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Schiefergas-Fracking in Deutschland?
#StopEUMercosur Erklärung
Aktion Greenpeace: #StopEUMercosur
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Erfolgreich! Über 1 Million Unterschriften „Green Deal“ – Europäische Bürgerinitiative (EBI)
Stop Energiecharta. #NoECT. Wir wollen raus aus dem Anti-Klimaschutz-Vertrag
Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
Überblick (Messstellen: Oberflächengewässer und Grundwasser)
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Keine Steuergelder für LNG-Fracking-Gas Terminals in Deutschland!
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EU-Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten
EU-Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP abgelehnt/Bündnis kündigt Widerstand an
Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA hat Widerstand gegen die heute verkündete Entscheidung der EU-Kommission angekündigt, die EBI nicht zuzulassen. „Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los“, erklärt Michael Efler, Kontaktperson der Europäischen Bürgerinitiative, für das mittlerweile knapp 230 Organisationen aus 21 EU-Ländern umfassende Bündnis. „Die Ablehnung der Bürgerinitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört.“
Die Ablehnung der EBI wird damit begründet, die Verhandlungsmandate zu TTIP und zum CETA seien keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen den EU-Organen und insofern durch eine Bürgerinitiative nicht anfechtbar. „Die Auffassung der Kommission, dass nur Rechtsakte mit Wirkung auf Dritte durch eine EBI berührt werden dürfen, ist offensichtlich rechtsfehlerhaft. Das Verhandlungsmandat der Kommission ist ein förmlicher Beschluss des Rats und ein Rechtsakt. Würde die Rechtsauffassung der Kommission Bestand haben, hieße das im Klartext: Der Bevölkerung sind bei der Entwicklung internationaler Verträgen jeder Art die Hände gebunden – eine Auskunft, die ebenso erschreckend wie skandalös ist“, so Efler.
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Darüber hinaus, so die Begründung, könne die Kommission keine negativen Ratifizierungsvorschläge machen und insofern der EBI-Forderung, die Verhandlungen über CETA und TTIP nicht abzuschließen auch nicht nachkommen. „Im Umkehrschluss heißt das, internationale Verhandlungen der Kommission dürfen durch Bürgerinnen und Bürger nur bejubelt, nicht aber kritisiert werden“, fasst Efler zusammen. Das EBI-Bündnis, das vor Einreichung der Bürgerinitiative ein eigenes Rechtsgutachten eingeholt hatte, erwägt nun rechtliche Schritte und will den für diesen Fall vorgesehenen Weg vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen.
„Statt auf die Bedenken angesichts einer bürgerfernen Handelspolitik einzugehen, verweigert die Kommission die Auseinandersetzung“, so Efler. „Das erscheint aus Bürgersicht als Akt der Willkür, verprellt engagierte Menschen in Europa und ist Wasser auf die Mühlen der Europa-Gegner.“ Vor diesem Hintergrund fordert das Bündnis auch den neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker auf, den undemokratischen Kurs der EU-Kommission zu korrigieren und sein Versprechen wahrzumachen, Demokratie und Transparenz herzustellen. „Offenbar fürchtet die Kommission diese EBI, die das Potential hat, zur bisher erfolgreichsten Bürgerinitiative zu werden“, sagt Efler. „Wenn die Brüsseler Bürokratie glaubt, die Bürgerproteste gegen die Investitionsverträge mit dieser Ablehnung stoppen zu können, hat sie sich geirrt. Wir werden es nicht auf sich beruhen lassen, dass die Kommission versucht, Bürgerinnen und Bürgern die Hände zu binden.“
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Begründung der EU-Kommission zur Ablehnung:
http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/non-registered/details/2041
Rechtsgutachten von Prof. Dr. Bernhard Kempen:
http://stop-ttip.org/wp-content/uploads/2014/09/EBI-Gutachten20140430.pdf
Kontakt: Presse-Team Stop TTIP, press@stop-ttip.org, Tel.: 030-420 823 79, Mobil: 0178-816 3017
Gabriel knickt bei CETA-Abkommen ein
tagesschau.de
10.09.2014
EU-Freihandelsvereinbarung mit Kanada
Gabriel knickt bei CETA-Abkommen ein
Von Tamara Anthony, ARD-Hauptstadtstudio
Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada gibt Investoren die Möglichkeit, vor internationalen Schiedsstellen gegen Regierungen zu klagen. Öffentlich sieht der Wirtschaftsminister diese Art der Paralleljustiz kritisch, gegen Brüssel verliert er aber kein Wort der Kritik.
Fünf Jahre wurde zwischen der EU-Kommission und Kanada über das Freihandelsabkommen CETA verhandelt. Das Ergebnis ist ein über 1500 Seiten langer Vertrag. Teil des Textes: der Investorenschutz.
Worum geht es: Konzerne können Staaten vor einer internationalen Schiedsstelle verklagen, wenn sie ihre Gewinnchancen durch staatliche Gesetze oder Maßnahmen stark eingeschränkt sehen. Der in Deutschland zuständige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte sich öffentlich kritisch gegenüber der Investorenschutzklausel geäußert.
Bottled Life – Nestlés Geschäfte mit Wasser
Arte
6. Okt. 2014 um 10:40 Uhr
Bottled Life
Nestlés Geschäfte mit Wasser
Wie verwandelt man Wasser in Geld? Es gibt eine Firma, die das Rezept genau kennt: Nestlé. Dieser Konzern dominiert den globalen Handel mit abgepacktem Trinkwasser. Der Journalist Res Gehriger macht sich auf, einen Blick hinter die Kulissen des Milliardengeschäfts zu werfen…
Vattenfalls Klimakatastrophe bekommt Gegenwind – Schweden für Braunkohle-Ausstieg
umweltFAIRaendern.de
06.09.2014
Vattenfalls Klimakatastrophe bekommt Gegenwind – Schweden für Braunkohle-Ausstieg
Die bevorstehenden Wahlen in Schweden könnten dem Staatskonzern Vattenfall mächtig neue Probleme bringen.
Der Guardian berichtet “The coal mining ambitions of Swedish state energy giant Vattenfall have been thrown into doubt after the leaders of all eight major parties promised to ban its planned new operations in Germany. During an election debate on Wednesday, leaders were asked if they would “ban Vattenfall from expanding coal power in Germany?” All eight responded affirmatively by holding up green cards.” Vattenfall will in der Lausitz neue Braunkohle-Tagebaue betreiben, um seine extrem klimaschädlichen Kraftwerke damit zu versorgen. Neben enormen CO2-Emissionen müssten dafür Menschen vertrieben und Dörfer abgebaggert werden. Weit über 80 Prozent seines Stroms in Deutschland erzeugt der Konzern mit Kohle. Erst vor wenigen Wochen hatten mit einer Menschenkette fast 8.000 DemonstrantInnen gegen diese Pläne protestiert.
Regen als Segen
3sat – 43 Min – Sendung vom 29.08.2014 20.15 Uhr
Indische Dörfer im Kampf gegen die Dürre
Jedes Jahr warten Millionen Bauern in Indien sehnlich auf den Monsunregen, so auch in dem kleinen Dorf Javele Baleshwar im Bundesstaat Maharashtra. Das Warten ist begleitet von Hoffen und Bangen: Kommt der Monsun zu spät, verdörrt ihnen die Saat. Ist der Regen zu stark, spült er den ausgebrachten Samen fort.
Diese Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Sulfat in der Spree – Wasserwerk setzt nur noch auf Grundwasser
Berliner Morgenpost
01.09.2014
Qualitätssicherung
Sulfat in der Spree – Wasserwerk setzt nur noch auf Grundwasser
Steigende Sulfatwerte in der Spree sorgen dafür, dass das Wasserwerk Briesen künftig kein Flusswasser mehr aufbereiten will. Das Problem wird auf den Braunkohletagebau in der Lausitz zurückgeführt.
Das Wasserwerk Briesen (Oder-Spree) will langfristig kein Spreewasser mehr zu Trinkwasser aufbereiten und setzt stattdessen ganz auf Grundwasser. Grund seien steigende Sulfatwerte in dem Fluss, sagte eine Sprecherin der Frankfurter Wasser- und Abwassergesellschaft mbH am Montag.
Raubzug der Wasserkonzerne
Bottled Water Comes From the Most Drought-Ridden Places in the Country
netzfrauen.org
27.08.2014
Raubzug der Wasserkonzerne: Bottled Water Comes From the Most Drought-Ridden Places in the Country
Frei übersetzt aus dem englischen Original von Katja Seel
Wenn Sie eine Wasserfirma sind und in Kalifornien nach Wasser bohren und welches finden, gehört es Ihnen.
Erwartet uns dies auch im Rahmen des Freihandelsabkommens mit den USA?
Technische Entwicklungen helfen zwar bei der breiteren Versorgung, aber niemand kann Wasser herbeizaubern. Die Vereinten Nationen rechnen damit, dass Mitte dieses Jahrhunderts bis zu sieben Milliarden Menschen in 60 Ländern von Wasserknappheit betroffen sein werden. Wasser wird zur Mangelware – und damit voraussichtlich zum Zankapfel. Da wir hier in Deutschland über reichlich Wasserquellen verfügen, stelle man sich vor, Nestlé kommt und nimmt sich diese Quellen und Sie können dann das Wasser teuer kaufen, wie jetzt Kalifornien zeigt.
Privatisierung von Flüchtlingsheimen in Bayern
Süddeutsche Zeitung
27.08.2014
Asylbewerber in München Bayern privatisiert erstes Flüchtlingsheim
Von Katja Riedel und Ulrike Steinbacher
350 Asylbewerber sollen in die frühere Funkkaserne ziehen. Erstmals wird in Bayern dort ein privates Unternehmen die Flüchtlinge betreuen. In der Schweiz steht die Firma jedoch immer wieder in der Kritik.
Zum Artikel
Kommentar Berliner Wassertisch:
Eine Privatisierung führt grundsätzlich dazu, dass öffentliches Recht durch Privatrecht beschnitten wird. Das hat unter anderem einen Abbau von demokratischer Kontrolle zur Folge. Schon für staatliche Institutionen ist es eine Herausforderung, die Würde der Menschen in einer Zone des „Ausnahmezustands“, wie ein Flüchtlingsheim sie darstellt, zu schützen. Wieviel aber ist die Würde in einer Einrichtung wert, in der schlechtbezahlte Angestellte unter Kosten- und Zeitdruck und von der Öffentlichkeit abgeschirmt wehrlose Menschen betreuen? Wer garantiert, dass die Menschen dort angemessen behandelt werden?
Auch der Artikel in der Süddeutschen Zeitung lässt wenig Zweifel darüber, dass die Privatisierung der Flüchtlingsheime auf Kosten der Qualität gehen wird: So gibt es in der Schweiz Vorwürfe, dass „die Zustände in einzelnen Unterkünften [der ORS Service AG] miserabel seien.“
Insgesamt ist damit zu rechnen, dass sich die Lebensbedingungen für die betroffenen Menschen – für die Hilfesuchenden und für die Angestellten – durch die Privatisierung verschlechtern werden.
Der Berliner Wassertisch verlangt darum, dass sich der Staat nicht aus der Verantwortung stiehlt. Mit der Not von Menschen darf kein Geschäft gemacht werden! Im Zentrum der Asylpolitik muss der hilfesuchende Mensch stehen und nicht der Profit von privaten Investoren. Das Asylwesen muss 100% hoheitliche Aufgabe bleiben!
Keine Privatisierung von Flüchtlingsheimen!
Zu den negativen Folgen einer Privatisierung des Asylwesens s. zum Beispiel die Erfahrungen in Österreich:
„Lager Katastrophe, Essen Scheisse“. Privatisierung der Flüchtlingsbetreuung mit European Homecare. In: no-racism.net v. 15.05.2004.
Interessenverband kommunaler Krankenhäuser: Problem TTIP
ivkk.de
28.08.2014
Gefahren für das Krankenhauswesen
Problem TTIP
Berlin. Das ARD-Fernsehen hat am 4. August eine ausführliche Dokumentation zu Inhalt und Ablauf der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP gezeigt, das derzeit zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika verhandelt wird. Das Abkommen beinhaltet – darauf hat der IVKK seit Monaten und frühzeitig hingewiesen – Gefahren für das Krankenhauswesen und Leistungen der Daseinsvorsorge.
Inzwischen hat eine breite öffentliche Diskussion über die fehlende Transparenz und zum Teil bedenkliche Desinformation der Öffentlichkeit eingesetzt. Die Politik reagiert teils besorgt, teils mit Beschwichtigungen.
Im genannten ARD-Beitrag wurde Bundeswirtschaftsminister Gabriel zitiert, das Abkommen umfasse nicht den Bereich der Daseinsvorsorge und auch nicht Krankenhäuser. Demgegenüber hat jedoch das Bundesgesundheitsministerium unter Berufung auf das federführende Bundeswirtschaftsministerium von Minister Gabriel bestätigt, dass „Krankenhäuser Teil der Verhandlungen“ sind. Auch die Autoren des Beitrags konfrontieren Herrn Gabriel mit Verhandlungsdokumenten, die seinen Aussagen entgegenstehen.
Im Schlussteil der Sendung wischt dieser einen Hinweis auf rechtliche Bedenken gegen TTIP mit der Bemerkung vom Tisch, das Abkommen könne „nicht das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ändern.“
Unterirdische Nutzungen und Gewässerschutz
Aktuelle ordnungspolitische und technische Fragestellungen rund ums Trinkwasser sind Themen der Wasserfachlichen Aussprachetagung (wat), vom 29. September bis 1. Oktober 2014 in Karlsruhe. Das Leitthema lautet: „Sicherheit und Qualität in der Versorgung zukunftsfähig gestalten“.
Kommentar Wassertisch: Im Zusammenhang mit den Gefahren, die durch Fracking und CCS-Verfahren entstehen, ist uns die Vorweg-Zusammenfassung eines Vortrags des Diplom Geologen Martin Böddeker aufgefallen, die auf der Webseite der Tagung unter dem Titel „Unterirdische Nutzungen und Gewässerschutz – Gefährdungen, Verbreitung, Handlungsmöglichkeiten“ (PDF) zur Verfügung steht. Den Vortrag wird Herr Böddeker am 29. Sept. 2014 auf der Tagung halten.
Hier heißt es unter anderem: „Fraglich ist, ob die nach hydrogeologischen Kriterien ausgewiesenen Wasserschutzgebiete die Wirkreichweiten und Risiken der unterirdischen Nutzungen ausreichend berücksichtigen können.“ Und weiter: „Bislang fehlen allerdings anerkannte Kriterien und Regelungen, wie ein Umgebungsschutz angesichts unterschiedlicher Wirkreichweiten und der geologischen Beschaffenheit des Untergrundes räumlich abgegrenzt werden kann.“
Zur Zusammenfassung des Vortrags kommen Sie hier
Globale Wasserkrise trifft Deutschland
wwf.de
27.08.2014
Globale Wasserkrise trifft Deutschland
WWF-Studie warnt vor „importiertem Wasserrisiko“ in Zeiten der Globalisierung.
Foto: Alex Weimer CC-BY-SA 2.0
Gemüse aus Spanien, Baumwolle und Kleidung aus Indien, Metalle aus Südafrika, Rosen aus Kenia, Phosphor aus China: Deutschland hat bei vielen Waren ein besorgniserregendes, „importiertes Wasserrisiko“. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Naturschutzorganisation WWF. „Von Reputationsschäden bis hin zu Standortschließungen, versteckte Wasserrisiken können im Extremfall Milliardenausfälle für deutsche Unternehmen nach sich ziehen“, erklärt Philipp Wagnitz, WWF-Referent und einer der Autoren. Der WWF-Studie zufolge ist Wasser hierzulande zwar ausreichend vorhanden, doch da Deutschland als weltweit drittgrößte Importnation auf ausländische Waren angewiesen ist, müssten Unternehmen und Politik lokal angepasste Strategien für die globale Wasserkrise entwickeln.
Campact: TTIP gefährdet die Demokratie
Vorwärts
22.08.2014
Freihandelsabkommen
Campact: TTIP gefährdet die Demokratie
Von Christoph Bautz
Die Ängste sind groß, aber auch die Chancen: Auf vorwärts.de debattieren Sigmar Gabriel und Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact, in zwei Artikeln über TTIP. In diesem erläutert Aktivist Bautz, warum Europa die Verhandlungen mit den USA abbrechen muss.
Freier Handel zwischen Partnern – das klingt lobenswert. Und wenn Autoblinker und Rückspiegel vereinheitlicht werden, ist das eigentlich eine gute Sache. Doch bei TTIP, dem Investitions- und Handelsabkommen mit den USA, geht es um weit mehr: um Themen, die bei jedem Sozialdemokraten die Alarmglocken schrillen lassen sollten.
Die Kulturszene hat Angst vor der Amerikanisierung
Berliner Zeitung
17.08.2014
Freihandelsabkommen TTIP
Die Kulturszene hat Angst vor der Amerikanisierung
Von KERSTIN KRUPP UND PETER RIESBECK
Die Kultur darf nicht den Prinzipien des freien Welthandels unterworfen werden! Mit diesem Appell endete Ende Juli die jüngste Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts. Anlass sind die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP), die nicht nur die Mitglieder des Goethe-Instituts „mit großer Sorge sehen“, sondern Kulturschaffende deutschlandweit. „Kultur ist ein öffentliches Gut, das öffentliche Förderung verdient und benötigt“, heißt es in dem Beschluss. Theater- und Filmemacher, Museumsbetreiber und andere Kulturschaffende befürchten, dass beispielsweise Subventionen durch das Abkommen in Frage gestellt werden könnten.
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