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Das ewige Mantra der Neoliberalen: „Privatisierung – Steuersenkung – Sozialstaatsabbau“ – Die Anstalt über das Netzwerk Mont Pelerin Society


Mehr über Mont Pelerin Society (MPS) unter Lobbypedia

Wasser und Freihandel: Wie sich zum Beispiel CETA auf das Lebensmittel Nummer eins auswirken könnte

Wasser und Freihandel: Wie sich zum Beispiel CETA auf das Lebensmittel Nummer eins auswirken könnte – 16.03.2017

Sauberes Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, eine lokale Res­sour­ce. Was aber, wenn Wasser zur globalisierten Handelsware wird? Bettina Weiz hat Juristen und Wasserspezialisten befragt, welche Folgen Freihandel, wie zum Beispiel das europäisch-kanadische Abkommen CETA, haben könnten.

Zum Beitrag
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Glyphosat – Giftig oder harmlos?

Reihe der Heinrich Böll Stiftung
Die Agrar- und Lebensmittelindustrie (1/4)
Feature von Peter Kreysler

Glyphosat

Foto: Paul Schulze, HU Berlin (flickr-CC BY 4.0)

Die erste von vier Folgen in der neuen Podcast-Reihe Böll. Spezial zum soeben erschienenen Konzernatlas.

Glyphosat ist der welweit meistgenutze Unkrautvernichter und wird fast auf jedem zweiten Acker in Deutschland versprüht. Das Grundwasser ist davor nicht sicher. Seit Monaten streiten sich die Toxikologen der Welt darüber, wie gefährlich das Pfanzengift ist: Die Weltkrebsagentur (IARC) warnt, die EU und die Deutsche Risikobehörde BfR beschwichtigen. Wie kann das sein? Welche Rolle spielt die Verquickung von Forschung und Wirtschaft dabei?

Das Audio-Feature kann hier angehört werden

 

Die Anstalt vom 6. Dezember 2016 – u.a. zu NAFTA

Sehenswert!
dieanstaltComedy | Die Anstalt – Die Anstalt vom 6. Dezember 2016

Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff und Claus von Wagner klären über die Themen auf, die die Nation bewegen. Live aus der „Anstalt“.
Zum Blogbeitrag. Dort kann man sich bis Ende 2017 die Sendung herunterladen.

Greenpeace USA: How Fracking Has Changed One Womans‘ Life in Colorado

250 Tonnen Quecksilber im „Silbersee“ – Sanierung der Bohrschlammdeponie gefordert

volksstimme.de
24.09.2016

BOHRSCHLAMMDEPONIE
Bürger fordern Nägel mit Köpfen
von Cornelia Kaiser

Geht es nach der Bürgerschaft, sollte schnellstmöglich mit der Sanierung der Brüchauer Bohrschlammdeponie begonnen werden.

Protest gegen Bohrschlammdeponie

  Video im MDR

Kakerbeck. Eigentlich, das betonte Herbert Halbe, Leiter der Unteren Wasserbehörde im Altmarkkreis Salzwedel, am Donnerstagabend im mehr als vollen Dorfgemeinschaftshaus von Kakerbeck, hätte es schon nach der Jahrtausendwende keine Betriebserlaubnis mehr für die Bohrschlammdeponie Brüchau, auch Silbersee genannt, geben dürfen. Der Grund: die damals von der Betreiberfirma GDF Suez (heute Engie) beantragte wasserrechtliche Erlaubnis wurde von den zuständigen Behörden abgelehnt. Dass dennoch weiter in die alte Tongrube eingelagert werden konnte, hat die Betreiberfirma dem zuständigen Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAG) zu verdanken, das die Rechtslage damals anders auslegte, wie sein Präsident Kurt Schnieber am Donnerstagabend im Zuge einer Bürgerversammlung in Kakerbeck deutlich machte. Dort räumte er Fehler seiner Behörde ein, zumal es „keine klaren Angaben zur Stärke des Geschiebemergels“, der die Grube nach unten abdichte, und zur Dynamik des Grundwassers gebe. Gleichzeitig forderte er aber dazu auf, gemeinsam in die Zukunft zu schauen. Denn die halte erhebliche Herausforderungen für alle Beteiligten bereit.

Zum vollständigen Artikel hier

zum Video-Bericht des MDR hier

 

Foodwatch TV: CETA und TTIP sind voll super!! „Lobbyist“ Max Uthoff redet Klartext

Ist es schon Zeit, TTIP zu beerdigen?

ZDF | Berlin direkt
Sendung vom 05.06.2016

Berlin-direktZDF – Warum TTIP so gut wie tot ist
Das Freihandelsabkommen TTIP ist so gut wie tot: Die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet, und TTIP-Befürworter Barack Obama ist nur noch bis Ende 2016 handlungsfähig. Zeit, TTIP zu beerdigen?
zum Video

Kommentar Wassertisch: Dieser Teil des Magazins „Berlin direkt“ gibt richtig wieder, dass die TTIP-Verhandlungen sich in großen Schwierigkeiten befinden. Was allerdings zu kurz kommt ist, dass die großen Unternehmen – egal ob aus Europa oder aus USA – TTIP gar nicht so dringend brauchen: Sie können mit entsprechend strukturierten Niederlassungen in Kanada genauso gut das Freihandelsabkommen CETA nutzen, um ggfs. Vertragsstaaten in Europa auf Schadenersatz zu verklagen.
Dass aber die stark kritisierten Schiedsgerichte mit nahezu unveränderter Wirkung auch in der neuen Fassung des CETA-Vertrags brandgefährlich sind, zeigen diese Ausarbeitungen:

  • Totgesagte leben länger – der ISDS-Zombie
  • Das Investitionsschutz-Kapitel im EU-Kanada-Freihandelsabkommen (CETA): Eine kritische Analyse

 

NDR-Video zur Großdemo am 23. April in Hannover


weitere Infos zur auf der Pressekonferenz am 1. April angekündigten Demonstration hier

 

Videos: kleine und mittlere Unternehmen gegen TTIP

KMU gegen TTIPKleine und mittelständische Unternehmen widersprechen den Behauptungen der EU-Kommission und des Bundeswirtschafts­mini­steri­ums, TTIP würde dem Mittel­stand nutzen. Warum das Gegen­teil der Fall ist, erläutern Unter­nehmer in drei Videos. In ihrem Aufruf betont die Arbeits­gemein­schaft „KMU gegen TTIP DE“, dass sie für einen fairen, trans­paren­ten Frei­handel auf Grund­lage hoher Umwelt- und Sozial­standards eintritt und fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP.

 

Video: TTIP – Herrschaft der Konzerne

TTIP - die Herrschaft der Konzerne

  Video in Spanisch mit englischen und deutschen Untertiteln

Die spanische Organisation No al TTIP erläutert in diesem Video, welche Folgen TTIP für die Demokratien der Europäischen Union haben würde und wie entscheidend es ist, sich gegen diese sogenannten Freihandelabkommen zu wehren.

 
hier gehts zum Video

Wahl der Untertitel-Sprache: klicken auf CC

Übersetzung der Untertitel: Wassertisch

 

Video: CETA und TTIP – Gefahr für’s Klima

Energie und Klimawandel

  Video in Spanisch mit englischen und deutschen Untertiteln

Die spanische Organisation No al TTIP erläutert in diesem Video, welche Folgen die mit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP einhergehenden energiepolitischen Konsequenzen für das Klima unseres Planeten haben würden und wo wir ansetzen müssen, um dagegen etwas zu tun.

 
hier gehts zum Video

Wahl der Untertitel-Sprache: klicken auf CC

Übersetzung der Untertitel: Wassertisch

 

»Die Entscheidung – Kapital versus Klima«

Blätter für deutsche und internationale Politik
Democracy Lecture 2015
März 2015

Längst ist der Klimawandel zur Existenzkrise für die menschliche Spezies geworden. Nur sofortiges Handeln kann den Weg in die Katastrophe noch verhindern. Dabei geht es um nicht weniger als die Überwindung des globalen Kapitalismus und seines Leitprinzips: Wachstum um jeden Preis.


Simultanübersetzung (Deutsch): Lilian-Astrid Geese (Haus der Kulturen der Welt)