Privatsphäre stärkt, Überwachung schwächt! #StopScanningMe
Schiefergas-Fracking in Deutschland?
#StopEUMercosur Erklärung
Aktion Greenpeace: #StopEUMercosur
#SaveTheOkavangoDelta
Erfolgreich! Über 1 Million Unterschriften „Green Deal“ – Europäische Bürgerinitiative (EBI)
Stop Energiecharta. #NoECT. Wir wollen raus aus dem Anti-Klimaschutz-Vertrag
Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
Überblick (Messstellen: Oberflächengewässer und Grundwasser)
Delius-Klage
Keine Steuergelder für LNG-Fracking-Gas Terminals in Deutschland!
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Video: CETA und TTIP – Gefahr für’s Klima
Video in Spanisch mit englischen und deutschen Untertiteln
hier gehts zum Video 
Wahl der Untertitel-Sprache: klicken auf CC
Übersetzung der Untertitel: Wassertisch
»Die Entscheidung – Kapital versus Klima«
Blätter für deutsche und internationale Politik
Democracy Lecture 2015
März 2015
Längst ist der Klimawandel zur Existenzkrise für die menschliche Spezies geworden. Nur sofortiges Handeln kann den Weg in die Katastrophe noch verhindern. Dabei geht es um nicht weniger als die Überwindung des globalen Kapitalismus und seines Leitprinzips: Wachstum um jeden Preis.
Simultanübersetzung (Deutsch): Lilian-Astrid Geese (Haus der Kulturen der Welt)
Ab 2017: mehr gefährlicher Industriezucker, mehr Diabetes
ZDF | frontal 21
Sendung vom 08.09.2015 21:00 Uhr
Gefährlicher Industriezucker – Politik contra Verbraucherschutz
Von Olaf Kumpfert
Isoglucose gefährlicher als normaler Weißzucker
Ob Eiscreme, Schokolade oder Softdrinks, aber auch Back- und Teigwaren, Konserven, sogar Fitnessgetränke für Sportler – es gibt kaum noch Lebensmittel, die nicht mit flüssigem Industriezucker gesüßt sind: Isoglucose.
Zucker ist nicht gleich Zucker. Zwar ist allgemein bekannt, dass herkömmlicher Haushaltszucker der Gesundheit schadet, weil er dick machen und besonders schon bei jungen Menschen zu Typ-2-Diabetes führen kann. Doch Isoglucose soll besonders gesundheitsgefährdend sein. Denn hergestellt wird der künstliche Zucker vorwiegend aus Maisstärke, er enthält viel Fruchtzucker. Dieser könne zur Fettleber führen und außerdem die Insulinwirkung hemmen, was eine Typ-2-Diabetes verursachen kann, warnen Ernährungsmediziner.
Bisher darf Isoglucose in Europa nur in kleinen Mengen produziert und verwendet werden. Doch Brüssel hat den Zuckermarkt neu geregelt: Ab 2017 soll die Zuckerquote fallen. Dann werden vor allem amerikanische Produzenten den europäischen Markt mit Isoglucose überzuckern – ein ganz und gar nicht süßer, sondern bitterer Vorgeschmack auf das, was den Verbrauchern auch durch TTIP droht, dem Handelsabkommen mit den USA.
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Hier zum Manuskript (PDF) dieser Sendung 
Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel
ARD Monitor | Sendung vom 23. Juli 2015
TTIP
Geheime Schiedsgerichte – Schein und Sein des Sigmar Gabriel
Quelle: WDR
Geheime Sondergerichte, in denen Rechtsanwälte über Milliardensummen an Schadensersatz dealen: Was mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP droht, dürfe nicht Wirklichkeit werden. Das hat die SPD ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel ins Stammbuch geschrieben. Und der gibt sich seitdem als aufrechter Kämpfer gegen die Schattengerichte. Geheime Verhandlungsprotokolle, die MONITOR vorliegen, nähren jedoch Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Gabriels angeblichem Widerstand.
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Green Lecture:
Maude Barlow über den Kampf gegen TTIP und CETA
Green Lectures
28.04.2015
Von Lene Goldt
Die Kanadierin Maude Barlow ist Trägerin des Alternativen Nobelpreises und eine der bekanntesten Streiterinnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. In der Heinrich-Böll-Stiftung sprach sie über folgenschwere Vertragsklauseln und Möglichkeiten des gemeinsamem Widerstandes.
[…] Auch in den USA und Canada wehren sich Aktivist/innen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die wohl bekannteste von ihnen ist die Kanadierin Maude Barlow, Vorsitzende der größten Bürgerrechtsorganisation Kanadas – „The Council of Canadians“. Am 22. April 2015 war Barlow für die Veranstaltung „Gegen TTIP und CETA: Möglichkeiten und Grenzen der Einmischung auf beiden Seiten des Atlantik“ zu Gast in der Heinrich-Böll-Stiftung, um über den Kampf gegen TTIP und CETA zu sprechen – und über den Zugang zu Wasser. „Wer glaubt, der mangelnde Zugang zu sauberem Trinkwasser ist ein Problem des globalen Südens, liegt falsch“, sagt Barlow, die sich als Mitbegründerin des Blue Planet Projekts für die Verteidigung des Wassers als öffentliches Gut einsetzt, in ihrer Keynote. […]
Zum Youtube-Video
Die „EnBW-Stadtwerke Kooperation“ in Stuttgart
Sendung von Leben mit der Energiewende TV vom 25.10. 2014
Ein Film von Frank Farenski zur Stuttgarter Konzessionsentscheidung für Strom und Gas
Die Ausschreibung der Strom- und Gaskonzessionen dient den Energiekonzernen
Erlebt und erklärt am Beispiel Stuttgart
Ein Film mit dem Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch und Barbara Kern vom Stuttgarter Wasserforum
Video machts verständlich: Investitionsschutz in Freihandelsabkommen
Für den WDR haben Cornelia Crumbach und der Comiczeichner Leo Leowald ein Animations-Video erstellt, was die Thematik Investitionsschutz sehr gut verdeutlicht.
Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin erläutert, worum es bei CETA und TTIP wirklich geht
Däubler-Gmelin erläutert, worum es wirklich bei TTIP und CETA geht. Zum einen sollen Standards wie beim Umwelt- und Verbraucherschutz eingefroren werden, wenn sie die Investitionserwartungen von Konzernen negativ beeinflussen. Die Bevölkerung könne nicht sagen: „Ich will jetzt mehr Daseinsvorsorge oder schärfere Umweltbestimmungen. Weil dann die Staaten und die Europäische Union immer Schadensersatz an ausländische Investoren zahlen könnten.“ Bei den Fragen zur Regulatorischen Kooperation und dem Investitionsschutz würden nicht Parlamente oder ganz normale Gerichte entscheiden, sondern „die sogenannten Regulierungsräte, die aber weder Parlamenten verantwortlich sind, noch durch normale Gerichte nachprüfbar, noch sind demokratisch legitimierte Mitglieder darin, sondern sie sind Lobbyisten.“
Quelle: Mehr Demokratie e.V.
Verklagen von Staaten: Geheime Richtlinien im EU-US Freihandelsabkommen
Video in englischer Sprache – mit deutschen Untertiteln (dazu: Briefsymbol anklicken!)
Dieser Film zeigt einige der Gefahren auf, die aus Investor-Rechten beim geplanten Freihandelsabkommen entstehen könnten …
(Der Film wurde produziert von: Sourced TV for Corporate Europe Observatory, www.corporateeurope.org)
Bericht über die Anhörung der Europäischen Bürgerinitiative right2water in Brüssel am 17.02.2014
ZDF Heute in Europa – Sendung vom 17.02.2014 16:00 Uhr
Diese Sendung
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Am 17. Februar 2014 kam endlich einmal die direkte Demokratie in Brüssel zu Wort:
- Ab 9:45 stellten die Initiatoren der EBI der Europäischen Kommission ihre Forderungen.
- Ab 14 Uhr gabe es eine Pressekonferenz im Europäischen Parlament.
- Um 15 Uhr begann die Anhörung im Europäischen Parlament. Eine Video-Aufzeichnung der gesamten Anhörung (827 MB im wmv-Format) kann hier heruntergeladen und dann z.B. mit dem Windows-Media-Player abgespielt werden.
- 15:10 Menschenrecht auf Wasser und Sanitäre Grundversorgung
- 16:10 Weltweiter universeller Zugang
- 17:00 Keine Liberalisierung der Wasserversorgung
Bei der Anhörung ging es darum, den von der Bürgerinitiative aufgestellten Forderungen Gehör zu verschaffen.
attac Berlin: Podiumsdiskussion am 12.02.2014
im Grips Theater Berlin – Video-Mitschnitt
Hinter verschlossenen Türen und ohne parlamentarische Kontrollmöglichkeit verhandeln die USA und die EU seit Juli 2013 ein umfassendes Freihandelsabkommen, die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft” (TTIP). Ihr Hauptziel ist die weitgehende Beseitigung aller Handelsbarrieren in Form von regulatorischen Hemmnissen, um dadurch ungezügelte Investitionen auf dem europäischen und US-amerikanischen Markt zu erleichtern. Die Befürworter des Abkommens versprechen Impulse in Milliardenhöhe, mehr Arbeitsplätze, ein üppiges Wirtschaftswachstum und höhere Einkommen.
Vergleichbare Freihandelsverträge zeigen jedoch, dass solche Erwartungen äußerst unrealistisch sind und zudem die tatsächlichen Risiken und Gefahren dieser Art von Abkommen verschleiern.
Moderation: Fritz Glunk (Journalist)
Teilnehmer: Jürgen Borchert (Hessischer Landessozialrichter); Peter Fuchs (PowerShift e.V.); Marianne Henkel (BUND); Stormy-Annika Mildner (BDI Berlin); Michael Vollprecht (EU-Vertretung Berlin)
„Breit angelegte Attacke gegen Umweltstandards, soziale Rechte und Demokratie“
radioattac - Sendung vom 26.11.2013
TTIP Freihandelsabkommen EU-USA
"Breit angelegte Attacke gegen Umweltstandards, soziale Rechte und Demokratie"Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert einen sofortigen Abbruch der aktuell laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen EU-USA.
von Eva Schmidt von Radio München mit einem sehr interessanten und erhellenden Bericht.
Wie die SPD die Berliner Wasserbetriebe „rekommunalisiert“
Der Rückkauf der RWE-Anteile hat den Einfluss des Landes Berlin auf die Geschäftspolitik und betriebliche Führung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) NICHT ERHÖHT!
Der Miteigentümer Veolia hat dem Land Berlin den Beitritt zum sogenannten Shareholders‘ Agreement verweigert. Das Shareholders‘ Agreement regelte, in welcher Weise die betriebliche Führung der Berliner Wasserbetriebe von RWE und Veolia bisher ausgeübt wurde. Laut Rückkaufvertrag sollte das Land Berlin den Platz von RWE am Lenkrad des Konzerns übernehmen. Dies wird von Veolia jedoch abgelehnt — Berlin bleibt weiterhin nur der Platz auf der Rückbank. Der Konzern sichert sich mithilfe der Aussperrung des Landes aus dem Shareholders‘ Agreement weiterhin die alleinige betriebliche Führung der BWB.
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