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Schiefergas-Fracking in Deutschland?
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Aktion Greenpeace: #StopEUMercosur
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Erfolgreich! Über 1 Million Unterschriften „Green Deal“ – Europäische Bürgerinitiative (EBI)
Stop Energiecharta. #NoECT. Wir wollen raus aus dem Anti-Klimaschutz-Vertrag
Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
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10997 Berlin Openstreetmap fällt coronabedingt aus Überblick (Messstellen: Oberflächengewässer und Grundwasser)
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- AöW zum Weltwassertag 2023: Interkommunale Zusammenarbeit noch stärker ermöglichen
- Greenpeace: Fracking – eine unterirdisch schlechte Idee
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- TAZ: Hamburger Abgeordneter über Olympia-Gedankenspiele: „Es kommt zu Vertreibungen“
- NDR: Bewirbt sich Hamburg noch einmal um Olympische Spiele?
- NGO-Bündnis fordert mit gemeinsamen Appell die Senkung des absoluten Ressourcenverbrauchs
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Delius-Klage
Keine Steuergelder für LNG-Fracking-Gas Terminals in Deutschland!
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Schlagwort-Archive: CETA
Pia Eberhardt (CEO): Die Gefragte
taz 22.05.2014 Die Gefragte Von Malte Kreutzfeldt Pia Eberhardt ist das Gesicht des Widerstands gegen TTIP. Sie klärt über das geplante Freihandelsabkommen auf – und provoziert dabei zunehmend rüde Attacken der Befürworter zum Artikel…
Warum die Kunstszene die TTIP-Verhandlungen fürchtet
Deutschlandfunk – HINTERGRUND / Beitrag vom 19.05.2014
Nachhören und nachlesen können Sie den Beitrag von Maria Ossowski hier!
Klaus Staeck: „Dieses Freihandelsabkommen hat eine große Bedeutung für – ganz allgemein gesagt – unser Kulturleben. Wir definieren uns als eine Kulturnation und sind stolz darauf. Und da muss man aufpassen, wenn da Verhandlungen geführt werden, wo die Kultur als ganz normale Ware behandelt werden soll. Das ist der Kampf.“
Hinweis: Veranstaltung am Di, 20.05.2014 in der Akademie der Künste, Berlin
„Ein heimlicher Staatsstreich“ – Heribert Prantl am 11. Mai 2014 in der SZ
Wir veröffentlichen hier mit freundlicher Genehmigung des Autors Jan Deters-Meissner dessen Zusammenfassung des Artikels von Heribert Prantl (Quelle: www.hallo-wippingen.de)
Heribert Prantl vergleicht in einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 11.05.14 die Strategie der Politiker, die das Freihandelsabkommen TTIP verteidigen mit der Strategie des antiken griechischen Politikers Alkibiades, eines Zeitgenossen von Sokrates in Athen. Als die Leute sich über ihn das Maul zerrissen, schnitt er seinem Hund, der als der schönste Athens galt, den Schwanz ab. Befragt warum er das täte, sagte er: Besser, die Leute reden darüber, als dass sie Schlimmeres über mich reden.
Für Prantl spielt die Diskussion um chlordesinfiziertes Hähnchenfleisch und Genprodukte eine ähnliche Rolle, wie der abgeschnittene Schwanz des Hundes. Diese Diskussion solle ablenken davon, dass TTIP einer der gefährlichsten Angriffe auf die demokratischen Rechts- und Sozialstaaten sei, die es je gegeben habe. Prantl bezeichnet TTIP als heimlichen Staatsstreich.
Der geplante Investitionsschutz stelle einen Eingriff in die Rechtssetzungshoheit der Rechtsstaaten dar, die nicht mehr frei seien, ihre Verfassungsprinzipien in Gesetzesrecht zu übersetzen – weil dem Handelsabkommen ein mit Milliardenstrafen bewehrter Vorrang eingeräumt werde. Geld schlage die demokratische Verfassung; das sei der Mechanismus dieses Investitionsschutzes.
Zweitens stelle TTIP einen Eingriff in die Rechtsstaatlichkeit dar, der seinesgleichen suche: Neben dem staatlichen Justizsystem werde ein privates Parallelrecht für Konzerne aufgebaut. Die normalen staatlichen Gerichte seien künftig nur noch für normale Menschen und Firmen zuständig. Für die privilegierten Großinvestoren gebe es Privatgerichte. Klagen könnten dort nur die Großinvestoren. Der Staat könne aber nicht gegen die Investoren klagen, wenn diese Menschenrechte missachteten oder beim Fracking die Umwelt verpesteten.
DGB beschließt: Verhandlungen TTIP aussetzen!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat auf dem 20. Ordentlichen DGB-Bundeskongress einstimmig beschlossen:
Freihandelsverhandlungen mit den USA aussetzen. Kein Abkommen zu Lasten von Beschäftigen, Verbrauchern oder der Umwelt
Reaktionen auf unsere gemeinsame Kampagne: Türhänger-Netzaktion: „Freihandelsabkommen, bitte draußen bleiben“
Türhänger-Netzaktion: „Freihandelsabkommen, bitte draußen bleiben“
Von Steffen Daniel Meyer
Vor der Europawahl wollen Aktivisten Millionen Türhänger gegen das transatlantische Freihandelsabkommen verteilen. Einige Parteien haben auf die Kritik bereits reagiert. Die CDU spricht von einer „Lügenkampagne“.
Klaus Staeck: TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat
ZEIT
15.05.2014
„TTIP ist ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat“
Von Petra Pinzler
Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, kämpft gegen das EU-Freihandelsabkommen mit den USA. Für die SPD sei es ein ähnlich riskantes Thema wie Hartz IV.
Energiewende nicht kentern lassen – Bilder vom 10. Mai 2014
Berliner Wassertisch beteiligt sich an der Demonstration im Block der Antifracking-Initiativen
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European Milk Board sagt: StopTTIP
Die Position des Bundesverbands deutscher Milchviehhalter ist eindeutig:
Vote: Soll das „Freihandelsabkommen“ zwischen der EU und den USA gestoppt werden?
Vote Europe 08.05.2014 Vote: Soll das „Freihandelsabkommen“ zwischen der EU und den USA gestoppt werden? In einer Expertengruppe bei der Europäischen Kommission werden seit Juni 2013 Vertragstexte entworfen, die zu einer „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership ─ TTIP) führen sollen. Dabei soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Zusammen stellen die … weiterlesen
Brot für die Welt: Nachhaltige Handelspolitik statt TTIP
Das EU-USA-Freihandelsabkommen birgt Gefahren für den SüdenVon Sven Hilbig, Berlin, Mai 2014 „Wenn europäische Unternehmen billiges Hühnerfleisch nach Afrika exportieren, gefährden sie damit den Markt der afrikanischen Bäuerinnen und Bauern. Umgekehrt kann auch der schlechte Zugang afrikanischer Firmen und Händler zu den Märkten des Nordens die Entwicklung im Süden behindern. Die Handelspolitik ist deshalb seit … weiterlesen