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Schiefergas-Fracking in Deutschland?
#StopEUMercosur Erklärung
Aktion Greenpeace: #StopEUMercosur
#SaveTheOkavangoDelta
Erfolgreich! Über 1 Million Unterschriften „Green Deal“ – Europäische Bürgerinitiative (EBI)
Stop Energiecharta. #NoECT. Wir wollen raus aus dem Anti-Klimaschutz-Vertrag
Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
- Wassertisch-Plenum,
im NewYorck / Bethanien Mariannenplatz 2A
10997 Berlin Openstreetmap fällt coronabedingt aus Überblick (Messstellen: Oberflächengewässer und Grundwasser)
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- NDR: Bewirbt sich Hamburg noch einmal um Olympische Spiele?
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- Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft warnt vor CETA: Mit dem jetzigen CETA-Text wird der Schutz der öffentlichen Wasserwirtschaft vor einer Kommerzialisierung weiter geschwächt
Delius-Klage
Keine Steuergelder für LNG-Fracking-Gas Terminals in Deutschland!
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Ist das Pestizid Glyphosat Schuld?
MDR| Sendung vom 10. August 2015
„Tote Tiere – kranke Menschen“ – Ist das Pestizid Glyphosat Schuld?
Quelle: MDR
Glyphosat und seine Folgen: Seit Mitte der 90er Jahre werden Teile Europas von einem geheimnisvollen Tiersterben heimgesucht. Und: Auch Landwirte erkranken. Wissenschaftler stehen lange vor einem Rätsel, bis man in den Tieren hohe Mengen des Pestizids Glyphosat findet. Allein in der europäischen Landwirtschaft Europas werden jährlich Millionen Liter solcher Pestizide eingesetzt.
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Deutschlandfunk: NAFTA als Blaupause für TTIP
Reihe: Wissenschaft im Brennpunkt
Hörfunksendung vom 02.08.2015
Risikobewertung in der Forschung. Wie TTIP mit Fakten hantiert.
Von Peter Kreysler
TTIP soll das größte Handelsabkommen aller Zeiten werden. Die Beteiligten versprechen: Europäische Standards bleiben unangetastet, Grenzwerte für Giftstoffe werden wissenschaftlich solide ermittelt. Doch was bedeutet das in der Praxis? Schon jetzt gibt es in diesem Bereich ein Kräftemessen um die wissenschaftliche Meinungshoheit. […]
Seit über 20 Jahren finden diese in Nordamerika bereits ihre Anwendung. Sie wurden mit NAFTA, der Nordamerikanischen Freihandelszone eingeführt, auch deshalb gilt NAFTA als Blaupause für TTIP:
„Kanada hatte zum Beispiel ein Gesetz verabschiedet, das die Beimischung von Nero-Toxin in Benzin verbot. Obwohl die USA das gleiche Gesetz bereits hatten, dort war giftige Beimischung bereits untersagt, konnte ein US-Unternehmen den kanadischen Staat vor einem ISDS-Schiedsgericht verklagen, als Kanada das gleiche Gesetz einführte. […] Kanada verlor den Prozess und das Ergebnis war: das Nero-Toxin-Gesetz musste in Kanada rückgängig gemacht werden, Kanada musste dem Unternehmen die verloren gegangenen Gewinne erstatten und musste sich bei dem Unternehmen sogar entschuldigen.“
Die Sendung können Sie hier nachhören
Zum Beitrag in Schriftform
Bauen mit dem Geld von morgen
Deutschlandfunk | Feature vom 24. Juli 2015
Öffentlich-private Partnerschaften
Bauen mit dem Geld von morgen
Von Manuel Waltz
Glaubt man der Bundesregierung, dann sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) eine tolle Sache: Baukonzerne können bauen, Versicherungskonzerne ihr Geld anlegen, Anwaltskanzleien ganze Zimmer mit Vertragstexten füllen und die Regierungen können die Wähler mit neuen Autobahnen und Großprojekten beglücken. Das ohne neue Schulden.
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Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel
ARD Monitor | Sendung vom 23. Juli 2015
TTIP
Geheime Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel
Quelle: WDR
Geheime Sondergerichte, in denen Rechtsanwälte über Milliardensummen an Schadensersatz dealen: Was mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP droht, dürfe nicht Wirklichkeit werden. Das hat die SPD ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel ins Stammbuch geschrieben. Und der gibt sich seitdem als aufrechter Kämpfer gegen die Schattengerichte. Geheime Verhandlungsprotokolle, die MONITOR vorliegen, nähren jedoch Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Gabriels angeblichem Widerstand.
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Zeitbombe im Trinkwasser
ZDF planet e | Sendung vom 19. Juli 2015
Nitrat belastet das GrundwasserZeitbombe im Trinkwasser
Ein Film vonMichael Nieberg
Deutschland gehört zu den größten Trinkwasserverschmutzern in der EU: Kot und Urin aus der Massentierhaltung gefährden unser Wasser. Denn diese Gülle wird auf die Felder gekippt und sickert ins Grundwasser. Die Zahlen sind dramatisch: Der Nitrat-Grenzwert wird in der Hälfte aller Messstellen in Deutschland nicht mehr eingehalten. Dabei kann der Stoff beim Menschen Krebs auslösen. Brüssel schlägt Alarm.
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siehe auch: Pressemitteilung des BDEW
Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert
Deutschlandfunk | Feature vom 19. Juni 2015
Fischen in der Nebelbank
Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert
von Peter Kreysler
Je mehr die Deutschen von dem europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP erfahren, um so skeptischer werden sie. Während die Bürger zunehmend murren, will die Große Koalition in Berlin die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen mit den USA unbedingt noch in diesem Jahr abschließen. Bundeskanzlerin Merkel schaut ungeduldig auf die Uhr und mahnt zur Eile bei TTIP – warum?
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Das Manuskript der Sendung finden Sie hier (PDF)
TTIP und Schiedsgerichte: scheinheilige Kritik?
NDR | Panorama 4. Juni 2015 um 21:45
TTIP und Schiedsgerichte: scheinheilige Kritik
Geheimgerichte, Hinterzimmerjustiz: private Schiedsgerichte haben hierzulande einen schlechten Ruf. Doch Deutschland profitierte bisher vor allem von der Klagemöglichkeit.
Kommentar Wassertisch:
Ist das ein Bericht, der uns über unsere Scheinheiligkeit aufklären will? Nein, der Bericht bringt zwar richtige Fakten, soll aber von der Frage ablenken, wem letztlich solche Schiedsgerichte nützen und wem sie schaden. In der Vergangenheit haben sie deutschen Konzernen geholfen, den Menschen im globalen Süden aber geschadet. Wir Bürgerinnen und Bürger Deutschlands wurden darüber bislang kaum informiert. Ausnahme: hier.
Sollen wir uns jetzt schamhaft zurückhalten und diese die Demokratie zerstörenden Schiedsgerichte nur deshalb in neuen Freihandelsabkommen zulassen, weil deutsche Politiker in der Vergangenheit dieses Instrument erfunden und eingesetzt haben?
Die Sendung kann hier nachträglich angesehen werden
Themenschwerpunkt „Freihandelsabkommen“ im Ersten am 18. und 20. Mai 2015
Bitte einschalten!
ARD | „Die Story im Ersten“ 18. Mai 2015 um 22:45
„Wohlstand für alle – Was bringen Freihandelsabkommen?„. TTIP soll viele neue Jobs bringen, mehr Wohlstand: jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen der Befürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst die Skepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- und Sozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- und Meinungshoheit? Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. Zum Beispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen Nordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstand versprach.
Die Sendung kann hier nachträglich angesehen werden
MDR | Plusminus 20. Mai 2015 um 21:45
„Plusminus“ nimmt in einer monothematischen Sendung die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA unter die Lupe. Die Verhandlungen laufen geheim, Kritiker sehen vor allem den Verbraucher- und den Datenschutz in der EU in Gefahr. […] Außerdem geht „Plusminus“ der Frage nach, welche Verbraucherschutzstandards sich infolge von TTIP durchsetzen werden. Kritiker befürchten, dass eine Angleichung „nach unten“ erfolgt, dass sich also der jeweils schlechtere Standard durchsetzt und dass große multinationale Konzerne die Gesetzgebungs-Kompetenz von Staaten wie etwa der Bundesrepublik Deutschland aushebeln könnten. „Plusminus“ zeigt das Wirken internationaler Schiedsgerichte, an die sich ein ausländischer Investor wenden kann, wenn eine Gesetzgebung seine Investition bedroht. Kritiker halten diese Schiedsgerichte für nicht demokratisch legitimiert und daher verfassungswidrig. Und die Sendung beschäftigt sich mit einem weiteren Abkommen zwischen der EU und den USA, das quasi im Schlepptau von TTIP derzeit verhandelt wird. TiSA, das Agreement on Trade in Services, soll den Handel und Erbringung von Dienstleistungen erleichtern.
Quelle: PM der ADR vom 12.05.2015
Wie die EU Fluchtursachen schafft, statt sie zu bekämpfen
WDR | Monitor — Sendung vom 30.04.2015
„Fluchtursachen bekämpfen!“ Dies ist die zentrale Forderung europäischer Spitzenpolitiker als Reaktion auf das Massensterben von Flüchtlingen im Mittelmeer. Was dabei verschwiegen wird: Schuld an dem tausendfachen Tod ist auch die Handels- und Agrarpolitik der EU und Deutschlands, durch die hunderttausende Bauern und Fischer ihre Lebensgrundlage verloren haben. Wer die Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen will, der muss auch hier ansetzen, sagen Experten. Stattdessen drohen neue Handelsabkommen, welche die Entwicklungsländer noch weiter an den Rand drängen.
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UBA: Auflösung von EU-Schutzstandards durch TTIP?
ZDF WISO — Sendung vom 20.04.2015 19:25
Im 2. Teil der Sendung werden Fragen beantwortet, die TTIP betreffen
Umweltbundesamt befürchtet Auflösung von EU-Schutzstandards
Der hohe EU-Schutzstandard bei Pestiziden droht durch TTIP abgeschafft zu werden
In den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP werden nach Ansicht des Umweltbundesamtes die hohen EU-Schutzstandards für Pestizide in Frage gestellt. Das Umweltbundesamt kritisiert im ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO einen entsprechenden EU-Vorschlag für die beginnende neue Verhandlungsrunde in New York.
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Zentralasiens Kampf ums Wasser
arte — Sendung vom 14.04.2015 22:50
Beitrag von Arno Trümpers
Wer in Zentralasien über Wasser verfügt, über die Stauseen und die Oberläufe der Flüsse, der besitzt auch die Macht: Während die „Oberlieger“ Kirgistan und Tadschikistan die Kontrolle über die zwei größten Flüsse der Region, Amudarja und Syrdarja besitzen, haben die „Unterlieger“ Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan das Nachsehen. Eine machtpolitische Katastrophe mit verheerenden Folgen in der ohnehin krisengeschüttelten zentralasiatischen Region. Droht in Zentralasien bald ein offener Krieg ums Wasser?
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Wiederholung bei arte am Do, 30.04.2015 um 8:55 Uhr
Braunkohle – Klimakiller mit Zukunft?
ZDF | Umweltreihe „planet e.“ — Sendung vom 15.02.2015 14:40
Beitrag von Steffen Bayer
Gut ein Viertel des deutschen Stroms stammt aus Braunkohlekraftwerken. Sie liefern Strom – unabhängig von Windstärken und Sonnenstunden. Doch bei keiner anderen Art der Energieerzeugung wird so viel klimaschädliches Kohlendioxid in die Luft geblasen. Deshalb will die Bundesregierung nun den Braunkohleboom stoppen. Doch geht das überhaupt? Sichere Energieerzeugung ohne Braunkohle?
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Anmerkung: In diesem Film geht es u.a. auch um die Sulfatbelastung der Spree und damit auch um das Trinkwasser in Berlin
Thilo Bode zu TTIP
rbb Kulturradio| Das Gespräch am 15.03.2015 19:04
Von Chlorhühnern und anderen Mythen
Friederike Sittler im Gespräch mit Thilo Bode
Thilo Bode setzt sich ein: Erst bei den Jusos, dann bei Greenpeace und seit einigen Jahren mittels der von ihm gegründeten Organisation Foodwatch. Abgespeist und die Die Essensfälscher lauten die provokanten Titel seiner Bücher.
Nun beschäftigt ihn das Freihandelsabkommen TTIP. Sein Vorwurf: Die angestrebten Vereinbarungen nutzen nur den Konzernen und schaden den Verbrauchern. Warum aber nicht die berühmten Chlorhühnchen das eigentliche Problem sind, das erklärt Thilo Bode im Gespräch mit Friederike Sittler.
Dieses Interview kann bis Fr., 20. März 2015 hier nachgehört werden.
phoenix | Tagesgespräch am 09.03.2015 09:15
Ina Baltes im Gespräch mit Thilo Bode
Ina Baltes im Gespräch mit dem Geschäftsführer von foodwatch e.V., Thilo Bode, über das geplante amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen TTIP
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