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Endokrine Disruptoren. Arte: „Umwelthormone – Verlieren wir den Verstand?“

Empfehlenswerte Dokumentation über Endokrine Disruptoren auf ARTE:

„Rückgang des IQs, Zunahme von Autismus: Wissenschaftliche Tests decken eine erschreckende Wahrheit auf, die noch vor 20 Jahren niemand für möglich gehalten hätte: Die menschliche Intelligenz lässt nach. Erleben wir eine umgekehrte Evolution? Manche Forscher geben Umweltschadstoffen die Schuld …

Der durchschnittliche Rückgang des Intelligenzquotienten, die Zunahme von Autismus und Verhaltensstörungen – seit rund zwei Jahrzehnten werden besorgniserregende Trends in Bezug auf die menschliche Intelligenz und geistige Gesundheit beobachtet. Nachdem genetische Faktoren ausgeschlossen wurden, nehmen Wissenschaftler insbesondere die chemischen Moleküle unter die Lupe, denen der moderne Mensch permanent ausgesetzt ist. Dabei spielen vor allem die sogenannten endokrinen Disruptoren eine bedeutende Rolle: Im Laufe wissenschaftlicher Untersuchungen konnte bewiesen werden, dass sie eine verheerende toxische Wirkung auf das menschliche Gehirn ausüben und insbesondere für ungeborene Kinder während der Schwangerschaft gefährlich sind. Die sogenannten polychlorierten Biphenyle (PCB), die in Flammschutzmitteln und Pestiziden enthalten sind, ähneln den Hormonen der Schilddrüse und werden vom Körper mit diesen verwechselt. Dadurch wird die Entwicklung von Schilddrüse und Schilddrüsenhormonen beeinträchtigt, was wiederum die Entwicklung des Gehirns stören kann. Doch was bedeuten diese Erkenntnisse für die Zukunft? Werden die Menschen durch den ständigen Kontakt mit Umweltschadstoffen einen immer geringeren Intelligenzquotienten haben? Und welche gesundheitspolitischen Lösungsansätze gibt es für dieses Problem? Die Dokumentation baut auf Interviews mit Wissenschaftlern weltweit auf und rückt auf Basis fundierter Forschungsergebnisse ein besorgniserregendes Phänomen in das Blickfeld der Öffentlichkeit.“

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Das ewige Mantra der Neoliberalen: „Privatisierung – Steuersenkung – Sozialstaatsabbau“ – Die Anstalt über das Netzwerk Mont Pelerin Society


Mehr über Mont Pelerin Society (MPS) unter Lobbypedia

Petition von AKVorrat: Weg mit dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung!

https://weact.campact.de/petitions/weg-mit-dem-gesetz-zur-vorratsdatenspeicherung

Neu: Fritz R. Glunk: Schattenmächte. Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen

Fritz R. Glunk: Schattenmächte. Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen. DTV 2017.

Erschienen: 13. Oktober 2017
ISBN: 978-3-423-26175-3
Preis: 12,90 € [D]

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Wer macht unsere Gesetze? In repräsentativen Demokratien ist es Aufgabe der Parlamente, Gesetze auszuarbeiten und zu verabschieden.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Doch transnationale Netzwerke ziehen diese Aufgabe immer mehr an sich. Sie setzen globale Standards und Normen, die von den Parlamenten nur noch übernommen werden. Niemand weiß, wie viele Gruppen dieser Art weltweit Regeln etablieren. Schätzungen gehen von mehr als 2000 aus.

Wo unsere Welt verhandelt wird
Durch diese Privatisierung der Entscheidungsprozesse wird die Demokratie entkernt. Fritz Glunk ermöglicht uns mit ›Schattenmächte‹ Einblicke in die internationale Strippenzieher-Szene. Und er zeigt Möglichkeiten, wie wir dieser Entwicklung entgegenwirken können.

Stephan Lessenich (Vorwort): »Kaum je ist dieser Prozess der wirtschafts- und wachstums-, output- und profitabilitätsgetriebenen Entmachtung der parlamentarischen Demokratie durch ihre ›eigene‹ Exekutive so punktgenau und scharfsinnig dargelegt worden wie in diesem Buch.«

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Weitere Literaturhinweise:

Fritz Glunk: TTIP: Die Selbstaufgabe des Staates. In: Blätter, 2015, Heft 11, S. 14-17.

Fritz Glunk: CETA. Unser Rechtssystem wird ausgehebelt. Interview mit Axel Flessner. In: Die Gazette, 2014.

Im Deutschlandfunk am 4.12.2017 erschien ein Bericht zum Buch: Demokratie. Die Entmachtung der Parlamente

Demokratie wird nicht gefährdet, sondern umgangen. In „Schattenmächte“ benennt der Publizist Fritz R. Glunk die internationalen Strippenzieher. G20 zum Beispiel. Politische Entscheidungen werden in Zirkeln und Netzwerken getroffen, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen. (Von Marc Engelhardt) Zum Beitrag

 

Publikation: Die Zukunft unseres Wassers in öffentlicher Hand

Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft hat das Buch „Our public water future“ (2015) übersetzt.

„Nach drei Jahrzehnten enorm negativer Auswirkungen schließen viele Städte, Regionen und Staaten das Kapitel der Privatisierung von Wasser. Eine leise Revolution entfaltet sich, indem die Bürger und Bürgerinnen auf der ganzen Welt die Kontrolle über die Wasserdienstleistungen einfordern und die wichtigste Ressource für das Überleben der Menschheit in einer demokratischen, gleichberechtigten und ökologischen Art und Weise nutzen wollen.

In den Jahren 2000 bis 2015 wurden 235 Fälle von Rekommunalisierung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in 37 Staaten festgestellt. Mehr als 100 Millionen Menschen sind inzwischen von diesem globalen Trend erfasst, und diese Strömung wird in faszinierender Weise immer stärker.

Von Jakarta bis Paris, von Deutschland bis zu den Vereinigten Staaten beschreibt das Buch die Erfahrungen einer pulsierenden Bewegung, die das Wasser für sich reklamiert. Die Autoren zeigen auf wie Rekommunalisierung neue Möglichkeiten zur Entwicklung sozial wünschenswerter, umweltfreundlicher und  nachhaltiger hochwertiger Wasserdienstleistungen zum Vorteil der lebenden und der künftigen Generationen erschließt.

Dieses Buch will Bürger und Bürgerinnen, Beschäftigte und Politikgestalter und Politikgestalterinnen in die Erfahrungen, Lehren und die gute Praxis für die Rückkehr von Wasser in die öffentlichen Hände einbeziehen. Es ist somit eine wichtige Grundlage für Allianzen, die den Schwung der Veränderungen zu einer demokratischen und nachhaltigen öffentlichen Wasserwirtschaft in eine nicht mehr aufhaltbare Welle verwandeln wollen.“

Autoren: Satoko Kishimoto, Olivier Petitjean, Emanuele Lobina

Übersetzung: Christa Hecht

ISBN/ISSN 978-3-00-057262-3

Weitere und aktuelle Informationen: https://www.tni.org/en/work-area/water-justice

Das Buch kann als pdf hier herunter geladen werden

Über 25.000 Stimmen für sauberes Trinkwasser

Dazu die Pressemitteilung von Kohleausstieg Berlin vom 6. November 2017: Petition zur Landesplanungskonferenz. Über 25.000 gegen neue Tagebaue und für sauberes Trinkwasser in Berlin und Brandenburg – Kritik an Äußerung des Brandenburger Regierungssprechers.

Offener Brief – Organisationen fordern „Stopp aller Frackingaktivitäten!“

Stopp aller Frackingaktivitäten

Sehr geehrte Staats- und Regierungschefs, sehr geehrte MinisterInnen, sehr geehrte Damen und Herren Parlamentarier, sehr geehrte GemeindevertreterInnen,

Hydraulic Fracturing (Fracking) zeichnet sich in vielerlei Hinsicht als das Umweltthema unserer Zeit ab. Es berührt jeden Aspekt unseres Lebens – das Wasser, welches wir trinken, die Luft, die wir atmen, und die Gesundheit der Menschen in unseren Städten und Gemeinden – während es außerdem das Weltklima bedroht.

Der großflächige Einsatz der Fracking-Technik (vornehmlich in den USA und Kanada) über mehr als eine Dekade hat gezeigt, wie schädlich und zerstörerisch diese Fördermethode sein kann. Dies wurde durch zahlreiche – von Fachleuten überprüfte – unabhängige wissenschaftliche Studien bestätigt.

Die Frackingindustrie verbraucht Fläche und Wasser im großen Maßstab. Durch die Herstellung eines Netzwerks von tausenden Bohrplätzen hat Fracking einen signifikanten Einfluss auf die Entwicklung der betroffenen Regionen. Der Einsatz der Technik wirkt sich also zwangsläufig auf Siedlungen sowie kulturell sensible Regionen und Umweltschutzgebiete aus. weiterlesen

‘EPC, EPO and UPCA lack guarantees for democracy, rule of law and human rights’

„Spezialistentum kann – wie gerade die EPO (European Patent Office) zweifelsfrei nachweist – Menschenrechte und rechtsstaatlich-demokratischen Grundlagen infrage stellen. Es ist das Problem, dass hierdurch Parallelwelten geschaffen und so über Staatenverbindungen das Demokratieprinzip zuerst und danach die Menschenrechte und der Rechtsstaat ausgehöhlt und unterlaufen werden.“ (Siegfried Broß)

Blog: Kluwer UPC News blogger/October 26, 2017
EPC, EPO, European Union, Germany, Unitary Patent, UPC. ‘EPC, EPO and UPCA lack guarantees for democracy, rule of law and human rights’
Zum Blogbeitrag (unten stehen Broß‘ Antworten in deutscher Sprache)

ARTE: Interview mit Paul Magnette zu CETA

Sven Giegold: Das französische Unternehmen Veolia spart eine halbe Milliarde Euro durch aggressive Steuerpraktiken

Grüne/EFA Bericht zur Steuergerechtigkeit Das französische Unternehmen Veolia spart eine halbe Milliarde Euro durch aggressive Steuerpraktiken

Leseempfehlung: Siegfried Broß zur Entstehung von Parallelwelten

Siegfried Broß*: Wenn rechtsstaatlich-demokratische Ordnungsrahmen stören oder hinderlich sind – Überlegungen zur Entstehung von Parallelwelten. In: Simplex Sigillum Veri. Festschrift für Wolfgang Krüger. Hrsg. v. Christian Hertel, Stephan Lorenz u. Christina Stresemann. München 2017, S. 533-544.

(Beck-Shop)

Ausschnitt: „Hingegen haben die regulatorische Zusammenarbeit, der Investorschutz und die private Schiedsgerichtsbarkeit eine ganz andere Qualität: In Anbetracht der Breite und Tiefe der im geplanten Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika (wie auch Kanada) wird eine diese und die Europäischen Union mit ihren 28 Mitgliedstaaten umfassende autonome Rechtsordnung geschaffen. In der Zukunft hätte sich alles, was sich die Parlamentarier auf beiden Seiten des Atlantiks, die Regierungen der Mitgliedstaaten und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der Kongress politisch gestaltend und in die Zukunft weisend für die Menschen, ihre Staaten und letztlich auch für die Weltgemeinschaft vorstellen, an dieser Vereinbarung auszurichten. Was aber vereinbart wurde und wie das in der Zukunft zu verstehen ist, bestimmen dann diese von den Wirtschaftsunternehmen und Vertragsbeteiligten nach deren Gutdünken zusammengesetzten privaten Schiedsgerichte. Auf diese Art und Weise gibt sich die parlamentarische rechtsstaatlich-demokratische staatliche Ordnung auf. Sie wird intransparenten wirtschaftlichen Interessengruppen ausgeliefert.“ (S. 540)

*Dr. h.c. Universitas Islam Indonesia – UII – Yogyakarta
Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.
Richter am Bundesgerichtshof a.D.
Honorarprofessor an der Universität Freiburg im Breisgau
Ehrenvorsitzender der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission e.V. und der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe
Mitglied des Internationalen Beratungskomitees und Ehrenvorsitzender des Think tank Africacast von CAFRAD

“Why progressives should vote against CETA – a Canadian perspective” 23. Oktober 2017 – CETA nach der Wahl

CETA nach der Wahl

Warum Bundestag und Bundesrat das umstrittene EU-Kanada Abkommen jetzt zu Fall bringen sollten – und wie das gelingen kannceta20170908

Termin: 23. Oktober 2017, Beginn: 18 Uhr
Ort: Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstr. 95a, 4. OG, 10999 Berlin

Hunderttausende sind in Europa gegen das Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada auf die Straße gegangen. Auch in Kanada hat die Zivilgesellschaft gegen CETA mobil gemacht. Sie sieht in dem Abkommen eine Gefahr für die Demokratie, die Rechte von Arbeitsnehmer- und Verbraucher*innen sowie für Umweltschutz und den Kampf gegen den Klimawandel.

Trotz dieses Widerstands sind weite Teile des CETA Vertrags seit September vorläufig in Kraft getreten, nachdem der Rat der EU, das Europaparlament und die kanadische Regierung den Vertrag ratifiziert hatten. Im Vorfeld war CETA in Medien und Politik als Blaupause einer fairen, sozialen und ökologischen Handelspolitik dargestellt worden ˗ und als Signal für eine fortschrittliche Gestaltung der Globalisierung im Kontext des wachsenden Nationalismus.

Allerdings: Erst wenn CETA in allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert worden ist, kann er vollständig in Kraft treten. Bisher ist das erst in 7 der 28 EU-Staaten passiert. In allen anderen Ländern kann CETA noch gestoppt werden ˗ in Deutschland beispielsweise von Bundestag und Bundesrat.

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Gemeinsam mit Ihnen möchten wir darüber diskutieren, wie es nach der Bundestagswahl um CETA steht. Bleiben Grüne und Linke bei ihrem angekündigten „nein“? Wie sieht die aktuelle Debatte innerhalb der SPD aus, die bisher in punkto CETA gespalten war? Welche Chancen bieten die Koalitionsverhandlungen? Wie stehen die Chancen, CETA im Bundestag oder -rat zu verhindern? Und was ist dran an der Rede vom fortschrittlichen CETA im Interesse von Mensch und Umwelt?

Eine Veranstaltung von Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen! dem Forum Umwelt und Entwicklung, Lobbycontrol und Corporate Europe Observatory.

Einlass 18 Uhr

Begrüßung
Nelly Grotefendt (Forum Umwelt und Entwicklung) und David Geier (Bündnis TTIP CETA TiSA stoppen und NaturFreunde)

Keynote

Why progressives should vote against CETA – a Canadian perspective
Stuart Trew (Canadian Center for Policy Alternatives, Kanada)

Die Keynote in englischer Sprache wird simultan übersetzt.

Gesprächsrunde
Lisa Paus, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, angefragt
Pascal Meiser, MdB, Die LINKE, angefragt
Cansel Kiziltepe, MdB, SPD, angefragt
und
Astrid Westhoff, ver.di

Moderation: Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory
Um Anmeldung wird gebeten: grotefendt@forumue.de

Broß: Das Krankenhaus – ein kommerzieller Wirtschaftsbetrieb?

Siegfried Broß*: Das Krankenhaus – ein kommerzieller Wirtschaftsbetrieb?
Festvortrag auf dem 17. Bundeskongress des Bundesverband Deutscher Pathologen e.V. am 23. September 2017 in Berlin

A. Die Fragestellung

1. Aktualität
Das Thema des heutigen Vormittags ist nicht erst seit einigen Jahren aktuell. Vielmehr ist es in einen gesellschaftlichen Entwicklungsprozess eingebettet, der vor nunmehr etwa 30 Jahren (in einigen Bereichen auch schon früher) eingesetzt hat. Die Tragweite und Tiefe der Fragestellung, die Sie mir erfreulicherweise als Thema für den heutigen Vortrag vorgegeben haben, sind überaus vielschichtig, sehr komplex und zunehmend auch in der rechtsstaatlich-demokratischen Staatlichkeit intransparent. Letzteres wird seit nunmehr schon geraumer Zeit an bedrückenden Erscheinungsformen und Entwicklungen wie Finanzmarkt- und Euro-Krise wie auch der Manipulationen von Weltunternehmen bezüglich des Ausstoßes von Schadstoffimmissionen bis hin zu weit gespannten Kartellen im Automobilbereich deutlich. Nebenbei ist – wenn auch von der Politik nicht selten klein geredet – auf die für die Staatenwelt systemrelevanten Manipulationen von weltweit agierenden Bankinstituten hinzuweisen.
Was hat das mit der heutigen Fragestellung zu tun? Die Antwort erschließt sich erst bei einer umfassenden Betrachtungsweise und einer sehr differenzierten Herangehensweise an die vielfältigsten Ursachen.

Ob das Krankenhaus ein kommerzieller Wirtschaftsbetrieb ist, wird in der gesamten Tragweite nicht bei einer sehr eingeengten und vordergründigen, geradezu kleinkarierten betriebswirtschaftlichen Betrachtungsweise, erkennbar. Vielmehr ist die Problematik und dem entsprechend die Antwort unmittelbar und substantiell mit einem Kulturwandel verbunden. Möchte man – und das allein wird der Verantwortung gegenüber den Menschen und einer sich seit Jahrhunderten ändernden Welt mit vielen Rückschlägen und großen Opfern für die Menschen und persönliche Schicksale gerecht – zu einer ethisch und die Würde der Menschen wahrenden Antwort gelangen, kann dies angemessen nur mit den nachfolgenden weit ausgreifenden Überlegungen gelingen. weiterlesen