Privatsphäre stärkt, Überwachung schwächt! #StopScanningMe
Suche
Schiefergas-Fracking in Deutschland?
#StopEUMercosur Erklärung
Aktion Greenpeace: #StopEUMercosur
#SaveTheOkavangoDelta
Erfolgreich! Über 1 Million Unterschriften „Green Deal“ – Europäische Bürgerinitiative (EBI)
Stop Energiecharta. #NoECT. Wir wollen raus aus dem Anti-Klimaschutz-Vertrag
Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
- Wassertisch-Plenum,
im NewYorck / Bethanien Mariannenplatz 2A
10997 Berlin Openstreetmap fällt coronabedingt aus Überblick (Messstellen: Oberflächengewässer und Grundwasser)
-
Letzte Beiträge
- AöW zum Weltwassertag 2023: Interkommunale Zusammenarbeit noch stärker ermöglichen
- Greenpeace: Fracking – eine unterirdisch schlechte Idee
- Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager: Offener Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck
- BUND gegen CCS-Endlager
- Jürgen Knirsch: CETA-Handelsabkommen: Eine trügerische Wette auf die Zukunft (Leserbrief an die SZ vom 8.12.2022)
- Neuere Materialien und Dokumente zur CETA-Debatte
- TAZ: Hamburger Abgeordneter über Olympia-Gedankenspiele: „Es kommt zu Vertreibungen“
- NDR: Bewirbt sich Hamburg noch einmal um Olympische Spiele?
- NGO-Bündnis fordert mit gemeinsamen Appell die Senkung des absoluten Ressourcenverbrauchs
- Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft warnt vor CETA: Mit dem jetzigen CETA-Text wird der Schutz der öffentlichen Wasserwirtschaft vor einer Kommerzialisierung weiter geschwächt
Delius-Klage
Keine Steuergelder für LNG-Fracking-Gas Terminals in Deutschland!
RSS-Feeds
StopCETA – Offener Brief an die beteiligten Parteien der Sondierungsverhandlungen
Berlin, 15. November 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir schreiben Ihnen heute, weil wir Sie bitten wollen, bei Ihren Verhandlungen ein wichtiges Ziel der Zivilgesellschaft zu berücksichtigen. Dies ist die Nicht-Ratifizierung des vorliegenden Entwurfs für CETA, das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada.
In den vergangenen drei Jahren haben hunderttausende Menschen in Berlin und anderen Städten u.a. gegen CETA demonstriert, über drei Millionen BürgerInnen Europas, darunter über eine Millionaus Deutschland, haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet.
Der jetzt zur Ratifizierung vorliegende Text ist nach wie vor problematisch und abzulehnen. Er enthält weiterhin die Errichtung einer Investitionsschutz-Paralleljustiz, er gefährdet weiterhin öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und das für die Wahrung sozialer und ökologischer Standards essentielle Vorsorgeprinzip der EU. Darüber hinaus stellt er eine Gefahr für verschiedene Wirtschaftsbranchen dar wie z.B. die Landwirtschaft und die Kulturwirtschaft.
Auch die Vereinbarkeit des Vertrags und insbesondere seiner Investitionsschutzregelungen mit dem Europäischen Recht wird derzeit noch auf Antrag Belgiens vom Europäischen Gerichtshof überprüft.
Wir wissen, dass internationale Zusammenarbeit gerade in heutiger Zeit ein hohes Gut und wichtiges Ziel ist. Deshalb betonen wir, dass wir nicht für weniger internationale, sondern mehr internationale Kooperation eintreten und keine Gegner von Handelsabkommen sind. Genauso richtig ist aber auch, dass es von zentraler Bedeutung ist, die richtigen Akzente bei der Gestaltung der Globalisierung zu setzen, für hohe soziale und ökologische Standards, für einen effektiven Schutz öffentlicher und gemeinnütziger Dienstleistungen und einen fairen Handel. Der vorliegende CETA-Vertragsentwurf tut dies nicht. Er leistet damit auch denjenigen Vorschub, die internationale Kooperation grundsätzlich mit nationalistischen Motiven bekämpfen wollen.
Deshalb bitten wir Sie, den vorliegenden CETA-Entwurf nicht zu ratifizieren. Wir würden uns freuen, Ihnen unsere Argumente ausführlicher in einem Gespräch darlegen zu können.
Mit freundlichem Gruß
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
Attac
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
BUNDJugend
Campact
Der Paritätische Gesamtverband
Deutscher Kulturrat
Digitalcourage e.V.
Foodwatch e.V.
Forum Umwelt und Entwicklung
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland (KAB)
Mehr Demokratie e.V.
Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU)
NaturFreunde Deutschlands e.V.
Netzwerk Gerechter Welthandel
Oxfam Deutschland e.V.
PowerShift e.V.
Solidarische Landwirtschaft e.V.
SumOfUs
Umweltinstitut München e.V.
Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di (VS)
WWF Deutschland
Offener Brief als pdf
Zur Seite Gerechter Welthandel
CETA-TTIP & Co. Schattenparlament durch die regulatorische Kooperation
Die derzeitige EU-Handelspolitik bei #CETA #JEFTA und #TTIP kommt einer Einhegung der Demokratie in Europa gleich! Neben einer Schattenjustiz durch Schiedsgerichte (#ISDS) droht auch ein Schattenparlament durch die regulatorische Kooperation. https://t.co/voqkDd1f7w pic.twitter.com/1X5njvaV0t
— LobbyControl (@lobbycontrol) November 14, 2017
Umweltschützer demonstrieren gegen Energie- und Klimaschutzpolitik des Berliner Senats
Aktion am 12.11.2017: Rote Linie für Kohle, Öl und Erdgas in Berlin
Mit einer Roten Linie am Heizkraftwerk Moabit haben die Bündnisse Kohleausstieg Berlin und Berliner Energietisch heute ihre Kritik an der Senatsvorlage für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) kundgetan, über das derzeit im Abgeordnetenhaus beraten wird. Von Rot-Rot-Grün fordern die Bündnisse anlässlich der in Bonn stattfindenden Weltklimakonferenz den Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern weit vor 2050, eine klimagerechte Energiepolitik in Berlin und eine schnelle Verabschiedung des BEK.
„In Berlin hat sich die rot-rot-grüne Koalition auf die Fahne geschrieben, zum Vorreiter bei Klimaschutz und Energiewende zu werden. Leider spricht der kürzlich vom Senat vorgelegte Entwurf für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) eine andere Sprache: Bis 2050 sollen die Berliner CO_2 -Emissionen gerade einmal um 85 Prozent sinken, der Ausstieg aus der Kohle soll erst 2030 erfolgen und fossiles Erdgas soll auch nach 2050 eine wichtige Rolle in der Berliner Energieversorgung spielen. Ambitionierter Klimaschutz sieht anders aus!“, so Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift.
Julia Epp, Sprecherin des AK Klima und Erneuerbare Energien im BUND Berlin, ergänzt: „Andere Städte haben bereits sehr viel ambitioniertere Ziele formuliert: Frankfurt am Main will bis zum Jahr 2050 die Energieversorgung in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr zu 100% aus erneuerbarer Energie decken. In Hamburg soll das Fernwärmenetz ab dem Jahr 2025 ohne Kohle auskommen. Daran sollte sich die rot-rot-grüne Regierung in Berlin ein Beispiel nehmen. Berlin muss vor dem Jahr 2025 aus der Kohle aussteigen und sich weit vor 2050 von den fossilen Energieträgern verabschieden“.
Von den schon heute spürbaren Folgen des globalen Klimawandels sind die ärmsten Länder und Bevölkerungsgruppen weltweit am stärksten betroffen.
Diese haben am wenigstens zur Verursachung der globalen Klimaerwärmung beigetragen und können sich gleichzeitig am schlechtesten gegen die negativen Auswirkungen schützen. Wenn Deutschland einen gerechten Beitrag zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels leisten möchte, müsste der Ausstieg aus der Kohle bis zum Jahr 2025 geschafft sein, so die Greenpeace-Studie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“. Ab dem Jahr 2035 dürften in Deutschland überhaupt keine fossilen Energieträger mehr genutzt werden.
Zum Blogbeitrag
Umweltschützer haben am Mittag vor Kraftwerk #Moabit gegen Energie- und Klimaschutzpolitik des Senats demonstriert. #r2g #Kohle pic.twitter.com/Y3IuPjBCNQ
— rbb Abendschau (@rbbabendschau) November 12, 2017
*Weiterführende Informationen:*
Link zur Greenpeace-Studie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“ aus dem Jahr 2015.
Link zum Fact Sheet „Dürren, Stürme, nasse Füße – Klimafolgen der Kohlenutzung in Berlin“ aus dem Jahr 2016.
*Über Kohleausstieg Berlin und Berliner Energietisch: *
„Kohleausstieg Berlin“ besteht aus verschiedenen klimapolitisch aktiven Organisationen in Berlin. Momentan zählen zu den Kohleausteiger*innen: Attac Berlin, BUND Berlin, BUNDjugend Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, Fossil Free Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift.
Mehr Informationen unter: www.kohleausstieg-berlin.de
Mehr Informationen zum Berliner Energietisch unter:
www.berliner-energietisch.net
Endokrine Disruptoren. Arte: „Umwelthormone – Verlieren wir den Verstand?“
Empfehlenswerte Dokumentation über Endokrine Disruptoren auf ARTE:
„Rückgang des IQs, Zunahme von Autismus: Wissenschaftliche Tests decken eine erschreckende Wahrheit auf, die noch vor 20 Jahren niemand für möglich gehalten hätte: Die menschliche Intelligenz lässt nach. Erleben wir eine umgekehrte Evolution? Manche Forscher geben Umweltschadstoffen die Schuld …
Der durchschnittliche Rückgang des Intelligenzquotienten, die Zunahme von Autismus und Verhaltensstörungen – seit rund zwei Jahrzehnten werden besorgniserregende Trends in Bezug auf die menschliche Intelligenz und geistige Gesundheit beobachtet. Nachdem genetische Faktoren ausgeschlossen wurden, nehmen Wissenschaftler insbesondere die chemischen Moleküle unter die Lupe, denen der moderne Mensch permanent ausgesetzt ist. Dabei spielen vor allem die sogenannten endokrinen Disruptoren eine bedeutende Rolle: Im Laufe wissenschaftlicher Untersuchungen konnte bewiesen werden, dass sie eine verheerende toxische Wirkung auf das menschliche Gehirn ausüben und insbesondere für ungeborene Kinder während der Schwangerschaft gefährlich sind. Die sogenannten polychlorierten Biphenyle (PCB), die in Flammschutzmitteln und Pestiziden enthalten sind, ähneln den Hormonen der Schilddrüse und werden vom Körper mit diesen verwechselt. Dadurch wird die Entwicklung von Schilddrüse und Schilddrüsenhormonen beeinträchtigt, was wiederum die Entwicklung des Gehirns stören kann. Doch was bedeuten diese Erkenntnisse für die Zukunft? Werden die Menschen durch den ständigen Kontakt mit Umweltschadstoffen einen immer geringeren Intelligenzquotienten haben? Und welche gesundheitspolitischen Lösungsansätze gibt es für dieses Problem? Die Dokumentation baut auf Interviews mit Wissenschaftlern weltweit auf und rückt auf Basis fundierter Forschungsergebnisse ein besorgniserregendes Phänomen in das Blickfeld der Öffentlichkeit.“
Das ewige Mantra der Neoliberalen: „Privatisierung – Steuersenkung – Sozialstaatsabbau“ – Die Anstalt über das Netzwerk Mont Pelerin Society
Wir haben mal genauer hingeschaut: #dieanstalt über Jamaika, Erbschaftssteuer, Lobbyismus und die Mont Pelerin Society? https://t.co/QJCT0X0MFk pic.twitter.com/uEmiyt88K4
— Claus von Wagner (@clausvonwagner) November 9, 2017
Mehr über Mont Pelerin Society (MPS) unter Lobbypedia
Versteckte Braunkohle Subventionen
Versteckte Braunkohle Subventionen. Die LEAG pumpt jährlich etwa 220 Millionen Kubikmeter Grundwasser in der Lausitz ab und zahlt dafür keinen Cent.
Dadurch verschenkt Brandenburg an den Braunkohlekonzern etwa 20 bis 25
Millionen € im Jahr.https://t.co/LIhhuBf4TK
#endcoal pic.twitter.com/gDx3JEBGIK— Greenpeace Berlin (@greenpeaceBLN) November 10, 2017
Neu: Fritz R. Glunk: Schattenmächte. Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen
Fritz R. Glunk: Schattenmächte. Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen. DTV 2017.
Erschienen: 13. Oktober 2017
ISBN: 978-3-423-26175-3
Preis: 12,90 € [D]
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Wer macht unsere Gesetze? In repräsentativen Demokratien ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Doch transnationale Netzwerke ziehen diese Aufgabe immer mehr an sich. Sie setzen globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen werden. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus.
Wo unsere Welt verhandelt wird
Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Fritz Glunk ermöglicht uns mit ›Schattenmächte‹ Einblicke in die internationale Strippenzieher-Szene. Und er zeigt Möglichkeiten, wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.
Stephan Lessenich (Vorwort): »Kaum je ist dieser Prozess der wirtschafts- und wachstums-, output- und profitabilitätsgetriebenen Entmachtung der parlamentarischen Demokratie durch ihre ›eigene‹ Exekutive so punktgenau und scharfsinnig dargelegt worden wie in diesem Buch.«
Zur Verlagsseite
Weitere Literaturhinweise:
Fritz Glunk: TTIP: Die Selbstaufgabe des Staates. In: Blätter, 2015, Heft 11, S. 14-17.
Fritz Glunk: CETA. Unser Rechtssystem wird ausgehebelt. Interview mit Axel Flessner. In: Die Gazette, 2014.
Im Deutschlandfunk am 4.12.2017 erschien ein Bericht zum Buch: Demokratie. Die Entmachtung der Parlamente
Demokratie wird nicht gefährdet, sondern umgangen. In „Schattenmächte“ benennt der Publizist Fritz R. Glunk die internationalen Strippenzieher. G20 zum Beispiel. Politische Entscheidungen werden in Zirkeln und Netzwerken getroffen, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen. (Von Marc Engelhardt) Zum Beitrag
Publikation: Die Zukunft unseres Wassers in öffentlicher Hand
Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft hat das Buch „Our public water future“ (2015) übersetzt.
„Nach drei Jahrzehnten enorm negativer Auswirkungen schließen viele Städte, Regionen und Staaten das Kapitel der Privatisierung von Wasser. Eine leise Revolution entfaltet sich, indem die Bürger und Bürgerinnen auf der ganzen Welt die Kontrolle über die Wasserdienstleistungen einfordern und die wichtigste Ressource für das Überleben der Menschheit in einer demokratischen, gleichberechtigten und ökologischen Art und Weise nutzen wollen.
In den Jahren 2000 bis 2015 wurden 235 Fälle von Rekommunalisierung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in 37 Staaten festgestellt. Mehr als 100 Millionen Menschen sind inzwischen von diesem globalen Trend erfasst, und diese Strömung wird in faszinierender Weise immer stärker.
Von Jakarta bis Paris, von Deutschland bis zu den Vereinigten Staaten beschreibt das Buch die Erfahrungen einer pulsierenden Bewegung, die das Wasser für sich reklamiert. Die Autoren zeigen auf wie Rekommunalisierung neue Möglichkeiten zur Entwicklung sozial wünschenswerter, umweltfreundlicher und nachhaltiger hochwertiger Wasserdienstleistungen zum Vorteil der lebenden und der künftigen Generationen erschließt.
Dieses Buch will Bürger und Bürgerinnen, Beschäftigte und Politikgestalter und Politikgestalterinnen in die Erfahrungen, Lehren und die gute Praxis für die Rückkehr von Wasser in die öffentlichen Hände einbeziehen. Es ist somit eine wichtige Grundlage für Allianzen, die den Schwung der Veränderungen zu einer demokratischen und nachhaltigen öffentlichen Wasserwirtschaft in eine nicht mehr aufhaltbare Welle verwandeln wollen.“
Autoren: Satoko Kishimoto, Olivier Petitjean, Emanuele Lobina
Übersetzung: Christa Hecht
ISBN/ISSN 978-3-00-057262-3
Weitere und aktuelle Informationen: https://www.tni.org/en/work-area/water-justice
Das Buch kann als pdf hier herunter geladen werden
Über 25.000 Stimmen für sauberes Trinkwasser
Über 25.000 Stimmen für sauberes Trinkwasser. Kohleverschmutzer müssen endlich für ihren Dreck zahlen! #endcoal #rettetunserwasser pic.twitter.com/OAqAV43Xrd
— Kohleausstieg Berlin (@Kohleausstieg_B) November 6, 2017
Dazu die Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin vom 6. November 2017: Petition zur Landesplanungskonferenz. Über 25.000 gegen neue Tagebaue und für sauberes Trinkwasser in Berlin und Brandenburg – Kritik an Äußerung des Brandenburger Regierungssprechers.
Offener Brief – Organisationen fordern „Stopp aller Frackingaktivitäten!“
Stopp aller Frackingaktivitäten ![](http://www.berliner-wassertisch.info/wp-content/uploads/2014/04/Vorlage_Hai_150.png)
Sehr geehrte Staats- und Regierungschefs, sehr geehrte MinisterInnen, sehr geehrte Damen und Herren Parlamentarier, sehr geehrte GemeindevertreterInnen,
Hydraulic Fracturing (Fracking) zeichnet sich in vielerlei Hinsicht als das Umweltthema unserer Zeit ab. Es berührt jeden Aspekt unseres Lebens – das Wasser, welches wir trinken, die Luft, die wir atmen, und die Gesundheit der Menschen in unseren Städten und Gemeinden – während es außerdem das Weltklima bedroht.
Der großflächige Einsatz der Fracking-Technik (vornehmlich in den USA und Kanada) über mehr als eine Dekade hat gezeigt, wie schädlich und zerstörerisch diese Fördermethode sein kann. Dies wurde durch zahlreiche – von Fachleuten überprüfte – unabhängige wissenschaftliche Studien bestätigt.
Die Frackingindustrie verbraucht Fläche und Wasser im großen Maßstab. Durch die Herstellung eines Netzwerks von tausenden Bohrplätzen hat Fracking einen signifikanten Einfluss auf die Entwicklung der betroffenen Regionen. Der Einsatz der Technik wirkt sich also zwangsläufig auf Siedlungen sowie kulturell sensible Regionen und Umweltschutzgebiete aus. weiterlesen
25.000 auf der Klima-Demo am 4. November 2017
25.000 Menschen demonstrieren heute mit uns für #Klimaschutz & #Kohleausstieg! #bonn #COP23 #endcoal pic.twitter.com/3GhrQUjSgq
— Klima-Kohle-Demo (@COP23Demo) November 4, 2017