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Europäische Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung (17.2.2021-17.2.2022)
Lebensgefährliche Entwicklung: Gewinnorientierung im Krankenhaus
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Rekommunalisierung: Veolia verliert Wasserversorgung in Montpellier
Gute Nachrichten aus Montpellier. Die Wasserbetriebe werden ab Januar 2016 in Eigenregie und ohne Veolia geführt! 🙂 Le Parisien 07.05.2014 Montpellier adopte une régie publique de l’eau Veolia va perdre le contrat de délégation de gestion de l’eau qu’elle détenait depuis 1990 à Montpellier qui a adopté mercredi le passage en régie publique à compter … weiterlesen
Verteidigt die Kultur! Das Freihandelsabkommen
Veranstaltung Akademie der Künste Berlin
Di, 20. Mai 2014
54. Akademie-Gespräch. Verteidigt die Kultur! Das Freihandelsabkommen
18:00 Uhr, Pariser Platz
Plenarsaal
€ 5/3
„Die vielfältige Kulturlandschaft in Deutschland droht Schaden zu nehmen, sollten Kulturgüter und -dienstleistungen durch das Freihandelsabkommen mit den USA als allgemeines Wirtschaftsgut behandelt werden. Wenn Kultur, Bildung und Politik darin übereinstimmen, dass Kreativität eine wichtige Ressource Europas im 21. Jahrhundert ist, dann gilt es, die mühsam errungenen Strukturen nicht leichtfertig zu opfern. Dabei darf nicht übersehen werden, dass die gravierenden Auswirkungen, soweit sie absehbar sind, weit über den Kulturbereich hinausreichen. Die lachenden Dritten wären jedenfalls die internationalen Konzerne. Was droht, ist die Aushebelung demokratischer Strukturen.
Ein Akademie-Gespräch mit Barbara Kisseler, Jürgen König, Gerhard Pfennig, Klaus Staeck, Jacques Toubon, Olaf Zimmermann und einem Statement der Kulturstaatsministerin Monika Grütters.
In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kulturrat“
Warum ist der Berliner-Wassertisch.info gegen jede Privatisierung von Wasser- und Abwasser?
Erklärung von Rainer Heinrich – Vertrauensperson des Wasser-Volksbegehrens – vom 20.02.2014 Warum ist der Berliner-Wassertisch.info gegen jede Privatisierung von Wasser und Abwasser? Als Vertrauensperson des Volksbegehrens „Unser Wasser“, das die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf den Weg brachte, spreche ich mich nach wie vor gegen die Privatisierung von Wasser aus: Eines für die Menschen und für … weiterlesen
Wasserversorger Veolia verdient operativ mehr – Prognosen bestätigt
cash Börsen-Ticker
07.11.2013
Wasserversorger Veolia verdient operativ mehr – Prognosen bestätigt
PARIS (awp international) – Der französische Wasserversorger und Abfallbeseitiger Veolia Environnement hat in den ersten neun Monaten operativ einen gewaltigen Sprung nach oben gemacht. Kosteneinsparungen, höhere Energiepreise sowie die Beiträge von Beteiligungen führten beim bereinigten operativen Ergebnis zu einem Anstieg um 20,4 Prozent auf 620,8 Millionen Euro. Der Umsatz sei dagegen um 1,9 Prozent auf 16,2 Milliarden Euro gesunken, teilte der Konzern am Donnerstag in Paris mit. Rückgängen im Wassergeschäft stand ein Zuwachs bei Energiedienstleistungen gegenüber.
Bei dem Konzernumbau komme Veolia gut voran, sagte Konzernchef Antoine Frérot. Die Schulden sanken bis Ende September auf 9,6 Milliarden Euro im Vergleich zu den 10,8 Milliarden Euro, die noch Ende Dezember 2012 in der Bilanz standen.
Klamm und ideenlos
Berliner Zeitung
10.09.2013
WASSERKONZERN VEOLIA
Klamm und ideenlos
Paris – Für den französischen Infrastrukturriesen Veolia ist Deutschland ein wichtiger Markt. Es gibt mehrere Gründe, weshalb er sich ausgerechnet aus der Hauptstadt zurückzieht. Der wichtigste: Die Chefs agierten jahrelang ziemlich sorglos. Jetzt stellen sie fest, dass sie ein Problem haben.
Von Stefan Brändle
Die Presseerklärung von Veolia-Wasser ist ein Kunststück. Wortreich schildert das französische Unternehmen den Verkauf seines 25-prozentigen Anteils an der Holding Berlinwasser. Dann beteuern die Konzernchefs, dass sie unbedingt im deutschen Markt bleiben wollen. Der Vorstandsvorsitzende Antoine Frérot meint, Deutschland bleibe für Veolia eines der wichtigsten Länder mit einem hervorragenden Potential für die künftige Entwicklung.
Übernahme der Berliner Wasserbetriebe ist auf gutem Weg
TV-Berlin aktuell – Sendung vom 7.07.2013
Diese Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Finanzsenator Nußbaum war mit seiner Staatssekretärin Dr. Sudhof in Paris, um mit Veolia zu verhandeln. Im TV-Berlin Interview von heute freut er sich zwar, weil er den Rückkauf „auf gutem Weg“ sieht. Die Bürger*innen aber scheinen alle frustiert zu sein. KeineR glaubt, dass das Wasser durch den Rückkauf billiger werden könnte. Der Wassertisch erklärt in diesem Video, dass die von den Piraten eingereichte Organklage jedoch Positives für die Berliner*innen bewirken könnte. Rückabwicklung statt Rückkauf!
Davon abgesehen: Es geht uns nicht nur um Wasserpreise, es geht um Nachhaltigkeit, Ökologie, Volkswirtschaft, gute Arbeitsplätze und last-but-not-least um das Funktionieren der Demokratie, denn wir wissen ja: Privatisierung der Daseinsvorsorge gefährdet die Demokratie (Prof. Dr. Dr. hc. Siegfried Broß, Bundesverfassungrichter i.R.)
Berliner Wasserbetriebe: Land Berlin will Veolias Anteile mit Luther zurückkaufen
JUVE
08.08.2013
Berliner Wasserbetriebe: Land Berlin will Veolias Anteile mit Luther zurückkaufen
Der französische Umweltkonzern Veolia steigt bei den Berliner Wasserbetrieben aus. Das Land Berlin kauft den knapp 25-prozentigen Anteil der Franzosen zurück und rekommunalisiert das Unternehmen damit vollständig. Das Land und Veolia haben sich auf wesentliche Elemente einer Vertragsstruktur geeinigt, der Kaufvertrag ist aber noch nicht unterschrieben.
Von Parissa Kerkhoff
Erst vor einem Jahr hatte das Land einen Anteil in gleicher Höhe von RWE zurückgekauft und dafür rund 650 Millionen Euro inklusive Nebenkosten bezahlt (mehr…). Bereits beim Ausstieg von RWE war bekannt, dass das Land auch Veolia den Rückzug angeboten hat. Damals beschäftigte sich Veolia aber viel mehr mit den Details um den Deal mit RWE.
Ausgang der Organklage abwarten – Pressemitteilung des Vereins Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) vom 07.08.2013
Vor Rückkauf der Veolia-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben sollte der Ausgang der Organklage der Piraten-Fraktion abgewartet werden Berlin sollte Veolia-Anteile an den Wasserbetrieben nicht voreilig zurückkaufen Wie Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum nach einem Paris-Besuch mitteilte, seien „wesentliche Elemente“ für den Rückkauf der Anteile des Veolia-Konzerns an den Berliner Wasserbetrieben geklärt. Dazu erklärt der Präsident des … weiterlesen
Berliner Wasserbetriebe: Veolia will verkaufen
Offenbar Durchbruch bei den Verhandlungen
Tagesspiegel
08.08.2013
Wirtschaft
Berliner Wasserbetriebe: Veolia will verkaufen
Offenbar Durchbruch bei den Verhandlungen
Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Berlin – Im Bemühen, die Veolia-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben zurückzukaufen, hat das Land Berlin wohl einen Durchbruch erzielt. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für die SPD) teilte nach einem Treffen in Paris mit der Unternehmensführung mit: „Wir haben in freundlicher Atmosphäre verhandelt und es ist klar geworden, dass Veolia verkaufen will.“
Man sei einen großen Schritt weitergekommen. Jetzt müssten die Vertragsdetails „auf Arbeitsebene geklärt und finalisiert“ werden.
Der französische Konzern Veolia, der sich gerade umstrukturiert, hält 24,95 der Anteile an den Wasserbetrieben. Der ebenfalls private Mitgesellschafter RWE hatte seinen gleich großen Anteil schon im Herbst 2012 dem Land Berlin verkauft.
Senat ist sich mit Veolia fast einig
Neues Deutschland
07.08.2013
Berlin / Brandenburg
Senat ist sich mit Veolia fast einig
Veolia will verkaufen, so der Eindruck des Finanzsenators Ulrich Nußbaum
Von Martin Kröger
Berlins rot-schwarzer Senat hat sich mit dem französischen Konzern Veolia auf »wesentliche Elemente einer Vertragsstruktur über den Rückkauf des Veolia-Anteils« von 24,95 Prozent an den Berliner Wasserbetrieben geeinigt. Dies erklärte am Dienstag die Senatsfinanzverwaltung in einer Pressemitteilung. Demnach weilten Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) und SPD-Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof am Dienstag in Paris, um auf »Spitzenebene« mit Antoine Frérot und Axel Ensiger von Veolia Water zu verhandeln.
Berlin kauft Wasserbetriebe zurück
Berliner Zeitung
07.08.2013
BERLIN BWB
Berlin kauft Wasserbetriebe zurück
Berlin – Finanzsenator Nußbaum signalisiert, dass dem Rückkauf der vom Investor Veolia behaltenen Anteile der Wasserbetriebe nichts mehr im Wege stehe. Der Rückkaufpreis könnte bei 700 Millionen Euro liegen.
Von Jan Thomsen
Das Land Berlin steht unmittelbar vor dem vollständigen Rückkauf seiner seit 1999 teilprivatisierten Wasserbetriebe (BWB). In einer entscheidenden Verhandlungsrunde in Paris, Hauptsitz des französischen Anteilseigners Veolia, erzielte Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) am Dienstag offenbar einen Durchbruch. Mit der Führung des Dienstleistungskonzerns habe man sich „auf wesentliche Elemente einer Vertragsstruktur über den Rückkauf“ geeinigt, erklärte Nußbaum am frühen Abend. „Es ist klar geworden: Veolia will verkaufen.“ Er sei mit dem Verlauf der Verhandlungen zufrieden.
Wasserbetriebe: Senat betreibt Rekommunalisierung im Interesse Veolias – nicht im Interesse Berlins – PRESSEMITTEILUNG VOM 07.08.2013
Die Senatsverwaltung für Finanzen hat gestern mitgeteilt, dass man sich mit Veolia „auf wesentliche Elemente der Vertragsstruktur über den Rückkauf des Anteils von Veolia an den Berliner Wasserbetrieben geeinigt“ habe. (Berlin, 7. August 2013) Finanzsenator Nußbaum und Staatssekretärin Sudhof waren zu diesem Zweck eigens nach Paris gereist. Laut einem von der taz veröffentlichten internen Eckpunktepapier … weiterlesen
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BR – „quer“ am Do, 2. Mai 2013 um 20:15 Uhr
Trinkwasser vom Großkonzern?
EU will Wassermarkt öffnen
Ein Beitrag von Gabriele Pfaffenberger
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Schon seit Monaten sorgt die neue EU-Richtlinie für Aufregung in den bayerischen Gemeinden. Wenn der Plan umgesetzt wird, könnten die Kommunen gezwungen werden, ihre Wasserversorgung europaweit auszuschreiben.
dw – Panorama – Weltgeschehen am Do, 18. April 2013
Schleichender Tod – Ungarns giftiges Trinkwasser
Diese Sendung
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Rund zwei Million Menschen in Ungarn haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Vor allem im Süden des Landes sind die Arsen-Werte alarmierend überschritten. Die meisten Ungarn wissen davon nichts.
mdr – Magazin „hier ab vier“ am Mo, 29. April 2013 um 16:00 Uhr
Bürgerbegehren gegen Wasserprivatisierung
Diese Sendung
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In Deutschland ist die Wasserversorgung fast komplett in öffentlicher Hand. Doch nach EU-Willen soll Wasser privatisiert werden. Dagegen formiert sich Widerstand auch im Erzgebirge – und der Berliner Wassertisch berichtet über seine Erfahrungen.
rbb Abendschau am Do, 04. April 2013 um 18:30 Uhr
Wassertisch fordert Organklage
Abgeordnetenhaus soll gegen Wasserverträge klagen
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Die Wasserverträge der Berliner Wasserbetriebe (BWB) sind verfassungswidrig – das meint die Initiative Berliner Wassertisch. Sie fordert vom Abgeordnetenhaus eine sogenannte Organklage beim Landesverfassungsgericht, wie die Initiative am Donnerstag mitteilte. Das Bündnis sieht durch die Wasserverträge vor allem das Budgetrecht des Landesparlaments infrage gestellt. Klagen muss mindestens eine Fraktion des Parlaments.
Wie die SPD die Berliner Wasserbetriebe „rekommunalisiert“:
Der Rückkauf der RWE-Anteile hat den Einfluss des Landes Berlin auf die Geschäftspolitik und betriebliche Führung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) NICHT ERHÖHT!
Der Miteigentümer Veolia hat dem Land Berlin den Beitritt zum sogenannten Shareholders‘ Agreement verweigert. Das Shareholders‘ Agreement regelte, in welcher Weise die betriebliche Führung der Berliner Wasserbetriebe von RWE und Veolia bisher ausgeübt wurde. Laut Rückkaufvertrag sollte das Land Berlin den Platz von RWE am Lenkrad des Konzerns übernehmen. Dies wird von Veolia jedoch abgelehnt — Berlin bleibt weiterhin nur der Platz auf der Rückbank. Der Konzern sichert sich mithilfe der Aussperrung des Landes aus dem Shareholders‘ Agreement weiterhin die alleinige betriebliche Führung der BWB.
… mehr
Der Amazonas unter unseren Füßen
Die Erforschung des Ökosystems Grundwasser
>>>> Deutschlandradio Kultur Radiofeuilleton, Fr 23.03.13 11:05 Uhr<<<<
von Lutz Reidt
Weltweit ist unter der Erdoberfläche 60 bis 70 mal mehr Süßwasser gespeichert als in allen Flüssen, Seen und Feuchtgebieten des Planeten zusammen. Dieses Reservoir dient uns als Trinkwasser – und ist zugleich ein Lebensraum für mikroskopisch kleine Tiere, die das Ökosystem sauber halten.
… mehr
wurde gesendet im Deutschland Radio Kultur am 23.03.2013 zum Nachhören
Zwischen Wirtschaftsobjekt und Menschenrecht
Die Wasserversorgung in Deutschland
>>>> Deutschlandfunk Hintergrund, Fr 22.03.13 18:40 Uhr<<<<
von Michael Braun
Ob die Trinkwasserversorgung in öffentlicher Hand liegen oder besser privatwirtschaftlich organisiert sein sollte, darüber streiten nicht nur in Deutschland Politiker, Wissenschaftler und Bürgerinitiativen. Im Mittelpunkt der Kritik stehen die Qualität und vor allem die Kosten für die Verbraucher.
wurde gesendet im Deutschlandfunk am 22.03.2013 zum Nachhören
Chemiecocktail aus dem Wasserhahn
Medikamentenrückstände belasten Trinkwasser in Deutschland
>>>> Deutschlandradio Kultur Fr 22.03.13 <<<<
Sei 20 Jahren gibt es den Weltwassertag, ausgerufen von den Vereinten Nationen. Doch noch immer ist Wasser in vielen Entwicklungsländern rar. In Mitteleuropa machen hingegen Chemikalien im Abwasser Sorgen.
… mehr
Weltwassertag
Thema: Wasserverbrauch / virtuelles Wasser
>>>> Deutschlandradio Kultur Aktuell, Fr 22.03.13 <<<<
Interview mit Tom Koenigs
wurde gesendet im Deutschlandradio Kultur am 22.03.2013 zum Nachhören
WDR u. NDR am Mo, 18. März 2013 um 22:00 Uhr
Wem gehört das Wasser?
Diese Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Ein Film von Christian Jentzsch
Wasser ist die lebenswichtigste Ressource der Erde. Der Kampf um den Besitz der weltweiten Wasser-Reserven hat längst begonnen. Mehrere Weltkonzerne liefern sich ein Wettrennen um die besten Trinkwasserquellen – allen voran Coca Cola, Pepsi und Nestlé, der größte Lebensmittelhersteller des Planeten. Der Zugang zu sauberem Wasser ist ein Menschenrecht, erklären die Vereinten Nationen. Die Getränkehersteller halten es dagegen für „blaues Gold“, ein Produkt, das seinen Preis haben müsse. Nur, wer soll dafür wie viel bezahlen – und wer verdient daran? Die Wassergiganten kaufen rund um den Globus die besten Quellen auf und machen schon heute damit Milliarden Gewinne. Die weltweite Wasserprivatisierung hat ihren Preis, in manchen Regionen stieg er um bis zu 200 Prozent. Dort wo die großen Wasserkonzerne abpumpen, regt sich vielerorts Widerstand in den betroffenen Kommunen.
ZDF planet e. – Sendung vom 17.03.2013
Risiko Trinkwasser
Experten warnen vor Chemikalien-Rückständen
Diese Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Es verdichten sich die Anzeichen, dass auch geringste Chemikalienmengen gesundheitsschädlich sein können, wenn die Substanzen jahrelang täglich aufgenommen werden. Zum Beispiel über unser Trinkwasser. Es gilt zwar als das am besten kontrollierte Lebensmittel überhaupt. Aber wirklich sauber ist es nicht. Wie hoch ist das Risiko? planet e. trägt die Fakten zusammen, fragt nach und sucht nach Lösungsansätzen.
Die chemische Industrie ist sehr erfinderisch. Rund eine Million künstlich hergestellte Substanzen hat sie hervorgebracht. Daraus wurden bisher weit mehr als 80.000 Industriechemikalien. Jedes Jahr kommen etwa 1.000 weitere hinzu. In Deutschland werden in der Humanmedizin zirka 30.000 Tonnen Arzneimittel pro Jahr verkauft. Mindestens ein Drittel davon wird unverbraucht entsorgt. So landen viele Arzneien im Abwasser. Viele Medikamente kann der menschliche Körper nicht vollständig verwerten und scheidet Rückstände wieder aus. Durch Verwendung in der Landwirtschaft sickern Pestizide und andere Gifte in den Boden und ins Grundwasser. Hilfsstoffe in Textilien, Reinigungsmitteln und Kosmetika landen im Abfluss.
ARD Monitor – Sendung vom 14.03.2013
Wasserprivatisierung Marsch!
Wie EU und Bundesregierung Politik für Großkonzerne betreiben
Diese Monitor-Sendung
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Die Nachricht hatte viele Menschen in Europa alarmiert. Ende letzten Jahres deckte MONITOR Pläne der EU auf, die Wasserversorgung zu privatisieren. Unter dem Eindruck massiver Bürger-Proteste fordern CDU und CSU nun eine Abkehr von der geplanten Richtlinie. Wasser dürfe nicht zum Spekulationsobjekt werden. Und auch EU-Kommissar Barnier gibt inzwischen vor, die Nöte der Menschen verstanden zu haben. Er verspricht Nachbesserungen. Doch aktuelle MONITOR-Recherchen zeigen: Der Vorschlag von Barnier ist kaum mehr als eine Nebelkerze. Und die CDU betreibt ein bemerkenswertes Doppelspiel: In Deutschland wettert sie populistisch gegen die Privatisierung. In Brüssel hingegen verfolgen Kanzlerin Merkel und die Konservativen weiter eine Politik, die Großkonzernen das große Geschäft mit der kommunalen Wasserversorgung ermöglichen will. [zum Beitrag]
arte Sendung vom 26. Februar: „Staatsgeheimnis Bankenrettung“
Diesen Filmbericht mit Harald Schumann
können Sie sich hier nachträglich ansehen
Im Verlauf der Eurokrise haben zahlreiche Banken gigantische Summen verloren. So sehen sich Staaten wie Griechenland, Spanien und Irland gezwungen, ihre Geldinstitute mit Milliardenbeträgen zu stützen. Aber wohin fließt das Geld wirklich? Wem schulden die maroden Banken das Geld? Diese scheinbar simplen Fragen versucht der Wirtschaftsjournalist und Sachbuchautor Harald Schumann zu beantworten.
ZDF heute in Europa zur Liberalisierung der Wasserwirtschaft
ZDF heute in Europa vom 21.02.2013
Die EU-Kommission will die Wasserwirtschaft für private Investoren öffnen. Eine Bürgerinititiative hat über eine Million Unterschriften dagegen gesammelt und auch im Parlament regt sich Widerstand.
freie radios: Radio Z, Nürnberg 95,8 MHz
Trinkwasser ist ein Menschenrecht
Feature vom 13.02.2013 von Harry Balogh
Hier wird am Beispiel der Fürther Wasserversorung erläutert, welche Schlussfolgerungen die Bürgerinitiative „Fürther Wasserbündnis“ aus der EU Konzessionsrichtlinie zieht, um das Fürther Trinkwasser vor dem Zugriff internationaler Wasserkonzerne zu schützen.
kann hier nachgehört werden
Deutschlandradio Kultur
(1) Europäische Bürgerinitiative gegen Liberalisierung der Wasserwirtschaft
und
(2) Informationen vom Wassertisch zum „Rückkauf“ der Berliner Wasserbetriebe
>>>> in Deutschlandradio Kultur – Ortszeit, Mo 11.02.2013 17:42 Uhr <<<<
Berichte von Annette Riedel und Verena Kemna
Beitrag 1 zum Nachhören
Beitrag 2 zum Nachhören
ZDF heute-show zur Wasserprivatisierung
ZDF Heute-Show vom 01.02.2013 berichtet über die neue EU-Konzessions-Richtlinie mit der die Tür für weitere Wasser-Privatisierungen in der gesamten Europäischen Union weit aufgestoßen wird.
Berlin verzockt sich bei der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe
ARD Tagesthemen vom 04.02.2013 berichten über die Wasser-Teilprivatisierung in Berlin, die Almosen des Senats und über das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial“
Daseinsvorsorge: Staat darf nicht erpressbar werden
>>>> rbb Info-Radio Vis à vis, Do 03.01.13 10:45 Uhr und 12:45 Uhr<<<<
Marion Lucke im Gespräch mit Prof. Dr. Siegfried Broß
Daseinsvorsorge – unter diesen Begriff fallen Leistungen wie Gas-, Wasser-, und Elektrizitätsversorgung aber auch die Versorgung im Krankenhaus. Ursprünglich in öffentlicher Hand, wurden solche Einrichtungen in den 80er und 90er Jahren häufig privatisiert. Seit einiger Zeit gibt es nun die Tendenz, das wieder rückgängig zu machen, wie zum Beispiel beim Rückkauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben. Einer, der sich beim Thema Privatisierung öffentlicher Aufgaben immer wieder zu Wort meldet, ist der Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Siegfried Broß. Mit ihm hat Marion Lucke gesprochen.
wurde gesendet im rbb-Info-Radio am 03.01.2013 zum Nachhören
EU will Wassermarkt neu ordnen
BR kontrovers 14.01.2013: Geheimoperation Wasser – EU fördert Wasserprivatisierung
Sauberes, qualitativ hochwertiges Trinkwasser ist Lebensqualität. Und in Bayern selbstverständlich. Doch jetzt will die EU-Kommission den Wassermarkt liberalisieren. Ein Milliardengeschäft für Konzerne – zum Schaden der Verbraucher?
Weitere Infos zum Beitrag
EU-KOMMISSION TREIBT WASSERPRIVATISIERUNG VORAN
ARD Monitor 13.12.2012: Geheimoperation Wasser – EU fördert Wasserprivatisierung
Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will
Weitere Infos zum Beitrag
AUFGRUND NEUER ENTWICKLUNGEN WEITER AKTUELL
Exxon: US-Konzern vergiftet Grundwasser in Norddeutschland
Beitrag in panorama (NDR) vom 3. März 2011
Erdgas und weitere Abbauprodukte werden durch kilometerlange Rohre transportiert. Dabei treten immer wieder Gifte aus, denn offenbar sind Rohre immer wieder Ursache von Störfällen.
Weitere Infos zum Beitrag
„Man kann ein Limit setzen, wie viel gepumpt werden darf“ – Deutschlandfunk (Forschung aktuell)
Umweltphysiker über die zu starke Nutzung von Grundwasser-Reservoirs
Umwelt.- Fast überall auf der Welt zapft die Landwirtschaft vorhandenes Grundwasser an – allerdings verschieden stark. Der Umweltphysiker Werner Aeschbach-Hertig hat das Phänomen untersucht und erläutert im Interview, wie Grundwasservorräte nachhaltiger genutzt und stabilisiert werden könnten.
Gesendet am 19.11.2012 19:30 Uhr mp3 Auszug aus dem Interview
Wenn das Grundwasser knapp wird – Deutschlandfunk (Forschung aktuell)
Die weltweite Übernutzung einer Ressource und ihre Folgen
Umwelt.- In Stockholm hat die Weltwasserwoche begonnen. Dr. Wilhelm Struckmaier von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe in Hannover erläutert im Interview, wie es um die Verfügbarkeit von sauberem Wasser auf unserem Planeten bestellt ist.
Gesendet am 27.08.2012 19:30 Uhr mp3 zum Mediathek-Eintrag
Wasserbetriebe: Vertrag über RWE-Anteile im Internet
>>>> rbb Info-Radio am Do, 19.07.2012<<<<
Bericht von Thorsten Gabriel, rbb-Landespolitik
Der Vertrag über den Rückkauf der RWE-Anteile an den Berliner Wasserbetrieben ist jetzt für alle nachlesbar. Die Senatsfinanzverwaltung veröffentlichte ihn wie angekündigt auf ihrer Internetseite.
Für seine 25 Prozent bekommt der Energiekonzern RWE laut Finanzsenator Nußbaum 618 Millionen Euro. Das Abgeordnetenhaus muss noch zustimmen. Die Wasserbetriebe wären dann zu 75 Prozent wieder in Landesbesitz. Die restlichen 25 Prozent hält der französische Konzern Veolia, der ebenfall an einem Verkauf interessiert sein soll.
wurde gesendet im rbb-Info-Radio am 19.07.2012 zum Nachhören
Der Kampf ums Wasser
>>>> Kontext TV vom 1. Juni 2012<<<<
Alternatives Weltwasserforum in Marseille / Maude Barlow: „Unserer Erde geht das saubere Wasser aus“ / Kampf um Wasser auf Getreide- und Aktienmärkten / Widerstand gegen Wasserprivatisierung wächst / Profitinteressen gefährden den globalen Wasserhaushalt / Der Kampf um Wasser als Menschenrecht / UN-Millenniumsziel wird nicht erreicht / Fracking bedroht Grundwasserreserven in den USA und Europa / Asien: Wasserprivatisierung auf Kosten der Ärmsten / Kriege ums Wasser drohen / Oscar Olivera: Der „Wasserkrieg“ von Cochabamba und die Rechte der Natur
Gäste:
Maude Barlow, Council of Canadians/Blue Planet Project, Trägerin des „Alternativen Nobelpreises“
Wenonah Hauter, Vorsitzende von Food and Water Watch, Washington DC
Oscar Olivera, Wasseraktivist aus Cochabamba, Bolvien
Mary Ann Manahan, Focus on the Global South, Manila
Olcay Ünver, Leiter des Water Assessment Program der UNESCO
Gelinde Schermer, Berliner Wassertisch
Quelle: www.kontext-tv.de
Neuer Film: Catastroika
Griechischer Film mit deutschen Untertiteln
Am 26. April 2012 wurde der Film Catastroika veröffentlicht. Die Macher von Debtocracy, einem Dokumentarfilm, der Millionen von Menschen auf der ganzen Welt erreichte, präsentieren ihre neue Produktion. Der Dokumentarfilm enthüllt die bevorstehenden Ergebnisse des aktuellen Ausverkaufs des griechischen öffentlichen Vermögens, welcher unter Berufung auf die Staatsverschuldung erzwungen wird. Anhand von Beispielen u.a. aus London, Paris, Berlin, Moskau und Rom, prognostiziert Catastroika, was passieren wird, wenn dieser Privatisierungskurs fortgesetzt wird.
Weitere Infos zum Film
Ab min. 50:58 geht es um Wasserprivatisierungen
Verzockt – und verklagt
Die guten Geschäfte der Deutschen Bank
>>>> ARD Das Erste am Mo, 21.5., 22:45 Uhr<<<<
Zehn Jahre lang hat Josef Ackermann die Deutsche Bank geführt und zu einer Investmentbank umgebaut, die mit Zockermethoden Milliarden verdiente.
Am 31. Mai 2012 geht die Ära Ackermann nun zu Ende. Zurück bleiben etliche Kunden, die sich von der Deutschen Bank geprellt fühlen: Kommunen, Landesbanken und Privatkunden. Deutschlands Vorzeigebank steht vor Prozessrisiken in Milliardenhöhe. Der Film hinterfragt die Geschäftspraktiken des größten deutschen Geldinstituts im In- und Ausland und beleuchtet die Rolle der Deutschen Bank bei der Finanzkrise.
Von Markus Schmidt, Andreas Orth und Kim Otto
wurde gesendet in Das Erste am 21.05.2012 22:45 Uhr Mediathek
Schwarze Revolution – Die Rückeroberung der Ackerkrume – Deutschlandfunk
Wer Milliarden von Menschen ernähren will, muss der wichtigsten Produktionsgrundlage wieder mehr Wert beimessen: dem Boden. Derzeit gehen jährlich weltweit noch rund 25 Milliarden Tonnen fruchtbare Ackerkrume verloren – durch Erosion und den Abbau von Humus. Schuld daran ist vor allem die intensive, pflügende Landwirtschaft. Es gibt verschiedene Modelle, um diesem Trend gegenzusteuern und ihn sogar umzukehren.
Forscher entwickeln Techniken, um mit minimaler Bodenbearbeitung Felder zu bestellen. Der Agrarökologe Jerry Glover züchtet mehrjähriges Getreide. Ohne den Zwang zur alljährlichen Neusaat wird die natürliche Bodenstruktur geschont. Große Hoffnungen liegen auch auf einer wiederentdeckten Kulturtechnik von Amazonasindios. Wenn Kompost milchsauer vergoren und mit Holzkohle versetzt wird, bildet sich Terra Preta. Mit diesem extrem stabilen Humus lassen sich selbst völlig ausgelaugte Standorte wieder in fruchtbarste Böden verwandeln.
Von Lucian Haas
gesendet im Deutschlandfunk am 13.05.2012 16:30 Uhr Manuskript
Berlin und die Anteile an den Wasserbetrieben – rbb RadioEins
„Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!“ forderten die Aktivisten des Berliner Wassertischs – angesichts immer höherer Wasserpreise und undurchsichtiger Verträge zwischen Senat und den Energiekonzernen Veolia und RWE. Wenn nichts dazwischenkommt, dann könnten die Berliner „ihre“ Wasserbetriebe bald zurückbekommen. Denn das Land verhandelt mit dem Energiekonzern RWE über den Rückkauf der Anteile. Die Verhandlungen sollen kurz vorm Abschluss stehen.
Haben die Berliner nun also Grund zu feiern?
Gespräch mit Wolfgang Rebel, den Sprecher des Berliner Wassertisches
gesendet auf RadioEins am 08.05.2012 07:40 Uhr mp3
Berlin kauft Anteile an den Berliner Wasserbetrieben zurück – rbb RadioEins
Die Verhandlungen Berlins mit dem Energiekonzern RWE über den Rückkauf von dessen Anteilen an den Berliner Wasserbetrieben stehen offenbar vor dem Durchbruch. Die Gespräche seien weit gediehen, sagte eine Sprecherin der Berliner Finanzverwaltung. Ähnlich äußerte sich der Essener Energiekonzern…
Kommentar von Lorenz Maroldt, Chefredakteur vom Tagesspiegel
gesendet auf RadioEins am 08.05.2012 08:10 Uhr mp3
Anwohner müssen Wucherpreis zahlen – MEDIATHEK – ZDF
Im Oberharz zahlen die letzten Bewohner von ein paar abseits gelegenen Häusern den höchsten Wasserpreis in ganz Deutschland. Hier zeigt sich, wie teuer Grundversorgung werden kann, wenn der demographische Wandel gnadenlos zuschlägt.
Ein Beitrag von von Hans Koberstein, Frontal 21, 24.04.2012 zum Video
Kostbares Trinkwasser – der Schatz aus dem Wasserhahn – ARD Mediathek
Trinkwasser: Aufbereitung im Verborgenen /
Giftgrüne Fassaden – Wärmedämmung belastet Gewässer / Medikamente im Wasser
Das deutsche Trinkwasser zählt zu den am besten überwachten Lebensmitteln überhaupt. Seine Qualität ist hervorragend, ob aus Quellen, Brunnen oder Seen: Trinkwasser ist zum Verzehr brauchbar und uneingeschränkt empfehlenswert. Diesen hohen Standard zu halten macht aber viel Arbeit – und es gibt auch neue Gefahren für unser tägliches Nass. ‚W wie Wissen‘ erforscht in fünf deutschen Großstädten die unterschiedlichen Methoden zur Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser und zeigt, dass Wasser nicht gleich Wasser ist. Sogar in ein und derselben Stadt gibt es Unterschiede, ob hart oder weich, süß oder salzig, ‚W wie Wissen‘ macht die Probe aufs Exempel.
Trinkwasser: Aufbereitung im Verborgenen
Etwa 80 Prozent unseres Trinkwassers sind Grundwasser. Regenwasser fließt durch Kalk, Granit und Sandstein, bevor es sich in tieferen Erdschichten sammelt. Auf dem Weg nach unten nimmt es zum einen viele wertvolle Mineralien auf, zum anderen säubert eine Unzahl von Mikroorganismen im Boden das versickernde Regenwasser. Ohne sie gäbe es kein sauberes Trinkwasser, denn sie ernähren sich von Schadstoffen. Mit verstärktem Schadstoffeintrag in den Boden aber wächst die Herausforderung. Können die winzigen Helfer unser Wasser auch in Zukunft sauber halten?
Giftgrüne Fassaden – Wärmedämmung belastet Gewässer
Viele mit Wärmedämmverbundsystemen sanierte Fassaden ‚vergrünen‘ oder ‚vergrauen‘ im Laufe der Jahre. Es kommt zum Wachstum von Algen oder Schimmelpilzen. Der Grund: Die Dämmschicht und der meist sehr dünne Putz können, im Gegensatz zum Mauerwerk, keine Sonnenwärme speichern. Damit unsere Fassaden aber möglichst lange strahlend weiß bleiben, mischen die Hersteller Gift in den Putz – das vom Regen ausgewaschen auch in Gewässer und Boden gelangt!
Medikamente im Wasser
Die deutschen Gewässer sind in den letzten Jahrzehnten sauberer geworden. Es gibt weniger Schadstoffeintrag aus Industrie und Landwirtschaft. Doch dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass andere, unsichtbare Verschmutzungen zugenommen haben. Vor allem immer mehr Arzneimittelrückstände gelangen ins Abwasser. Kläranlagen sind gegen den Wirkstoffcocktail weitgehend machtlos. Manche Substanzen werden durch die Klärbehandlung sogar noch gefährlicher. Industrie und Forschung stellen sich dem Problem. Sie entwickeln neue Klärverfahren – und arbeiten auch an besser abbaubaren ‚grünen‘ Medikamenten.
Sendung W wie Wissen (BR) vom 22.04.2012 19:30 Uhr zum Video
DGB veröffentlicht Faltblatt: Wasser gehört uns allen! – Wie die EU-Kommission die öffentliche Daseinsvorsorge zum Geschäft machen will
Die EU-Kommission will mit ihrem Richtlinienpaket zu Vergaberecht und Dienstleistungskonzessionen öffentliche Aufgaben („Daseinsvorsorge“) dem Wettbewerb aussetzen, also auch an gewinnorientierte Unternehmen vergeben. Das Regelwerk ist derzeit in den Beratungen und soll noch in diesem Jahr vom Europäischen Parlament beschlossen werden. Die öffentliche Auftragsvergabe spielt in Deutschland wie in Europa wirtschaftlich eine große Rolle. Im öffentlichen Sektor wurden in Deutschland 2011 etwa 18 Prozent oder 412 Milliarden des BIP erwirtschaftet.
Das Gesetzespaket der EU-Kommission beinhaltet zwei Vorschläge, die ineinandergreifen: Dienstleistungskonzessionen, mit denen staatliche oder kommunale Aufgaben an Privatunternehmen übertragen werden, sollen in Zukunft vom europäischen Vergaberecht erfasst werden. Das betrifft auch die Bereiche Wasser, Energie, Abfall und Verkehr. Hier sollen zukünftig mehr Private auf öffentlich finanzierter Infrastruktur Gewinne einfahren.
Der ökonomische Putsch – oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt – Deutschlandfunk
Gezielte Spekulationsattacken auf ganze Volkswirtschaften, unantastbare Finanzagenturen, die Regierungen in die Knie zwingen, und ohnmächtige Politiker, die gebetsmühlenartig wiederholen, es gäbe keine Alternative: Europa befindet sich im Wirtschaftskrieg.
Seit Jahrzehnten befinden sich Politiker im Bann neoliberaler Heilsverkünder. Wie entstand dieses heute unumstößlich scheinende System? Das Experimentierfeld Lateinamerika und die Analysen des Philosophen Michel Foucault aus den 70er- und 80er-Jahren machen Dynamik und Reichweite der neoliberalen Umstrukturierungen unserer Gesellschaften deutlich und erhellen die heutigen Finanzkrisen. Zum Vorschein kommt dabei ein Machtergreifungsmodell, das Politik, Gesellschaft und
Individuen seit Jahrzehnten formt und konditioniert, ein ökonomischer Putsch, der heute den militärischen coup d’état abgelöst und eine globale Disziplinierung geschaffen hat.
Von Roman Herzog
gesendet im Deutschlandfunk am 20.04.2012 19:15 Uhr Manuskript (pdf)
Zurückgepfiffen – Deutschlandfunk
Gefährden Steuerfahnder den Wirtschaftsstandort?
Weil sie ihren Job allzu gut machten, verloren hoch qualifizierte Frankfurter Steuerberater ihren Arbeitsplatz. Sie hatten eine Großbank bei der Steuerhinterziehung ertappt und entdeckt, dass einige Banken vermögenden Kunden beim Steuerbetrug halfen, sie fanden verdeckte Parteispenden großer Wirtschaftsunternehmen und entdeckten den hessischen Nukleartransfer nach Pakistan.
Offensichtlich sah der hessische Regierungsapparat den Wirtschaftsstandort bedroht und reagierte mit einer Amtsverfügung, die Steuerbetrug erleichterte. Nach ihrer Kritik und Veröffentlichung dieser dubiosen Verflechtungen von Politik und Finanzwelt erklärte ein inzwischen dafür gerichtlich verurteilter Psychiater die Steuerfahnder wegen einer “erheblichen Anpassungsstörung” oder “paranoid-querulatorischen Entwicklung” auf Lebenszeit für dienstunfähig.
Von Tita Gaehme
gesendet im Deutschlandfunk am 10.04.2012 19:15 Uhr Manuskript (pdf)
Stimmen vom Alternativen Weltwasserforum – Kontext TV
Vor knapp zwei Jahren hat die UN-Vollversammlung den Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung zu einem Menschenrecht erklärt – nach langen Kämpfen sozialer Bewegungen. Doch nach wie vor haben fast 900 Millionen Menschen weltweit keinen Zugang zu sauberem Wasser. Die Übernutzung und Verschmutzung von Süßwasserreserven durch Industrie und Landwirtschaft, der Klimawandel sowie Privatisierung und Landraub gefährden die Zukunft der Wasserversorgung – vor allem für die ärmsten Menschen im globalen Süden.
Bericht vom 06.04.2012 19:30 Uhr zum Video
Die Wiederentdeckung der Allmende – Deutschlandradio Kultur
Über den Streit um Gemeinschaftsgüter
Allmende nannte man früher das Gemeinschaftsgut, das allen gehörte. Dorfwiese und See zum Beispiel, Wald und Luft. Heute zählt dazu auch die Versorgung der Bürger mit Wasser, Strom und Bildung. Im Zuge neoliberaler Politik und klammer Kassen haben aber immer mehr Kommunen in den letzten zwei Jahrzehnten beschlossen, ihre öffentlichen Güter an Privatleute und Investoren zu verkaufen.
Von Rosemarie Bölts gesendet am 12.03.2012 19:30 Uhr mp3 Manuskript (pdf)
Menschenzeitung
12.03.2012
BERLINER WASSERBETRIEBE
Trinkwasserprobleme in Berlin-Lichtenrade
Was verschweigen die Berliner Wasserbetriebe? – Saures Trinkwasser in Lichtenrade
Seit gestern Abend schmeckt das Trinkwasser sauer. Ein Gast bemängelte seinen Tee und den sauren geschmack, weshalb man denn Zitrone hinzu gegeben habe. Kopfschütteln, aber auch der gleichzeitig gebrühte Kaffee schmeckte sauer. Eine Probe vom Wasserhahn bewies, das Wasser war sauer und ist es bis heute. Den sauren Geschmack wird man über Stunden nicht los, der Magen übersäuert, Zunge und Kehle brennen. Nettes Sonntagsgeschenk zum 18. Geburtstag …
Der unerhörte Klang des Geldes – DAS FEATURE – Deutschlandfunk
Praktiken und Risiken bei Public Private Partnerships
Mit Beteiligung privater Unternehmen versucht die öffentliche Hand trotz aller Haushaltsdefizite und gekürzter Budgets eine Reihe außerordentlich großer Bauprojekte zu realisieren. Der Bau der Hamburger Elbphilharmonie oder der eines 75 Kilometer langen Abschnitts der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen sind bekannte Beispiele für dieses Finanzierungsmodell.
Von Egon Koch gesendet am 28.02.2012 19:15 Uhr
Manuskript (pdf)
Reiche Bürger – arme Stadt – MEDIATHEK – WDR.de
Immer mehr Kommunen wirtschaften am Rand der Pleite. Mehr als 130 Kommunen allein in Nordrhein Westfalen regieren mit einem Nothaushalt. Ihre Ausgaben und Einnahmen sind streng reglementiert. Geld für Neuinvestitionen ist kaum vorhanden. Den Städten bleibt nur, den Mangel zu verwalten.
Ein Beitrag von Ingolf Gritschneder, 06.02.2012 zum Video