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Pia Eberhardt (CEO) zum Investorenschutz in TTIP: „Die EU-Kommission verhöhnt die Demokratie“

ZEIT
16.01.2015

TTIP: „Die EU-Kommission verhöhnt die Demokratie“
Interview von Alexandra Endres mit Pia Eberhardt (CEO)

Der Investorenschutz in TTIP wird wohl kommen, sagt die Lobbykritikerin Pia Eberhardt – obwohl eine Mehrheit der Bürger und selbst Wirtschaftsverbände klar dagegen sind.

Zum Artikel

 

Unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA freut sich über neue Unterstützer:

Stop TTIP Stop CETA

CEO: TTIP debunking business propaganda over investor rights

Corporate Europe hat einen neuen Artikel veröffentlicht, der – so Pia Eberhardt – „etwas Licht wirft auf den Lobbyismus von Unternehmensverbänden, Anwaltskanzleien und SchiedsrichterInnen, rund um die umkämpfte Debatte zum Investorenschutz im TTIP.“

 

In dem Artikel nimmt CEO auch die 10-Lieblings-Mythen der TTIP-Befürworter auseinander.

 

#1: More investor rights bring more investment
#2: Investor-state arbitration is independent and impartial
#3: The system is not pro-investor, but fair
#4: Investment deals only protect investors against extreme sovereign abuse
#5: Laws and regulations cannot be revoked by investment tribunals
#6: ISDS is an established system which has not curbed the right to regulate
#7: EU members have not been sued under existing treaties with the US
#8: Without investment arbitration the investor rights cannot be enforced
#9: We need ISDS in TTIP to get it in a deal with China
#10: ISDS in TTIP is the ultimate chance to fix the problems of the past

 

Mehr hier.

 

„Teil des Artikels ist eine Tabelle, die ziemlich eindrücklich zeigt, wie sich die Agenda von BDI & Co. zur ‚Reform‘ der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit und die der EU Kommission ähneln“, so Pia Eberhardt: http://corporateeurope.org/international-trade/2014/07/commission-isds-reform-plan-echo-chamber-business-views

 

Pia Eberhardt (CEO): Die Gefragte

taz 22.05.2014 Die Gefragte Von Malte Kreutzfeldt Pia Eberhardt ist das Gesicht des Widerstands gegen TTIP. Sie klärt über das geplante Freihandelsabkommen auf – und provoziert dabei zunehmend rüde Attacken der Befürworter zum Artikel…