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Bundeswirtschaftsminister Gabriel glaubt nicht an Zustimmung zu TTIP, wenn die Kultur gefährdet wird

Bundeswirtschaftsminister Gabriel glaubt nicht an Zustimmung zu TTIP, wenn die Kultur gefährdet wirdKulturrat

 

Kulturrat: Wir werden Sigmar Gabriel beim Wort nehmen und erwarten jetzt Taten

 

Berlin, den 21.05.2015. Heute am internationalen Tag der kulturellen Vielfalt finden in verschiedenen Städten Aktionen unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ statt. Das Kulturmagazin „Kulturzeit“ (3sat) strahlt bereits seit Montag dieser Woche in jeder Sendung einen Beitrag zum Thema TTIP und Kultur aus. Gestern Abend wurde Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich befragt.
Er versuchte in der Sendung die Bedenken aus dem Kulturbereich zu zerstreuen und machte gleich zwei Mal deutlich, dass es sich eine Zustimmung des Deutschen Bundestags und auch der Französischen Nationalversammlung zu TTIP nicht vorstellen könne, wenn die Kultur nicht ausreichend gesichert ist. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB sagte im Kulturzeit-Interview: „Wenn wir den Eindruck haben, die Texte sind nicht gut genug, die Kultur ist nicht gut genug geschützt, dürfen wir nicht zustimmen.„

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Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Wir werden Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim Wort nehmen. Es reicht allerdings nicht, die fertigen, kaum mehr änderbaren Texte zu lesen, sondern bereits jetzt müssen die Bundesregierung und die Europäische Kommission dafür Sorge tragen, dass sowohl die öffentlichen Kultureinrichtungen, die Institutionen der kulturellen Bildung als auch die Kulturwirtschaft einen ausreichenden Schutz erfahren und vor allem ihre Entwicklungsfähigkeit gerade auch im digitalen Raum über Jahrzehnte gesichert wird. Wir erwarten nach den Worten von Sigmar Gabriel jetzt Taten und fordern eine Offenlegung der Verhandlungstexte, um prüfen zu können wie der Schutz des Kultur- und Medienbereiches umgesetzt wird.“

 

  • Das Interview zum Nachsehen finden Sie hier.
  • Informationen zum Aktionstag finden Sie hier.

 

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Deutscher Kulturrat e.V.
Mohrenstr. 63
10117 Berlin
Telefon: 030-226 05 28-0
Fax: 030-226 05 28 -11
E-Mail: o.zimmermann@kulturrat.de
Web: http://www.kulturrat.de
Zur Person: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=173&rubrik=1

Erinnerung:

Heute findet am internationalen Tag der kulturellen Vielfalt der Aktionstag „Tag gegen TTIP“ des Deutschen Kulturrates statt. In vielen Städten u.a. in Berlin, Bonn, Darmstadt, Fürstenfeldbruck, Gießen, Hamburg, Hildesheim, Karlsruhe, Lübeck, Ludwigshafen, Magdeburg, Mannheim, Mühldorf, Nürnberg, Saarbrücken, Wien und Wuppertal finden Aktionen, Diskussionen und Demonstrationen statt.

Tag gegen TTIP

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union.

  • Vor dem Brandenburger Tor in Berlin werden Musiker und Sänger aus zehn Nationen zwischen 15.00 und 18.30 ihre Stimmen gegen TTIP erheben. Hier kann auch die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA durch eine Unterschrift unterstützt werden. Als Redner hat sich u.a. der Präsidenten des Deutschen Kulturrates, Prof. Christian Höppner, angesagt. Alle sind eingeladen am Brandenburger Tor mit dabei zu sein.
  • Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat Bundesweit zum „Tag gegen TTIP“ die Aktion „Buchhandel statt Freihandel“ gestartet.
  • Informationsveranstaltungen, Fachtagungen und Podiumsdiskussionen kann man u.a. in Berlin, Bonn und Hildesheim besuchen.
  • Zum Aktionstag erscheint außerdem ein umfangreiches Handbuch (274 Seiten) zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien. 34 Autorinnen und Autoren beleuchten TTIP, CETA & Co. und ihre Wirkungen auf den Kulturbereich.
  • Auf der Aktionshomepage „Tag gegen TTIP“ erhält man tagesaktuell wichtige Informationen zu TTIP, CETA & Co.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Menschen wollen endlich wissen, ob TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, denn wirklich sinnvoll ist und welche Auswirkungen auf ihr Leben zu erwarten sind. Gerade der Kulturbereich ist sensibilisiert. Beim heutigen Aktionstag wird bundesweit informiert, diskutiert und protestiert. TTIP-Kritiker wie TTIP-Befürworter kommen zu Wort. TTIP schadet der kulturellen Vielfalt in Europa nachhaltig. Noch ist Zeit diesen Irrweg zu verlassen und vernünftige internationale Handelsvereinbarungen zu treffen, die die kulturelle Vielfalt nicht bedrohen und die den Menschen in den sogenannten Entwicklungsländern eine lebenswerte Zukunft eröffnen. Es geht also um viel, am heutigen Aktionstag und danach.“

Artikel hier
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„Ode an die Freude“ und gegen TTIP

„Wir sind keine Handelsware“ – Deutsche Orchestervereinigung zu TTIP

Veröffentlicht am 04.05.2015

Künstlerische Performance professioneller Musikerinnen und Musiker, mit der sie die Öffentlichkeit und Politiker auf die Gefahren von TTIP im Kulturbereich aufmerksam machen.

Mehr als 130 professionelle Musikerinnen und Musiker aus ganz Deutschland haben vor dem Kurfürstlichen Schloss in Mainz mit einer künstlerischen Performance und einer Resolution vor möglichen Gefahren des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP und des Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA) gewarnt. Auf die Melodie der Schillerschen Ode an die Freude aus Beethovens 9. Sinfonie intonierten Sängerinnen und Sänger den TTIP-kritischen Text Wir sind keine Handelsware.

„Damit fordern wir die zuständigen Politiker auf, bei den Verhandlungen zu den verschiedenen Abkommen die gravierenden Bedenken des Kulturbereichs ernst zu nehmen“, sagt Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung (DOV). „Bislang wissen wir nicht, von welchen Regelungen der Kulturbereich konkret betroffen sein wird. Auf der Grundlage von völlig unklaren Fakten kann keine konstruktive und kritische Auseinandersetzung stattfinden. Genau die wollen wir aber führen.“

Zu der Aktion versammelten sich Musiker aus allen professionellen Konzert- und Opernorchestern, Rundfunkensembles sowie freie Musiker. Sie war der Auftakt der bis Donnerstag andauernden Delegiertenversammlung der DOV.

Deutschland hat inzwischen mehr als 130 internationale Handelsabkommen abgeschlossen. Sie haben dazu beigetragen, dass deutsche Unternehmen Exportweltmeister geworden sind. Der Kulturbereich unterliegt jedoch anderen Gesetzen als der freie Markt. Deshalb muss er in Zukunft von vornherein bei entsprechenden Verhandlungen ausgeschlossen werden.

„Seit Dezember 2014 gehört die Theater- und Orchesterlandschaft zur bundesweiten Liste des Immateriellen Kulturerbes der Deutschen UNESCO Kommission“, sagt Mertens. „Auch das ist ein Grund, Orchester und Theater komplett aus dem Geltungsbereich von TTIP und anderen Abkommen auszuschließen.“

Zum Beitrag

Darum am 21. Mai mitmachen: TAG GEGEN TTIP
Tag gegen TTIP

21. Mai – Tag gegen TTIP – Tagung und Diskussion

Deutscher KulturratTag gegen TTIPKulturrat

Einladung: Kultur braucht kein TTIP! Oder doch? (Fachtagung und Podiumsdiskussion)
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Europäische Kommission verhandelt mit der US-amerikanischen Regierung über die größte Freihandelszone der Welt (TTIP). Ziel ist es, alle vermeintlichen Handelshemmnisse zwischen beiden Wirtschaftsräumen abzubauen. Da Kultur bei den TTIP-Verhandlungen nur als Ware und Bildung nur als Dienstleistung unter Marktgesichtspunkten betrachtet wird, steht die kulturelle Vielfalt auf dem Spiel.
Aus diesem Grund hat der Deutsche Kulturrat den 21. Mai 2015, den Internationalen Tag der kulturellen Vielfalt, zum Aktionstag gegen TTIP, CETA & Co. erklärt.
Anlässlich des Aktionstages gegen TTIP lädt der Deutsche Kulturrat am 21. Mai 2015 zu einer Fachtagung »TTIP – Ein Buch mit sieben Siegeln?« (14.00-18.00 Uhr) und zu einer Podiumsdiskussion (19.30 Uhr) »Kultur braucht kein TTIP! Oder doch?« nach Berlin (Mohrenstr. 63, 10117 Berlin (Haus der Kulturverbände)) ein.
Neben aktuellen Informationen zum Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens werden die spezifischen Folgen von TTIP für die Kultur in den Blick genommen.
Themen:

  • Zum aktuellen Sachstand der TTIP-Verhandlungen
    Referent: Dr. Heinz Hetmeier, Leiter des Referats AllgemeineHandelspolitik (EU/WTO), Dienstleistungen, Geistiges Eigentum imBundesministerium für Wirtschaft und Energie
  • Über die Wirkung der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt für den Kultur- und Medienbereich bei TTIP
    Referent: Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Inhaber des Lehrstuhls fürStaats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches undInternationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau
  • Das zivilgesellschaftliche Engagement gegen TTIP in den EU-Mitgliedstaaten
    Referent: Dr. Michael Efler, Europäische Bürgerinitiative (EBI)
  • Über die Auswirkungen des TTIP auf Kultureinrichtungen und Förderinstrumente
    Referent: Andreas Masopust, Stellvertretender Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung
  • Über die Auswirkungen des TTIP auf Buchpreisbindung und E-Commerce
    Referent: Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
  • Über die Auswirkungen des TTIP auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
    Referent: Jürgen Burggraf, Leiter des ARD-Verbindungsbüros Brüssel

Zum ausführlichen Programm der Fachtagung!
Redner und Diskutanten der Abendveranstaltung sind:

  • Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates
  • Birgit Kolkmann, Deutschlandradio Kultur
  • Bernd Lange MdEP (Progressive Allianz der Sozialdemokraten), Vorsitzender des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA)
  • Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
  • Dr. Verena Metze-Mangold, Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission
  • Arnulf Rating, Kabarettist
  • Ulle Schauws, MdB Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
  • Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA)
  • Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Bitte beachten Sie, dass Sie sich gesondert für Fachtagung und Podiumsdiskussion anmelden müssen.
Um Anmeldung bis 12. Mai 2015 wird gebeten.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Zimmermann

Geschäftsführer Deutscher Kulturrat

  • Kultur braucht kein TTIP! Oder doch?: Hier geht es zum ausführlichen Programm der Fachtagung und der Podiumsdiskussion!
  • Das Buch zum Aktionstag „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ kann hier vorbestellt werden.

Ein „Mobi“-Video ist hier zu finden: ARTE: TTIP – Freier Handel oder freie Bürger?