Schlagwort-Archive: Blaupause

Augenwischerei bei den Arbeits­recht­en im Trans­pazi­fi­schen Freihandelsabkommen TPP

DGB Gegenblende
10.12.2015

Das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) – Augenwischerei bei den Arbeitsrechten
von Werner Rügemer

Gegenblende - DGBDie USA und 11 pazifische Staaten haben sich im Oktober 2015 auf das Transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) geeinigt. Vor der Behandlung im Parlament versprach US-Präsident Barack Obama: Das Abkommen wird „neue Märkte für amerikanische Produkte öffnen, und zugleich wird es hohe Standards für den Schutz von Arbeitern und für die Bewahrung der Umwelt setzen“.

Hört sich erstmal gut an…
Weil das TPP-Abkommen von denselben Absichten wie das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA bestimmt ist, können wir darauf Rückschlüsse ziehen. Im TPP-Abkommen geht es im Kapitel 19 um die Arbeitsverhältnisse. Es zeigt sich jedoch, dass hinter den schönen Worten eine gegenteilige Absicht verborgen ist.

zum vollständigen Artikel

 

Deutschlandfunk: NAFTA als Blaupause für TTIP

DLF

 .


Reihe: Wissenschaft im Brennpunkt
Hörfunksendung vom 02.08.2015

Risikobewertung in der Forschung. Wie TTIP mit Fakten hantiert.
Von Peter Kreysler

TTIP soll das größte Handelsabkommen aller Zeiten werden. Die Beteiligten versprechen: Europäische Standards bleiben unangetastet, Grenzwerte für Giftstoffe werden wissenschaftlich solide ermittelt. Doch was bedeutet das in der Praxis? Schon jetzt gibt es in diesem Bereich ein Kräftemessen um die wissenschaftliche Meinungshoheit. […]

Seit über 20 Jahren finden diese in Nordamerika bereits ihre Anwendung. Sie wurden mit NAFTA, der Nordamerikanischen Freihandelszone eingeführt, auch deshalb gilt NAFTA als Blaupause für TTIP:

Bündnis TTIP-Unfairhandelbar, Unterschriftenübergabe 22. Mai 2014„Kanada hatte zum Beispiel ein Gesetz verab­schiedet, das die Beimischung von Nero-Toxin in Benzin verbot. Obwohl die USA das gleiche Gesetz bereits hatten, dort war giftige Beimischung bereits untersagt, konnte ein US-Unternehmen den kanadischen Staat vor einem ISDS-Schiedsgericht verklagen, als Kanada das gleiche Gesetz ein­führ­te. […] Kanada verlor den Prozess und das Ergebnis war: das Nero-Toxin-Gesetz musste in Kanada rückgängig gemacht werden, Kanada musste dem Unternehmen die verloren gegangenen Gewinne erstatten und musste sich bei dem Unternehmen sogar entschuldigen.“

Die Sendung können Sie hier nachhören
Zum Beitrag in Schriftform

 

ARTE: TTIP – Freier Handel oder freie Bürger?

ARTE.de
Erstausstrahlung am Dienstag, 21.04.2015 um 23:30 Uhr
Zweiter Sendetermin: Donnerstag, 30. April um 9:50 Uhr

TTIP
TTIP – Freier Handel oder freie Bürger?
Regie Kersten Schüßler

„Wir schaffen Wachstum, Arbeitsplätze – gemeinsam mit den USA setzen wir die Regeln für die Globalisierung!“, schwärmt EU-Top-Handelsbürokrat Jean-Luc Demarty über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Auch in Washington träumt man von einem Markt von Hawaii bis zum Baltikum für 800 Millionen Menschen. Der Westen soll die Führung übernehmen, bevor China und andere es tun.

Kritiker sehen den EU-Kanada-Freihandelsvertrag CETA als Blaupause und warnen vor einer Absenkung von Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz im Interesse internationaler Konzerne. Auch Befürworter räumen ein: Es geht den USA um „Big Data“ – die Erhebung und Auswertung von Daten für Werbung und Kulturindustrie sowie um Exporte ihrer High-Tech Agrarindustrie.

Damit öffnet die EU-Kommission neuen gentechnisch veränderten Lebensmitteln Tür und Tor. Sie verhandelt über Klagerechte von Unternehmen gegen unsere demokratische Gesetzgebung, die etwa im Datenschutz wirksam werden könnte. Besonders brisant ist für viele EU-Bürger, dass einheitliche transatlantische Produktionsstandards fernab jeder demokratischen Öffentlichkeit vorangetrieben werden.

Ein „Staatsstreich in Zeitlupe“ sei der Freihandel, glaubt die US-Bürgerrechtlerin Lori Wallach. Frankreichs Regie-Ikone Costa-Gavras fordert, Europa solle aus der eigenen kulturellen Vielfalt heraus seine Stärke schöpfen. Am Horizont erscheint die neue Leitfrage: Was zählt mehr – der freie Handel oder der freie Bürger – Kapitalismus oder Demokratie?

zum Artikel bei arte.tv
Hier kann der Film nachträglich angesehen werden