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Expertenanhörung Bundestag: TTIP birgt Chancen und Risiken

Deutscher Bundestag
30.06.2014

Experten: TTIP birgt Chancen und Risiken
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Berlin: (hib/EIS) Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika wollen mit TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) einen gemeinsamen Markt schaffen. „Dieses Abkommen ist das größte seiner Art und führt dadurch zum weltgrößten Binnenmarkt“, sagte Gitta Connemann (CDU) Montagnachmittag in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft unter ihrer Leitung. Der Abbau von Handelshemmnissen, um den Warenaustausch zwischen den USA und der EU zu erleichtern, soll die Wirtschaft beleben und zu mehr Arbeitsplätzen führen. Kritiker der Verhandlungen sehen bei der dafür notwendigen Harmonisierung von Standards und Normen Nachteile für die Verbraucher und den Wettbewerb. Durch die angestrebte Angleichung wird eine Absenkung des Niveaus von Rechten und Regeln befürchtet.[…]

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Der Tierschutzbund hat anlässlich der Anhörung eine Pressemitteilung herausgebracht:


Deutscher Tierschutzbund kritisiert Sachverständigenbesetzung – TTIP mit hohem Tierschutzrisiko verbunden
30.06.2014
Deutscher Tierschutzbund kritisiert Sachverständigenbesetzung - TTIP mit hohem Tierschutzrisiko verbunden
Anlässlich der heutigen Anhörung zum geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) warnt der Deutsche Tierschutzbund vor den erheblichen Risiken für den Tierschutz, die durch den Vertrag entstehen könnten. Der Verband weist darauf in einer schriftlichen Stellungnahme an den Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hin. Er fordert konkrete Maßnahmen, beispielsweise ein EU-Importverbot von Produkten aus der Klontierzucht. Zudem dürfen die aus Tierschutzsicht sowieso zu geringen europäischen Regeln, z.B. zur Haltung von Tieren in der Landwirtschaft, nicht auch noch durch US-Mindeststandards unterlaufen werden, die sich die EU mit Blick auf Wirtschaftsinteressen dann zu Eigen macht. Ferner kritisiert der Verband, dass obwohl das Abkommen enorme Auswirkungen auf Tierschutzstandards haben könnte, keine Natur- oder Tierschutzorganisationen eingeladen sind.[…]

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