte Wasser sogar ins Meer ableiten. […]

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Keine olympischen Wettbewerbe in Fukushima!

Wegen der andauernden Corona-Pandemie wurden die Olympischen Spiele, die im Sommer 2020 in Japan (zum Teil in der Region Fukushima) stattfinden sollten, abgesagt und auf 2021 verschoben.

Es bleibt bei unserer Forderung:
„Keine Wettkämpfe in verstrahlten Regionen! Solidarität mit den Menschen in Fukushima!“

Mach mit und unterzeichne:

Die Olympischen Spiele in Tokio stehen vor der Tür. Wir nennen sie die „radioaktiven Olympischen Sommerspiele 2021“, denn Japan leidet noch immer unter dem radioaktiven Fallout des mehrfachen Super-GAUs in Fukushima.

Wir sagen Nein zu dem Versuch, mit den Olympischen Spielen der Weltöffentlichkeit Normalität in den verstrahlten Gebieten vorzuspielen. […] Zum Beitrag und zur Petition hier

FAZ: Deutsche Bewerbung : Olympias Skeptiker

FAZ
1.3.2021

Deutsche Bewerbung : Olympias Skeptiker
Ein Kommentar von Michael Reinsch

„[…] Zudem wird Berlin erwägen, ins Olympia-Rennen [2036] zu gehen. Doch in Regierung, Verwaltung und Parlament gilt Olympia nicht als Freudenfest. […]“
Zum Artikel

Wir sagen: NOlympiaBerlin

Jens Weinreich: Der verzweifelte Versuch von DOSB und BMI, die Kommunikationsherrschaft zu erlangen

Sport & Politics
Jens Weinreich

Der verzweifelte Versuch von DOSB und BMI, die Kommunikationsherrschaft zu erlangen
1. März 2021

„[…] Laschet hat kein Problem mit 2036. Zum 100jährigen Jubiläum der Nazi-Spiele 1936 in Garmisch-Partenkirchen und Berlin sagte Hörmann: ,Es fehlt mir noch die Vorstellungskraft und die Phantasie, wie man erfolgreiche Olympische Spiele 2036 durchführen könnte.‘ Eine neuerliche Bewerbung für Winterspiele, die im IOC gewissermaßen auf dem goldenen Tablett serviert werden, schloss der DOSB-Präsident nicht aus. […]“

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„An Olympia ist die Stadt dann zerbrochen.“ – Rio de Janeiro nach den Olympischen Spielen

Süddeutsche Zeitung
13.07.2018

Vom Fußballfest in den tödlichen Drogenkrieg
Von Boris Hermann

Vor vier Jahren feierte Brasilien ein riesiges Fußballfest, vor zwei Jahren trafen sich die Olympioniken in Rio. Und heute? Eskaliert in der Millionenstadt die Gewalt. Über das Vermächtnis sportlicher Mega-Events.

„[…] An Olympia ist die Stadt dann zerbrochen. Sie hat für eine knapp dreiwöchige Party ihre letzten Finanzreserven zusammengekratzt. Das Geld fehlt jetzt in den Schulen, den Unis, in den Krankenhäusern und der Rentenkasse und vor allem bei der öffentlichen Sicherheit. […]“ Zum Beitrag

Olympiavirus im Rhein-Ruhrgebiet

taz
21.4.2018

Olympiavirus im Rhein-Ruhrgebiet
Kolumne von Johannes Kopp (taz-Sportredakteur)
In NRW fantasiert man von profitablen, sozialen und ökologischen Sommerspielen 2032. Die Fakten der Geschichte zeugen vom Gegenteil.

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Neue Korruptions-Verdachtsfälle bei Vergabe von Olympischen Spielen. Ausgerechnet jetzt hat NRW eine Olympia-Idee

Süddeutsche Zeitung
19. April 2018

Ausgerechnet jetzt hat NRW eine Olympia-Idee
Von Johannes Aumüller und Thomas Kistner

  • Rund um die Vergabe von Olympischen Spielen gibt es neue Korruptions-Verdachtsfälle. Auch die Münchner Bewerbung für 2018 ist betroffen.
  • Trotzdem vertieft das Land Nordrhein-Westfalen seine Pläne für eine erneute Bewerbung. Das Ziel: Die Spiele 2032.
  • In der jüngeren Vergangenheit sprach sich die deutsche Bevölkerung in Referenden mehrheitlich dagegen aus.
    Zum Artikel

Reaktionen auf die Olympia-Träumereien des Berliner Senats

NaturFreunde fordern Ende der Olympia-Träume und kündigen – wenn nötig -kreative NOlympia-Aktionen in Berlin an

Die Berliner Morgenpost vom 19.02.2018 erscheint mit dem Aufmacher „Berlin prüft neuen Anlauf für Olympia“. Dazu erklärt Uwe Hiksch, stellvertretender Vorsitzender der NaturFreunde Berlin: Hat Senat in Sachen „Olympia“ nichts dazugelernt?

Berlin, 19.02.2018 – Es scheint so, als hätten einige Teile des Berliner Senats aus den Diskussionen der letzten Jahre keine wirklichen Schlüsse gezogen. Wer aufgrund der aktuellen Fernsehbilder meint, er müsse für Berlin einen „neuen Anlauf für Olympia“ fordern, lebt sportpolitisch scheinbar in einer völlig anderen Welt. Alle bisherigen Versuche von hochrangigen Sportfunktionär*innen und verschiedenen Vertreter*innen der Politik, Olympische Spiele in einer bundesdeutschen Stadt durchzusetzen, sind am Widerstand der dort lebenden Menschen gescheitert: Egal ob in München, Hamburg oder Berlin. In allen Städten und Gemeinden, die von den kommerziellen Interessen dieses Mega-Sportereignisses betroffen worden wären, gab es breite Ablehnung der dort Lebenden.

Dazu Uwe Hiksch: „Die NaturFreunde erwarten von den Koalitionspartnern von Herrn Geisel, der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, dieser Olympia-Fiktion für Berlin entgegenzutreten und alle möglichen Planungen für eine Olympia-Bewerbung Berlins sofort zu stoppen. Wenn der LSB-Vorsitzende Klaus Böger, Altkanzler Gerhard Schröder und Sportsenator Andreas Geisel über Berliner Sport reden wollen, sollten sie alle Mittel auf die Sicherung und finanziellen Unterstützung des Breiten- und Schulsportes konzentrieren. In Berlin fehlen massenhaft Sportstätten für die ehrenamtlich arbeitenden Vereine und den Schulsport. Die vorhandenen Sportgelände sind zum Teil in einem katastrophalen Zustand. In Berlin müssen mehr als 300 Millionen Euro für die Sanierung der Sporthallen aufgebracht werden. In einer solchen Situation Milliarden für eine mögliche Olympia-Bewerbung ausgeben zu wollen, ist völlig inakzeptabel. Die NaturFreunde fordern den Berliner Senat auf, alle Kraft auf die Sanierung der Berliner Sportstätten zu konzentrieren.“

Die NaturFreunde setzen sich seit vielen Jahren gegen die zunehmende Kommerzialisierung des Spitzensports ein. Die Olympischen Spiele haben sich für den IOC immer mehr zu einem Geschäft mit Gewinngarantie entwickelt, die jeweiligen Ausrichter in den Staaten übernehmen dabei das volle finanzielle Risiko und Milliardenkosten. In London 2012 betrugen sie je nach Berechnungsmethode zwischen 13,5 und 28,8 Milliarden Euro, in Sotschi 2014 bereits geschätzte 40 Milliarden. Sportliche Großereignisse sind heute zu einem kommerziellen Geschäft verkommen. Diese Form des Spitzensports dient Investoren und kommerziellen Großsponsoren nur noch als Projektionsfläche für ihre Werbebotschaften. Gleichzeitig werden immer höhere öffentliche Mittel für diese Form des Spitzensportes gebunden. Diese Mittel fehlen dann der notwendigen Förderung des Breitensportes.

Dazu Uwe Hiksch: „Wenn die Berliner Politik ernsthaft über eine neue Olympia-Bewerbung diskutieren sollte, freuen wir NaturFreunde uns darauf, gemeinsam mit vielen in Berlin wieder eine kraftvolle NOlympia-Bewegung zu initiieren. Wir werden uns diesen verfehlten Ideen entgegenstellen und in Berlin weiter für eine vorrangige Förderung des Kinder-, Jugend- und Breitensports streiten. Den Sportsenator fordern wir NaturFreunde auf, endlich seine Hausaufgaben zu machen und sich mit aller Kraft der Sanierung der maroden Sportinfrastruktur zu widmen und alle Träume von einer ,Olympiastadt‘ Berlin zu beenden!“

NaturFreund Berlin – aktiver Verband für den Breitensport

Grafik: Nolympia Berlin

Die NaturFreunde Berlin waren in den letzten Jahren Mitinitiator der Berliner „NOlympia-Bündnisses“. Die NaturFreunde Berlin sind Mitglied im Landessportbund Berlin. Dort setzen sie sich für den Breitensport ein. Die NaturFreunde bieten ein breites Angebot an Sportaktivitäten in der Freizeit an: Wandern, Klettern, Bergsteigen, Ski- und Snowboardfahren, Langlauf, Wildwasserfahren, Wasserwandern, Radwandern,

Muay Thai, Tischtenns, Nordic-Walking und Yoga sind nur einige Bereiche der sportlichen Aktivitäten bei den NaturFreunden.

In Berlin engagieren sich fast 40 ausgebildete Teamer*innen mit einem gültigen Sportausweis im Bergsport, Kanusport, Schneesport und im Bereich Wandern und Klettern. Mehrere Bewegungsterapeut*innen und Sportlehrer*innen sind in den Sportgruppen aktiv.

Informationen:

Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902

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Der Berliner Wassertisch schließt sich den Einschätzungen der NaturFreunde an. Es gibt unzählige Argumente, die Olympischen Spiele in Berlin abzulehnen. Wir erinnern in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Spiegel-Gastbeitrag vom 27.02.2015: „Olympia-Debatte. Warum Berlin auf die Spiele verzichten sollte.“ Er bleibt aktuell.

Außerdem: Mit Olympia zum „Diktat der leeren Kassen“ – ein Traum für Konzerne.
Ein (mitunter vermutlich erwünschter) „Nebeneffekt“ von den Olympischen Spielen ist Privatisierung. In Rio de Janeiro sah sich die brasilianische Regierung gezwungen, die Wasserversorgung zu verkaufen, um die Olympischen Spiele zu finanzieren. (Mehr hier)

Sollte es eine Reunion des NOlympia-Netzwerks geben, ist der Berliner Wassertisch wieder dabei.

Weiterführende Links:
NOlympia-Zeitleiste 2014-2015 NOlympia-Lexikon