Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

BR – Bayerischer Rundfunk – Report München – Sendung vom 26.11.2013 10:40 Uhr

Ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherschutz?
Meistens sind die Türen geschlossen, wenn die EU-Kommission mit der US-Regierung über gentechnisch veränderte Lebensmittel oder bisher in der EU verbotene Chlorhühnchen verhandelt. Ziel ist ein Freihandelsabkommen mit den USA. Dabei steht viel auf dem Spiel. Deutsche und EU-Gerichte sollen entmachtet werden, um die Interessen der Industrie durchzudrücken. Sind demokratische Grundprinzipen in Gefahr?

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Bayerischer Rundfunk – quer – zum transatlantischen Freihandelsabkommen

TTIP
Lobbykratie
Die Gefahren des Freihandelsabkommens Sendung im Bayerischen Fernsehen vom 19.12.2013 22:10 Uhr
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Schöne neue Welt?
Die Schattenseite des Freihandelsabkommens Sendung im Bayerischen Fernsehen vom 18.07.2013 22:16 Uhr
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Erwin Pelzig zum Freihandelsabkommen TTIP

ZDF – Zweites Deutsches Fernsehen – „Pelzig hält sich“ – Sendung vom 03.12.2013

Erwin Pelzig

Erwin Pelzig äußert sich in dieser Sendung zum Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) und welche Gefahren dadurch drohen. Außerdem kündigt er an, dass er sich weiter um diese Angelegenheit kümmern wird.

Diesen Ausschnitt aus der Sendung „Pelzig hält sich“
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Rebecca Harms – Interview zum transatlantischen Freihandelsabkommen

BR – report München – Sendung vom 27.11.2013

Kunststoffkügelchen

Interview mit Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

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Überteuert und NEOliberal. Bürgernahe und kostengünstige Rekommunalisierung geht anders!! – PRESSEMITTEILUNG VOM 3.12.2013

(Berlin, den 3. Dez. 2013) Gestern wurde der Kaufvertrag über den „Rückkauf der Anteile von Veolia an der Berlinwasser Beteiligungs GmbH (RVB)“ vollzogen. In seiner Pressemitteilung behauptet der Senat, damit „den Wunsch des Volksentscheids umgesetzt“ zu haben. Der Berliner Wassertisch als Initiator des Volksentscheids weist diese Aussage scharf zurück. Dazu Rainer Heinrich (Vertrauensperson des Volksbegehrens): … weiterlesen

Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

Ein Angriff auf Demokratie und Verbraucherschutz?

BR – Report München – Sendung vom 26.11.2013

Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen

Meistens sind die Türen geschlossen, wenn die EU-Kommission mit der US-Regierung über gentechnisch veränderte Lebensmittel oder bisher in der EU verbotene Chlorhühnchen verhandelt. Ziel ist ein Freihandelsabkommen mit den USA. Dabei steht viel auf dem Spiel. Deutsche und EU-Gerichte sollen entmachtet werden, um die Interessen der Industrie durchzudrücken. Sind demokratische Grundprinzipen in Gefahr?

Diesen Videobericht von Mike Lingenfelser, Hendrik Loven und Sabina Wolf
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„Das Parlament soll nicht bestimmen dürfen, was der Wirtschaft erlaubt ist“

Telepolis
18.09.2013

Fritz Glunk zu Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens EU-USA
Interview: Rolf-Henning Hintze

Der Name hört sich harmlos an: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Aber was das von US-Präsident Obama, der Bundesregierung und dem EU-Ministerrat befürwortete Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA beinhaltet, hätte enorm weitreichende Folgen. Das Abkommen ist nicht nur Attac und 21 deutsche Nichtregierungsorganisationen sowie den Österreichischen Gewerkschaftsbund alarmierend. Fritz Glunk, Herausgeber der Kulturzeitschrift „Die Gazette“, schrieb eine vielbeachtete kritische Analyse, die die „Süddeutsche Zeitung“ als Gastbeitrag veröffentlichte. Rolf-Henning Hintze befragte Glunk zu dem umstrittenen Vorhaben.

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Schöne neue Welt? Die Schattenseite des Freihandelsabkommens

BR – “quer” – Sendung vom 17.07.2013

Freihandelsabkommen EU-USA

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Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks bejubeln das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA. Es sei Segen und Jobmotor. Doch da gibt es auch noch eine andere Seite: Tatsächlich droht der freie Handel nämlich zu Lasten von Umwelt- und Verbraucherschutz zu gehen. Die Privatisierung des Trinkwassers könnte dann doch noch kommen, ebenso Fracking oder Gen-Gemüse. Nur für Unternehmen gibt es ein Zuckerl: Sie könnten künftig klagen, wenn sie weniger Gewinne machen. Drohen uns dann Klagewellen wie in Amerika?

Geheimes Parallelrecht – Wie Großkonzerne politische Entscheidungen attackieren

WDR Monitor – Sendung vom 06.06.2013

WDR Monitor

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Prozesse im Hinterzimmer. Firmen gegen Staaten. Großkonzerne wie Chevron, Philip Morris und Vattenfall. Es geht um Milliarden und um große Politik. Kaum jemand weiß von diesen geheimen Verfahren, zu denen die Öffentlichkeit keinen Zugang hat. Die Verhandlungsgrundlage: So genannte Investitionsschutzabkommen. Sie weiß, was sich dahinter verbirgt: Pia Eberhardt forscht seit Jahren über solche internationalen Verträge. Auch Deutschland hat diese Verträge abgeschlossen, eigentlich um deutsche Firmen im Ausland vor Enteignung zu schützen.