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ZEIT ONLINE: Globale Erwärmung: Sauerstoffgehalt in Seen nimmt ab

3. Juni 2021

Eine Untersuchung von knapp 400 Seen zeigt, was steigende Temperaturen anrichten können. Der Sauerstoffgehalt im Wasser geht zurück, was Folgen für die Bewohner hat.

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Presseerklärung: Altmaiers Festhalten am Energiecharta-Vertrag kostet Milliarden

Protest mit Altmaier-Großmaske gegen umstrittenen Vertrag, der die Kosten für Kohle- und Atomausstieg in die Höhe trieb

Berlin, 2. Juni 2021. Vor dem Bundeswirtschaftsminsterium forderten heute mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, den Energiecharta-Vertrag (ECT) zu kündigen. Protestierende mit Großmaske von Altmaier brachten eine Schubkarre voller Geld für die Kohlekonzerne.

Noch bis 4. Juni findet eine Verhandlungsrunde zur Modernisierung des dreißig Jahre alten Energiecharta-Vertrags statt, doch Beobachter halten diese Verhandlungen für aussichtslos. Über eine Million Menschen haben deshalb bereits einen internationalen Appell für den Austritt aus dem Abkommen unterzeichnet.

Yves Venedey, Campaigner bei Campact: “Der Energiecharta-Vertrag ermöglicht ausländischen Energiekonzernen Milliarden-Klagen, wenn Klimaschutzmaßnahmen ihre zukünftigen Profite schmälern. Dieser Klimakiller-Pakt ist deshalb unvereinbar mit dem Pariser Klimaabkommen. Altmaier sollte ihn gemeinsam mit unseren EU-Partnern endlich kündigen – so wie es Frankreich, Spanien und Luxemburg vorgeschlagen
haben.”

Fabian Flues, Handelsexperte bei Powershift: “Die heutigen Verhandlungen sind vergeudete Zeit. Es ist jetzt schon klar, dass auch in Zukunft fossile Unternehmen hohe Summen für die Energiewende einklagen können. Die Bundesregierung muss jetzt die Reißleine ziehen und aus dem Energiecharta-Vertrag aussteigen.”

Der ECT erlaubt ausländischen Investoren eine Regierung auf Schadenersatz zu verklagen, wenn regulatorische Maßnahmen ihre zukünftigen Profite beeinträchtigen. So hatte der schwedische Energiekonzern Vattenfall Deutschland wegen des Atomausstiegs vor einem Schiedsgericht verklagt. Die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper verklagen derzeit die Niederlande wegen des Kohleausstiegs.

Nach Ansicht der Veranstalter spielte der ECT auch beim deutschen Kohleausstieg eine entscheidende Rolle. Ihren vertraglich zugesicherten Klageverzicht ließen sich die Konzerne teuer bezahlen. Insbesondere die LEAG dürfte dadurch wesentlich höhere Entschädigungen erhalten haben. Denn ihre tschechische Eigentümerin EPH wäre unter dem ECT klageberechtigt. Zwei Studien legen nahe, dass die LEAG rund 1,5 Milliarden
Euro mehr erhält, als ihr eigentlich zustünden.

An der Aktion beteiligte Organisationen und Bündnisse:

Attac – Campact – CAN-Europe – Extinction Rebellion – Forum Umwelt & Entwicklung – NaturFreunde Deutschlands – Netzwerk Gerechter Welthandel – PowerShift – Umweltinstitut München – Urgewald – WeMove – 350.org

Weitere Informationen:

Presse-Briefing (pdf) zum Energiecharta-Vertrag (auf Englisch)

Zum Online-Appell hier

Protestaktion #SaveTheOkavangoDelta: 4. Juni 2021, Berlin. ReconAfrica’s Öl- und Gasbohrungen in der Kavangoregion stoppen!

„Die kanadische Firma ReconAfrica gefährdet mit ihren Bohrungen nach Öl und Gas das größte grenzüberschreitende Naturschutzgebiet der Erde (KAZA – Kavango-Zambezi Transfrontier Conservation Area, Weltnaturerbe), zu dem auch das einzigartige Okavango-Delta gehört. Obwohl der Konzern dies öffentlich bestreitet, wird, so befürchten Experten, u.a. Fracking zur Öl- und Gasförderung eingesetzt werden. Fracking hat verheerende Auswirkungen auf die Wasser- und Luftqualität, auf die Landwirtschaft, auf die mentale und körperliche Gesundheit und ist ein inhärent ungerechtes Unterfangen: Indigene Nationen, schwangere Frauen, Kinder und verarmte Gemeinden sind besonders stark von den Konsequenzen betroffen.

Die Bohrungen von ReconAfrica drohen, das Ökosystem eines der größten und biodiversitätsreichsten Feuchtgebiete Afrikas zu zerstören und wirken sich unmittelbar auf das Leben der dort lebenden San aus. Der Konzern erwartet 120 Milliarden Ölbarrel, deren Verbrennung ⅙ des weltweit verbleibenden CO2-Budgets verbrauchen würde, das nicht überschritten werden darf, sofern die globale Temperatur unter 1,5°C gehalten werden soll. ReconAfrica setzt ein koloniales, menschen- und mitweltfeindliches Extraktionsregime fort, welches einer gerechten Transformation grundlegend im Weg steht.

Unser Protest findet in Solidarität mit dem internationalen Widerstand gegen ReconAfrica statt. Wir unterstützen die Forderungen an die Kanadische Regierung und andere Mitglieder der G7-Staaten, sich vehement dafür einzusetzen, das Projekt umgehend zu stoppen und sich für die Erhaltung der Lebensgrundlage aller Lebewesen sowie eine selbstbestimmte Lebensweise in KAZA, dem Okavango-Delta und der umgebenden Gebiete einzusetzen.

Testbohrungen in der Region haben bereits begonnen. Es muss JETZT gehandelt werden. Wir können nicht zulassen, dass Menschen und ihre Mitwelten weiterhin der Profitgier von Konzernen unterworfen werden. Weder hier, noch anderswo. Kommt dazu, um den Druck zu erhöhen und diesen Irrsinn zu stoppen:

Wann: Freitag, 4 Juni 2021, 12 Uhr

Wo: Kanadische Botschaft Berlin, Leipziger Platz 17, 10117 Berlin“ (openstreetmap)

Aktion 2 Juni, 11 Uhr, Berlin BMWi, #StopECT: Raus aus dem Energiecharta-Vertrag


Raus aus dem Energiecharta-Vertrag

Wann: Mittwoch, 2. Juni, 11:00
Wo: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Invalidenpark (openstreetmap)

RWE und Uniper verklagen die Niederlande für den Kohleausstieg auf mehrere Milliarden Euro. Ein Ölkonzern verlangt von Italien hunderte Millionen für ein Ölförderverbot. All diese Klagen werden im Geheimen vor privaten Schiedsgerichten verhandelt – und die Bundesregierung schaut tatenlos zu.

Das nehmen wir nicht weiter hin und fordern den Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag, der solche Klagen möglich macht.

Keine Steuermilliarden für Kohlekonzerne, keine Sonderklagerecht für die fossile Industrie – raus aus dem Energiecharta-Vertrag.

Organisiert von:
Attac – Campact – CAN-Europe – Extinction Rebellion – Forum Umwelt & Entwicklung – NaturFreunde Deutschlands – Netzwerk Gerechter Welthandel – PowerShift – Umweltinstitut München – Urgewald – WeMove – 350.org

Mehr zu den Hintergründen unter: https://power-shift.de/hintergrundinformationen-energiecharta-vertrag/

Foodwatch: CETA: Abschaffung der Demokratie

The Globe and Mail: Während Calgarys ReconAfrica nach namibischem Öl bohrt, wächst der weltweite Protest über bedrohte Elefanten

29. Mai 2021
Ein bislang eher unbekanntes kanadisches Unternehmen steht im Mittelpunkt eines Streits um das tierreiche Okavango-Delta
Von Emma Graney

„Kritiker warnen, dass die Erschließung des Ölvorkommens die empfindliche Umwelt schädigen, die Kultur der Ureinwohner bedrohen und die Flüsse eines Wassereinzugsgebiets gefährden könnte, das in das sagenumwobene Okavango-Delta und seine riesigen Ansammlungen von Wildtieren mündet.“

Zum Arikel (englisch)

SPIEGEL: Kampf für den Vjosa-Nationalpark in Albanien. Das blaue Herz Europas

30.05.2021

Copyright: Andrew Burr

Seit Jahren kämpfen Umweltschützer für den Erhalt des letzten Wildflusses in Europa. Doch die Regierung plant, Dutzende Wasserkraftwerke und mehrere Staudämme entlang der Vjosa zu errichten.
Von Janita Hämäläinen

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Zum Hintergrund:

Vjosa Nationalpark JETZT

„Im April 2021 begann der Energiekonzern Shell entlang des Ufers der Vjosa in der Gegend von Permet nach Öl und Gas zu suchen. Ohne den Schutz, den ein Nationalpark bieten würde, wird Shell mit Bohrungen beginnen dürfen, was für das Vjosa-Tal katastrophale Folgen hätte“

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BR-Fernsehen: Unterirdische Energiepolitik: Chiemgauer Gasbohrung in der Kritik

27.05.2021
Es ist ein Szenario wie aus einer anderen Zeit: In Halfing im Chiemgau soll ein 45 Meter hoher Bohrturm errichtet werden, um aus 1.900 Metern Tiefe Erdgas zu fördern. Viele Bürger stemmen sich gegen das Projekt, denn es gefährde Trinkwasser und Natur. Ist eine solche Bohrung überhaupt noch zu verantworten, zehn Jahre nach der Energiewende? Bayerns Politik verspricht zwar den Ausbau erneuerbarer Energien, bis dahin brauche es aber weiter Erdgas. Warum ist es so schwer, loszukommen vom fossilen Brennstoff?

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Verbraucherzentrale: Kann man Leitungswasser trinken?

22.03.2021

Viele fragen sich, ob Leitungswasser bedenkenlos als Alternative zu Mineralwasser getrunken werden kann. Wir zeigen auf, warum es unbedenklich und zugleich ökologisch sinnvoll ist.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Leitungswasser ist ein idealer Durstlöscher. Es ist in Deutschland überall von sehr guter Qualität. Sofern keine Bleileitungen im Haus sind, können Sie es problemlos trinken.
  • Leitungswasser ist circa 100 mal preiswerter als Mineralwasser aus Flaschen und wird direkt frei Haus geliefert.
  • Die Klimabelastung durch Mineralwasser ist in Deutschland fast 600 mal höher als bei Leitungswasser.
  • Lassen Sie das Wasser vor der Benutzung zum Trinken immer so lange laufen, bis es kühl aus dem Hahn kommt. Dann ist es frisch.

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Weser-Kurier: Erdölindustrie in Niedersachsen. Keine gründlichen Grundwasserkontrollen

26. Mai 2021
Niedersachsen lehnt gründliche Grundwasserkontrollen bei bestehenden Öl- und Gasförderfeldern in Wasserschutzgebieten ab.
Von Peter Mlodoch

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TAZ: Umstrittenes Mercosurabkommen der EU: NGOs fordern kompletten Stopp

21. Mai 2021
Anja Krüger

Die EU will den Wirtschaftspakt mit südamerikanischen Staaten mit einem Zusatz retten. Doch der macht es nicht besser, sagt ein breites Bündnis.

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Öl- und Gasbohren im Okavango-Delta. Hat die kanadische Firma ReconAfrica Investoren getäuscht?

National Geographic
21. Mai 2021
A whistleblower complaint to the U.S. Securities and Exchange Commission cites “egregious” violations by ReconAfrica and executives.

von Laurel Neme und Jeffrey Barbee

Das kanadische Unternehmen ReconAfrica, das in der Nähe des UNESCO Weltnaturerbe Okavango Delta in Afrika nach Öl und Gas sucht, hat „möglicherweise in betrügerischer Absicht Investoren getäuscht, indem es seine Arbeit an dem Projekt falsch darstellte, so die Aussagen mehrerer Experten und Behauptungen in einer Whistleblower-Beschwerde, die bei der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) eingereicht wurde.“

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ZEIT: Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt vor Trinkwasserknappheit

18. Mai 2021

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat angesichts des Klimawandels vor Trinkwasserknappheit in Deutschland gewarnt. „Es gibt schon die eine oder andere Gemeinde, die mit dem Problem Trinkwasserknappheit konfrontiert ist“, sagte Armin Schuster dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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Dazu auch:

ZDF, 18.05.2021:

„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

Wenn der Klimawandel nicht schnell gestoppt werde, „werden unsere Kinder und Enkelkinder Kriege führen über Wasser und Nahrung“, erklärt EU-Kommissar Timmermans den Ernst der Lage.

Zum Video (verfügbar bis 19.05.2022)