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TTIP-Ersatz für die Pharmaindustrie

Correctiv.org
17. November 2016

TTIP-Ersatz für die Pharmaindustrie
von Justus von Daniels und Marta Orosz

Seit der US-Wahl liegt das transatlantische Handelsabkommen TTIP auf Eis. Die Verhandler wollen für die Pharmabranche bereits erreichte Verhandlungsergebnisse retten und ein Spezialabkommen schliessen. Dieser Plan liegt CORRECTIV exklusiv vor.

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Pharmakonzerne wollen über TTIP unliebsame Beschränkungen loswerden

correctiv.org
10.10.2015

Weniger Transparenz, höhere Gewinne
von Justus von Daniels und Marta Orosz

Interne Dokumente zeigen: Die Pharma-Lobby möchte die TTIP-Verhandlungen nutzen, um die Karten im Gesundheitssektor neu zu mischen – und unliebsame Beschränkungen über Bord zu werfen. Im geplanten CETA-Abkommen hat sich die EU-Kommission schon Forderungen der Pharmaindustrie zu eigen gemacht.

Medikamente

  Foto: Wassertisch

Arzneimittelhersteller sehen in TTIP eine Chance, bestehende Beschränkungen in ihrem Sinne zu verändern. Hinter den Kulissen arbeiten ihre Lobbyisten unter anderem darauf hin:

  • dass Biopharmaka (biotechnologisch hergestellte Arzneimittel) länger von Patenten geschützt werden.
  • dass die Ergebnisse von klinischen Tests wie Geschäftsgeheimnisse behandelt werden und Forscher sie nur eingeschränkt verwenden dürfen.
  • dass Firmen mehr Einsicht in die Preisgestaltung der Mitgliedsstaaten bekommen.

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TTIP wird noch geheimer

Tagesspiegel
13.08.2015

EU-Kommission schränkt Zugang zu Dokumenten für Parlamente ein
Von Justus von Daniels, Marta Orosz

Die Protokolle über die TTIP-Verhandlungen werden von der EU-Kommission nicht mehr an Parlamente und Ministerien der Mitgliedstaaten verschickt. Sie können nur noch in Brüssel eingesehen werden. Zuvor waren vertrauliche Dokumente nach außen gelangt..

Die Europäische Kommission schickt Protokolle über die TTIP-Verhandlungsrunden nicht mehr in digitaler Form an die Parlamente und Ministerien der Mitgliedstaaten. Als Grund nennt die Kommission die Veröffentlichung von Dokumenten durch das Recherchezentrum Correctiv im Juli. Die Kommission vermutet, dass die Leaks aus dem Deutschen Bundestag kamen. Abgeordnete können Informationen über die Verhandlungen mit den USA künftig nur noch in speziellen Leseräumen in Brüssel einsehen. Das geht aus einem internen Schreiben der Kommission an die EU-Staaten vom 24. Juli hervor.

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