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30.08.2015

EU-Normierungsinstitute warnen vor TTIP
von Erich Möchel

Die Anerkennung von US-Standards werde das System einheitlicher EU-Standards destabilisieren und US-Firmen in Europa begünstigen warnen CEN und CENELEC.

Die EU-Normierungsinstitute CEN und CENELEC warnen vor einer Destabilisierung des europäischen Standardisierungssystems durch das Freihandelsabkommen TTIP. Die vorgesehene Anerkennung von US-Normen als gleichwertig mit jenen der EU bedeute den Bruch des fundamentalen Prinzips „ein EU-Standard für alle Mitgliedsstaaten“. Dadurch würden nicht nur 30 Jahre erfolgreicher Entwicklung von europäischen Industriestandards aufs Spiel gesetzt, sondern auch US-Firmen gegenüber ihren europäischen Konkurrenten begünstigt, heißt es in einem Positionspapier.

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Zur Studie von CEN und CENELEC
Auch der BUND geht unter dem Punkt „4.9: Auswirkung auf die Normung“ in seinem Grundsatzpapier „Das Gemeinwohl in nicht ver(frei)handelbar. Kein transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP auf Kosten von Mensch und Umwelt“ auf das Problem ein. (vgl. pdf), (Punkt 4.9), S. 27