Das Berliner Netzwerk „TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ startet eine TiSA-Veranstaltungsreihe. Die erste findet am 14. Februar 2017 statt

Informationsveranstaltung:

TiSA – alles soll unter den Hammer
Was hinter dem geheimen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen steckt

mit Jürgen Maier (Geschäftsführer Forum Umwelt und Entwicklung)

Datum: 14. Februar 2017, 19 Uhr

DGB-Gewerkschaftshaus, Keithstr. 1+3, Berlin-Schöneberg, Nähe Wittenbergplatz

Im Schatten von TTIP und CETA wird seit 2012 TiSA (Trade in Services Agreement) zwischen 22 Staaten und der EU geheim verhandelt. Schon 2017 könnte das „Abkommen über den Han­del mit Dienstleistungen“ ausverhandelt sein. Unternehmen sol­len leichteren Zugang zu den Binnenmärkten der Vertragsstaaten bekommen.

Neoliberale Deregulierung – Die Initiatoren wollen möglichst alle „Hindernisse“ im internationalen Dienstleistungshandel beseitigen. Staatliche Vorschriften wie z. B. Qualitätsstandards sollen abgeschwächt oder abgeschafft und für die Zukunft verhindert werden.

Alles soll unter den Hammer – Die Liste der Dienstleistungen, die „liberalisiert“ werden sollen, ist lang. Betroffen sind z.B. der Wohnungsbausektor, die Wasserwirtschaft, der Energiesektor, der Finanzsektor, das Gesundheitswesen, das Bildungswesen, der Kulturbereich, die Telekommunikation, der Einzelhandel, Transport- und Zustelldienste.

Kein Weg zurück – Öffentliche Dienstleistungen geraten weiter unter Privatisierungsdruck. Statt Gemeinwohl soll mit TiSA die Gewinnmaximierung Leitbild werden. Einmal vollzogene Libera­lisierungen sollen nicht mehr rückgängig gemacht werden kön­nen. Was einmal (teil‑) privatisiert wurde, darf nie wieder in die öffentliche Hand zurück. „Wenn also eine Kommune mit einem öffentlichen Wassernetz dieses – auch in der Zukunft – privati­siert, kann sie den Schritt nie wieder rückgängig machen.“ (Jürgen Maier 2016)

Veranstalter ist das „Berliner Netzwerk TTIP CETA TiSA stoppen!“. Dazu gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, BUND Berlin, FIAN Berlin

Der Flyer als pdf