Freihandelsabkommen TTIP stoppen!

Was ist an TTIP so gefährlich? Warum wehren sich Bürgerinnen und Bürger beiderseits des Atlantiks gegen dieses Abkommen? Der Erklärfilm von Attac fasst wesentliche Punkte bündig und unterhaltsam zusammen.


(Regie und Umsetzung: Stiftfilm / Jonas Kramer http://jonaskramer.de/stiftfilm)

Neue Privilegien für Konzerne

neues deutschland
07.03.2014

Neue Privilegien für Konzerne
Interview mit Karen Hansen-Kuhn (Direktorin des US-amerikanischen Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP))

Am Montag soll in Brüssel die vierte Runde der Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA über die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt beginnen. Am Ende der Gespräche soll mit der »Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) ein gemeinsamer Wirtschaftsraum für mehr als 800 Millionen Verbraucher entstehen. Was konkret verhandelt wird, ist nur in wenigen Details bekannt. Klar ist aber: Die Macht der Konzerne wird gestärkt. In den USA und in Europa wächst der Widerstand.

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Video: EU-USA Handelsabkommen = Einfallstor für Milliardenklagen gegen Fracking-Verbote

Hintergrund: das TTIP könnte Öl- und Gaskonzernen den Weg ebnen für milliarden­schwere Schadensersatzklagen gegen Verbote und scharfe Regulierungen des ‘Fracking’ von Öl und Gas. Das ist das Ergebnis einer neuen Analyse von Umweltverbänden aus Europa und den USA. Das Video zeigt, wie Energiekonzerne die geplanten Investorenrechte im TTIP nutzen könnten, um EU-Mitgliedstaaten vor privaten Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn sie umweltverschmutzende Energieprojekte stoppen. zum Video

Fracking durch Freihandel

ZEIT ONLINE
06.03.2014

Kommt Fracking durch Freihandel?
Von Alexandra Endres

Umweltschützer und Globalisierungskritiker warnen: TTIP könnte Energiekonzernen die Chance bieten, schmutzige Fördermethoden auf Kosten der Allgemeinheit durchzudrücken.

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Freihandelsabkommen zwischen EU und USA wackelt

Spiegel
06.03.2014

TTIP-Verhandlungen: Freihandelsabkommen zwischen EU und USA wackelt
Von Gregor Peter Schmitz, Brüssel

Das hoch umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen steht auf der Kippe. Der Widerstand ist offenbar auf beiden Seiten des Atlantiks so groß, dass die TTIP-Gespräche vorerst zu scheitern drohen.

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„Freihandelsabkommen sofort stoppen“

Frankfurter Rundschau
04.03.2014

FREIHANDELSABKOMMEN EU USA
„Freihandelsabkommen sofort stoppen“
Interview: Stephan Kaufmann

IG-Metall-Chef Detlef Wetzel befürchtet Nachteile für Arbeitnehmer und Verbraucher, wenn EU und die USA eine Freihandelszone schaffen.

Es ist das gemeinsame Großprojekt der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten: Eine gemeinsame Freihandelszone, ein gemeinsamer Wirtschaftsraum soll geschaffen werden. Die Front der Gegner wird aber immer breiter. Nun meldet sich auch die größte Gewerkschaft der Welt zu Wort. IG-Metall-Chef Detlef Wetzel erklärt im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau, warum er den sofortigen Stopp der Verhandlungen fordert.

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Nein zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

UnternehmensGrün
25.02.2014

POSITIONSPAPIER
Nein zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Zwischen der EU und den USA finden geheime Verhandlungen zum Schutz internationaler Investitionen statt. Die bislang bekannt gewordenen Eckpunkte führen zu einer Bevorzugung von internationalen Konzernen bei der Durchsetzung ihrer Investitionsinteressen zu Lasten von Staaten, die den Gesundheitsschutz, den Umweltschutz oder ihre sozialen Standards erhöhen wollen und damit Investitionsinteressen beeinträchtigen.

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Achtung Chlorhuhn!

TAZ
24.02.2014

TTIP
Achtung, Chlorhuhn!
von Ulrike Herrmann

Die Kritiker mobilisieren gegen das Freihandelsabkommen – und beschwören falsche Gefahren herauf. Lobbyisten können sich freuen

Die Schlagworte sind bestens geeignet, um wütende Massen zu mobilisieren: Chlorhühnchen, Hormonfleisch, Genfood. Das klingt ekelig und soll ekelig klingen.
Selbst Bundesbürger, die sich sonst nicht für Politik interessieren, haben vom „Chlorhühnchen“ gehört, das angeblich auf deutschen Tellern landen soll, wenn die EU und die USA ein Freihandelsabkommen abschließen, das auf den Namen TTIP hört.
In der Politik ist es wichtig, Begriffe zu besetzen, was der Anti-TTIP-Bewegung grandios gelungen ist. Es gibt nur ein Problem: Das Chlorhühnchen wird nicht kommen. Es steht gar nicht auf der Verhandlungsagenda.
Für Europa werden die TTIP-Verhandlungen vom Handelskommissar Karel De Gucht geführt, der kein Interview auslässt, um zu versichern: „Ich werde keine europäischen Gesetze ändern, um eine Unterschrift unter das Abkommen zu bekommen.“

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TTIP – Die große Entstaatlichung

der Freitag
21.02.2014

FREIHANDELSABKOMMEN
TTIP – Die große Entstaatlichung
Von Christian Lehmann

Chlorhühner, Ameisensäure in Rindfleisch und genmanipuliertes Gemüse sind die Schlagwörter, die mit der Freihandelszone in Verbindung gebracht werden. Was ist da dran?

Es herrscht Unklarheit über die geplante transatlantische Freihandelszone. Politik, Medien und Aktivisten haben das Thema längst aufgegriffen und produzieren nahezu jede Woche eine Schreckensmeldung. Chlor-Huhn, Fracking, Genfood sind die Schlagworte, die mit dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) in Verbindung gebracht. Die Befürworter des Freihandelsabkommens werfen den Gegnern dagegen Protektionismus vor.
Es soll die größte Freihandelszone der Welt werden, wenn sich Europa und Amerika auf dem Weltmarkt verbünden. Lobbyisten der Wirtschaft sehen hier den großen Aufschwung, während sie sich aber doch eher schweigsam geben. Die Details über die TTIP-Verhandlungen scheinen geheimer zu sein als die Papstwahl.

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Widerstand gegen TTIP erreicht die EU-Kommission – Gemeinsame PRESSEMITTEILUNG VOM 21.02.2014

Über 400.000 Unterzeichner/innen von Online-Appell fordern Stopp der Verhandlungen über Freihandelsabkommen / Unterschriften wurden heute an EU-Kommission übergeben Brüssel, 21.2.2014. Der EU-Kommission wurden heute über 400.000 Unterschriften gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) übergeben. Maritta Strasser vom Kampagnennetzwerk Campact überreichte die Unterschriften in Brüssel dem Kabinettschef von EU-Handelskommissar Karel … weiterlesen

Die Bürgerinitiative, die keine ist

Handelsblatt
18.02.2014

MEHR DEMOKRATIE IN DER EU
Die Bürgerinitiative, die keine ist
von Steffen Daniel Meyer

Im Jahr 2012 führte die Kommission die Europäische Bürgerinitiative ein, um mehr Demokratie in der EU zu wagen. Die erste Bilanz zeigt: Für den einfachen Bürger ist das Projekt nichts. Aber trotzdem hat es etwas bewirkt.

Brüssel. Es ist einer der größten Säle des Europäischen Parlaments – und trotzdem müssen Dutzende Leute stehen. Mehr als 200 Menschen aus allen Ländern der EU, einige im Anzug, viele im Pullover oder T-Shirt, drängen sich an diesem Montag in den Raum „4Q2”, setzen sich an die langen Tische mit den Mikrofonen und Kopfhörer, hinter Glasscheiben sitzen die Dolmetscher und übersetzen in die 24 Amtssprachen der EU. Der Grund für den Tumult: die Anhörung der Europäischen Bürgerinitiative „Right2Water”.

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Furcht vor dem ungeschützten Warenverkehr

Berliner Zeitung
17.02.2014

FREIHANDELSABKOMMEN
Furcht vor dem ungeschützten Warenverkehr
von Peter Riesbeck

Brüssel – In Washington beginnen die Vorgespräche für das von EU und USA angestrebte Freihandelsabkommen. Das Vorhaben ist umstritten. Kritiker fürchten Chlorhühnchen und Genfood in deutschen Regalen. Auch die EU-Kommission denkt langsam um.

Für Ignacio Garcia Bercero besteht kein Zweifel. „Extrem nützlich“ sei das Freihandelsabkommen, das EU und USA schließen wollen, sagte der Spanier zuletzt auf einer Podiumsrunde in Brüssel. Garcia Bercero ist Europas Chefunterhändler für das Abkommen. Es ist eines der ehrgeizigsten Projekte, das die EU derzeit verfolgt. Von Seattle bis Tallinn sollen die Waren zollfrei fließen. Am Montag traf sich EU-Handelskommissar Karel De Gucht mit seinem US-Gegenüber Michael Forman zu vertraulichen Gesprächen in Washington. Wenn die zufriedenstellend verlaufen, gibt es im März eine Verhandlungsrunde zwischen den Staaten und Europa. Es geht um viel.

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„Ich fürchte um die europäischen Standards“

Berliner Zeitung
17.02.2014

INTERVIEW MIT MARTIN HÄUSLING
„Ich fürchte um die europäischen Standards“
Interview: Peter Riesbeck

Mehr Pestizide, mehr Antibiotika, mehr Gen-Food: Martin Häusling, Grünen-Europa-Abgeordneter und Biobauer, sagt, die Agrarindustrie der USA passe nicht zu der Europas. Das Freihandelsabkommen müsse auf den Prüfstand.

Die Familie des Grünen-Europaabgeordneten Martin Häusling bewirtschaftet im Hessischen einen Bio-Bauernhof. Der Agrarpolitiker steht einem Freihandelsabkommen mit den USA äußerst kritisch gegenüber.

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